Vorlage - VO/15/11313/50
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Sachverhalt:
1. Frauengesundheitszentrum Regensburg
Das Frauengesundheitszentrum Regensburg (FGZ) hat mit Schreiben vom 20.01.2015 für das Haushaltsjahr 2016 einen erweiterten Zuschussantrag vorgelegt. Das FGZ beantragt für die Schaffung einer Fachkraftstelle im Umfang von 30 Stunden/Woche mit der Qualifikation entsprechend einer Dipl. Sozialpädagogin/Dipl. Pädagogin die Förderung durch die Stadt Regensburg. Bisher gewährte die Stadt Regensburg dem FGZ einen Zuschuss in Höhe von jährlich 2 450 €.
Das FGZ besteht inzwischen seit 30 Jahren und bietet Kurse, Vortrags- und Gesprächsabende, Selbsthilfegruppen und Beratungsmöglichkeiten zur Gesundheitsvorsorge und -erhaltung für Frauen an. Ca. 75 % der Frauen, die Angebote des Frauengesundheitszentrums nutzen, kommen aus dem Stadtgebiet Regensburg.
Insgesamt waren im Jahr 2014 108 BesucherInnen bei den Vortragsveranstaltungen anwesend und 539 Mädchen und Frauen haben an Kursen teilgenommen. Außerdem wurden insgesamt 442 telefonische und persönliche Kurzberatungen durchgeführt.
Seit 2014 läuft die Beratungsstelle für Essstörungen „waagnis“ unter der Trägerschaft des Vereins „Waagnis e.V.“. Präventionsveranstaltungen zu Essstörungen werden in Zukunft vorwiegend vom FGZ durchgeführt werden, da dies im Rahmen von „waagnis“ nur in minimalem Umfang angeboten werden darf. Bei „waagnis“ liegt der Schwerpunkt in der Betreuung Betroffener und Angehöriger, nicht in der Prävention.
Der Verein hat bisher nur mit Ehrenamtlichen gearbeitet. Für das FGZ ist es in den letzten Jahren zunehmend schwieriger geworden, das bisherige Angebot im Bereich der Gesundheitspflege für Frauen aufrecht zu erhalten, weil immer weniger Ehrenamtliche zur Verfügung standen. Derzeit besteht das Team des FGZ nur noch aus 5 Ehrenamtlichen und einer Frau, die im Rahmen eines Mini-Jobs beschäftigt wird. Aus diesem Grund beantragt das FGZ jetzt die Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg, damit eine hauptamtliche Fachkraft beschäftigt werden kann.
Es wurde ein ausführliches Konzept vorgelegt, in dem die Aufgaben dieser Fachkraft detailliert dargestellt werden. Nach diesem Konzept ist zur Erfüllung der vielfältigen Tätigkeiten (z.B. Planung, Auswahl der Themen und Organisation des Veranstaltungs- programms; Beratung der anfragenden Mädchen und Frauen bei Fragen zu Frauen- gesundheitsthemen; fachliche Recherche; Konzipierung von Aufklärungs- und Präventions- projekten für Jugendliche) eine sozialpädagogische Fachkraft (oder entsprechende Qualifikation) erforderlich.
Nach dem für das Haushaltsjahr 2016 vorgelegten Finanzierungsplan veranschlagt das FGZ bei Beschäftigung einer Fachkraft mit 30 Wochenstunden (0,75 Stelle) ein Defizit in Höhe von 34 000 €. Zur Deckung dieses Defizits wird ein Zuschuss der Stadt Regensburg in Höhe von 25 500 €, d.s. 75% des Defizits (rd. 75% der Klientinnen kommen aus dem Stadtgebiet Regensburg und rd. 25% der Klientinnen kommen aus dem Landkreis Regensburg) beantragt. Zur Deckung der übrigen 25% des Defizits wurde ein Antrag beim Landkreis Regensburg eingereicht.
