Auszug - Investitionsprogramm 2022 bis 2026 Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist   

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 24.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:36 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Neues Rathaus
Ort: D.-Martin-Luther-Straße 1
VO/22/19577/36 Investitionsprogramm 2022 bis 2026
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms, für die der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fachlich zuständig ist
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:1. Rechts- und Regionalreferent Dr. Boeckh
2. Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Prof. Dr. Barfuß
Federführend:Amt für Brand- und Katastrophenschutz   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2022 bis 2026

 

  • Im Einzelplan 0 (Allgemeine Verwaltung) - UA 0601/00 bis UA 0699/17
  • Im Einzelplan 1 ffentliche Sicherheit und Ordnung) - UA 1122/01 bis UA 1600/00

sowie

  • Im Einzelplan 7 ffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung) UA 7191/05, UA 7311/01 bis 7501/11, UA 7901/01, UA 7901/11 sowie UA 7901/17

 

enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2022 bis 2026 aufzunehmen.

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: mit Stimmenmehrheit

Ablehnung: Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Brücke, Hr. Stadtrat Frank

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 IP - relevante Folien (241 KB)