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Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt: - Der Wirtschaftsplan 2023 des „Amtes für Stadtbahnneubau – Regiebetrieb der Stadt Regensburg“, bestehend aus dem in den Anlagen beigefügten Erfolgsplan 2023, der Erfolgsplanvorschau 2022-2026, dem Vermögensplan 2022-2026, dem Finanzplan 2022-2026, dem Investitionsplan 2022-2026 und der Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 2023 sowie dem Auszug aus dem Stellenplan 2023, die die wesentlichen Bestandteile des Beschlusses sind, wird beschlossen.
Im Vorbericht, Anlage 1, werden unter dem Abschnitt „Ausblick 2023“ die Wörter „Vorbereitung der“ beim Punkt „Vergabe Entwurfs- und Genehmigungsplanung (Lph. 3 + 4)“ eingefügt. - Dem Sondervermögen werden zur Erfüllung seiner satzungsmäßigen Aufgaben Mittel in Höhe von insgesamt 4.260.000 Euro als Kapitaleinlage zugeführt.
- Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen nach dem Wirtschaftsplan wird auf 120.000 Euro festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung: mit Stimmenmehrheit Ablehnung: Hr. Stadtrat Straub |
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