Nach Prüfung des Konzepts für die Fachkraftstelle erscheint der Verwaltung zur Erfüllung der dargestellten Aufgaben die Beschäftigung einer Fachkraft mit 20 Wochenstunden (0,5 Stelle) als ausreichend. Unter Berücksichtigung der Personalkosten für eine 0,5 Fachkraft mit sozialpädagogischer Ausbildung (ca. 26 000 €) errechnet sich ein Defizit in Höhe von 22 000 €. Die Verwaltung schlägt vor, dem FGZ einen Zuschuss in Höhe von 16 000 € zu gewähren. Das entspricht rd. 75% des Defizits. Dadurch ermöglicht die Stadt Regensburg dem Verein eine 0,5 Stelle für eine hauptamtliche Fachkraft zu schaffen. Die übrigen 25% des Defizits müssen durch den Zuschuss des Landkreises Regensburg und Eigenmittel gedeckt werden. Sofern der Verein darüber hinaus Personal beschäftigen möchte, muss die Finanzierung durch Eigenmittel erfolgen. Bei Fertigstellung dieser Beschlussvorlage war noch nicht bekannt, in welcher Höhe sich der Landkreis Regensburg am Defizit des FGZ beteiligen wird.
Die Verwaltung schlägt vor, dem Frauengesundheitszentrum ab dem Jahr 2016 zur Finanzierung einer hauptamtlichen Fachkraft einen Zuschuss in Höhe von 16 000 € zu gewähren.
Die Sicherstellung der Gesamtfinanzierung obliegt dem Maßnahmeträger.
Die Förderung ist befristet auf drei Jahre
Haushaltsstelle: 0.4701.7099
2. Kneippverein Regensburg e.V.
Mit Schreiben vom 02.03.2015 beantragte der Kneippverein auch für das Haushaltsjahr 2016 wieder einen Zuschuss der Stadt zu dem im Jahr 2016 zu erwartenden Defizit.
Der Verein bietet ein umfangreiches Angebot für Gesundheitsbildung und Gesundheitsförderung in Form von Kursen (z.B. Qi Gong, Yoga, Ergonomisches Gehen, Nordic Walking, Heilsames Singen, Origami), Wanderungen in der näheren Umgebung von Regensburg, „Mitgehen am Mittwoch“, monatlicher Kneipp-Treff, verschiedene Gymnastikgruppen (z.B. Wirbelsäulen-, Wassergymnastik) an. Der Verein führt auch Veranstaltungen und Vorträge bei anderen Organisationen zur gesunden Lebensführung und zur Kneipp-Naturheilkunde (Theorie und Praxis) durch und beteiligt sich an der Durchführung verschiedener Projekte zusammen mit dem Gesundheitsamt, Malteser, Caritasverband (Gesundheitsförderung im Quartier); Kooperation mit dem Mehrgenerationenhaus der Stadt Regensburg; Altstadtlauf mit Kneipp-Güssen, Beteiligung an der Gesundheitsmesse im Donaueinkaufszentrum etc.
Die vom Kneippverein angekündigte Umstrukturierung des Vereins, mit dem Ziel künftig Kostendeckung zu erreichen, wurde 2010 begonnen und zeigt Erfolg. Der Verein bemüht sich weiterhin, trotz des gekürzten Zuschusses, Kostendeckung zu erreichen und im Jahr 2014 ist ihm dies auch erstmals gelungen. Der Verein hat defizitäre Kursangebote aus dem Programm genommen, kleinere Kursgruppen zusammengelegt, die Kursgebühren für Nicht-Mitglieder erhöht und die Geschäftsführung erfolgt seit Dezember 2013 nur noch ehrenamtlich. Für 2016 rechnet der Verein bei Gesamtausgaben in Höhe von rd. 32 500 € und Gesamt- einnahmen in Höhe von rd. 30 000 € mit einem Defizit in Höhe von ca. 2 500 €. Mit einem Zuschuss der Stadt Regensburg in Vorjahreshöhe kann somit annähernd Kostendeckung erreicht werden. Die Verwaltung schlägt daher vor, dem Kneippverein für das Haushaltsjahr 2016, wie im Vorjahr, einen Zuschuss in Höhe von 2 000 € zu gewähren.
