Auszug - Haushaltsrestebildung 2006
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Beschluss: Der Verwaltungs- und
Finanzausschuss beschließt: Die Neuübertragung bzw. die Nichtübertragung der
Haushaltsreste 2006 gemäß der Anlage I in das Haushaltsjahr 2007 wird
beschlossen. Die Anlagen I.1 bis I.3 bilden einen wesentlichen
Bestandteil des Beschlusses. Gleichzeitig wird das Referat für Wirtschaft und
Finanzen ermächtigt, bei unabweisbarem Bedarf Beträge bis zur Höhe der
eingezogenen bzw. verfallenen Haushaltsreste 2006, höchstens jeweils bis zu
500.000,00 €, im Haushaltsjahr 2007 wieder bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: einstimmig |
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