Haushaltsstelle: 0.4701.7099
3. Regensburger Soziale Initiativen e.V.
Im Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2016 veranschlagen die Regensburger Sozialen Initiativen e.V. Gesamtausgaben in Höhe von 9 200 €. Diesen stehen Einnahmen in Höhe von 7 000 € gegenüber. Es wird folglich ein Defizit in Höhe von 2 200 € erwartet. Die Verwaltung schlägt vor, den Regensburger Sozialen Initiativen einen Zuschuss in Vorjahreshöhe, d.s. 1 700 € zu gewähren.
Haushaltsstelle: 0.4701.7099
4. Kontakt Regensburg e.V. – Regensburger Beratungsstelle gegen Gewalt
Der Kontakt Regensburg e.V. ist ein Verein, der seit über 30 Jahren im Bereich Prävention, Integration und Resozialisierung mit Straftätern arbeitet. Im Jahr 2000 wurde der „Runde Tisch gegen häusliche Gewalt“ in Regensburg gegründet. Dieser hat das Ziel Frauen zu helfen, die in Stadt und Landkreis Regensburg Opfer häuslicher Gewalt wurden. Der Kontakt Regensburg e.V. ist Mitglied des „Runden Tisches“ und hat auf dessen Anregung hin und mit Hilfe der Förderung durch die „Aktion Mensch“ die „Beratungsstelle häusliche Gewalt“ im Juli 2007 ins Leben gerufen. Die Beratungsstelle war ursprünglich nur für Täter aus dem häuslichen Bereich geplant. Da immer mehr Anfragen von Einrichtungen und Tätern aus dem nicht häuslichen Bereich kamen, bietet der Verein nun auch Beratungen für diesen Klientenkreis an und benannte die Beratungsstelle zuerst im Jahr 2008 um in „Regensburger Beratungsstelle für Männer – gegen Gewalt (RBG)“. Da inzwischen auch Frauen als Täterinnen das Einzelberatungsangebot in Anspruch nehmen können, folgte im Jahr 2011 die Umbenennung in „Regensburger Beratungsstelle gegen Gewalt“. Das oberste Ziel der Angebote ist die Beendigung der Gewalt und somit die Verhinderung weiterer Gewalttaten. Die Beratungsstelle umfasst nun folgende Tätigkeitsbereiche: Clearinggespräch zur Erfassung des Problems und der Dringlichkeit; bedarfsorientierte Beratung und Begleitung; Unterstützung bei Krisen; (2014 fanden 184 Gespräche statt) Vermittlung an weiterführende Stellen und Institutionen im Rahmen der interdisziplinären Zusammenarbeit; Anti-Aggressivitäts-Training (AAT); dieses Programm richtet sich speziell an gewalttätige Jugendliche, Heranwachsende und Erwachsene; Erfahrungswerte zeigen, dass das AAT eine sehr effektive Behandlungsmethode für gewaltbereite Wiederholungstäter darstellt; 2014 fanden 4 Kurse statt mit insgesamt 56 Teilnehmern; die Tendenz ist steigend. Anti-Gewalt-Training/Konfrontatives Ressourcen-Training (AGT/KRT); hierbei handelt es sich um eine Weiterentwicklung des Anti-Aggressivitäts-Trainings; Anti-Gewalt-Individual-Training (AGIT); dieses Angebot richtet sich an Täter/ Innen, die im häuslichen oder öffentlichen Raum eine Gewalttat begangen haben; (2014: 21 Teilnehmer, davon 2 Frauen)
Rd. 68% der Klienten stammten aus dem Stadtgebiet Regensburg und rd. 32% aus dem Landkreis Regensburg, sowie der gesamten Oberpfalz. Die Förderung durch die „Aktion Mensch“ endete im Mai 2012. Seit dem Jahr 2012 fördert die Stadt Regensburg die RBG des Kontakt e.V. mit einem Zuschuss in Höhe von jährlich 3 000 €. Aus der Sicht der Verwaltung erscheint eine Förderung der RBG durch die Stadt Regensburg weiterhin sinnvoll, da zum einen das Angebot zur Begegnung häuslicher Gewalt bzw. zur Gewaltvermeidung notwendig und effektiv erscheint und zum anderen durch die Mitförderung der Stadt der Bayer. Landesverband für Gefangenenfürsorge und Bewährungshilfe e.V. als Hauptförderer der RBG gewonnen werden konnte. Auch der Landkreis Regensburg beteiligt sich an der Finanzierung. Mit geringen städtischen Mitteln kann die Finanzierung einer halben Fachkraftstelle für Gewaltprävention erreicht werden.
Die Verwaltung schlägt daher vor, dem Kontakt Regensburg e.V. für seine „Regensburger Beratungsstelle gegen Gewalt (RBG)“ auch für das Haushaltsjahr 2016 einen Zuschuss in Höhe von 3 000 € zu gewähren.
Haushaltsstelle 0.4701.7099
5. DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V.
DrugStop unterstützt und begleitet ehemalige Drogenabhängige, die einen Entzug erfolgreich beendet haben oder stabil substituiert sind. Die Arbeit von DrugStop umfasst die Betreuung von Selbsthilfegruppen (für Ex-User, Angehörige, Substituierte..), Beratung für Betroffene und Angehörige und die Nachsorge für ehemalige Drogenabhängige. Dazu gehören das „Betreute Einzelwohnen“ (lebensnahe Unterstützung im Rahmen der Nachsorge mit der Zielsetzung, Grundlagen für ein drogenfreies und selbstverantwortliches Leben zu schaffen) und die „Nachsorge-Wohngemeinschaft für abstinente Drogenabhängige“ (es werden nur Klienten aufgenommen, die erfolgreich eine stationäre Therapie abgeschlossen haben). DrugStop führt außerdem auch Veranstaltungen zur Suchtprävention vor allem an Schulen und in Betrieben durch (101 Präventionsveranstaltungen im Jahr 2014). Insgesamt wurden in der Beratungsstelle im Jahr 2014 289 KlientInnen betreut und 1635 Gespräche geführt. Seit Anfang des Jahres 2013 existiert mit „DrugStop akut“ in Regensburg eine Anlaufstelle für akut intoxikierte Klienten. Ab Juli 2014 erfolgte eine Umstrukturierung von einer Beratungsstelle für aktive KonsumentInnen in eine Anlaufstelle mit tagesstrukturierendem Angebot. 2014 erreichte „DrugStop akut“ 210 Personen. Da „DrugStop akut“ sehr szenenah in Bahnhofsnähe liegt, werden die Räume auch von den Streetworkern für den Spritzentausch genutzt. Ende Juli 2014 hat der DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. die „Crystal Hotline“ gestartet. Es handelt sich um ein spezialisiertes Beratungsangebot, das sich sowohl an betroffene Konsumenten der Droge Crystal Meth, als auch an deren Angehörige und andere Personen im sozialen Umfeld richtet. Gefördert wird dieses anonyme Beratungsangebot vom Bayer. Staatsministerium für Gesundheit und Pflege bis einschließlich Juni 2016.
Seit dem Jahr 2007 gewährt die Stadt Regensburg dem DrugStop einen Zuschuss von jährlich 2 500 €. Bei dieser Zuwendung handelt es sich um einen Zuschuss zu den Personalkosten einer halben Fachkraftstelle (Dipl. Sozialpädagogin). Diese Mitarbeiterin leitet das Projekt „Wiedereingliederung von clean lebenden Drogenabhängigen und Substituierten“. Das Projekt gliedert sich in zwei Teile: 1. Hilfe bei der sozialen und beruflichen Wiedereingliederung von Drogenabhängigen, die eine stationäre Therapie durchlaufen haben; 2. Hilfe bei der Wiedereingliederung von Substituierten.
Der Sozialhilfeausschusses des Bezirkstages der Oberpfalz hat in seiner Sitzung am 06.12.2006 beschlossen, dem Verein DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. zu den Personalkosten dieser Planstelle ab dem Jahr 2007 bis auf Weiteres einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 15 000 € zu gewähren.
Die beim DrugStop beschäftigte Fachkraft soll im Bereich von Sekundär- bzw. Tertiärmaßnahmen tätig sein. Derartige Hilfen gehören zum Leistungskatalog der Suchtberatungsstellen und fallen somit in die Förderzuständigkeit des Bezirks. Lediglich der Primärbereich wie z.B. Prävention an Schulen fällt damit in den Aufgabenbereich der örtlichen Träger. Dieser Bereich wird überwiegend durch den Einsatz von ehrenamtlichen Helfern abgedeckt, die festangestellte Fachkraft wirkt aber begleitend mit.
Der Bezirk hat die Mitförderung von Stadt und Landkreis Regensburg angeregt, weil die ehrenamtliche Präventionsarbeit im Primärbereich ausgedehnt werden kann, wenn für Sekundär- und Tertiärmaßnahmen, die bisher von ehrenamtlichen Helfern durchgeführt wurden, eine hauptamtliche Fachkraft eingesetzt wird.
Bei der Zustimmung der Stadt Regensburg zur Förderung des DrugStop wurde berücksichtigt, dass der Verein einen wertvollen und wichtigen Beitrag in der Drogenarbeit leistet. Insbesondere wird Präventionsarbeit vor Ort organisiert und durchgeführt.
Nach dem vorliegenden Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2016 entsteht dem Verein DrugStop bei der Finanzierung der halben Fachkraftstelle nach Abzug des Zuschusses des Bezirks Oberpfalz, sowie einer Eigenbeteiligung des Vereins ein Defizit in Höhe von rd. 7 000 €. Nach Ansicht der Verwaltung ist daher auch für das Jahr 2016 die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 2 500 € gerechtfertigt. Die Finanzierung der Gesamtmaßnahme (Personal- und Sachkosten) ist durch den Träger zu gewährleisten. Eventuell auftretende Finanzierungslücken sind durch die Erhöhung der Eigenleistung zu schließen.
Haushaltsstelle: 0.4701.7099
6. Telefonseelsorge Ostbayern e.V.
Die Telefonseelsorge hat bundesweit eine einheitliche Rufnummer erhalten. In Kooperation mit der Deutschen Telekom wurde eine Regionalisierung durchgeführt, die es u.a. mit sich brachte, dass Anrufe bei der Telefonseelsorge gebührenfrei sind. Seitdem gebührenfrei mit der Telefonseelsorge gesprochen werden kann, sind die Anrufe beträchtlich gestiegen. Die Zahl der Anrufe blieb im Vergleich zu den Vorjahren aber konstant.
Im Jahr 2014 führte die Telefonseelsorge Regensburg 13 313 Gespräche. Zunehmend an Bedeutung gewinnt die Beratung im Internet per E-Mail und Chat. Im Internet nutzen vor allem Jüngere dieses Angebot der Telefonseelsorge. Aber die „Generation 60+“ findet zunehmend den Weg in die Mail- und Chat-Seelsorge. Wie diesen Zahlen entnommen werden kann, besteht offensichtlich ein großer Bedarf an dem Gesprächsangebot der Telefonseelsorge. Neben dem Gesprächsangebot vernetzt die Telefonseelsorge aber auch innerhalb der psychosozialen Versorgung (z.B. Frauenhäuser, Selbsthilfegruppen, Beratungsstellen etc.). 2014 konnte so 42 Frauen aus akut bedrohlichen Situationen geholfen werden.
Damit die Telefonseelsorge ihre Arbeit im bisherigen Umfang weiterführen kann beantragt sie auch für das Haushaltsjahr 2016 einen Zuschuss der Stadt Regensburg für die Ausbildung, Weiterbildung und Begleitung der ca. 110 ehrenamtlichen MitarbeiterInnen.
Nach dem für 2016 vorgelegten Finanzierungsplan stehen den Ausgaben in Höhe von 207 715 € Einnahmen in Höhe von 204 220 € gegenüber. Es errechnet sich folglich ein Defizit in Höhe von 3 495 € . Die Telefonseelsorge versucht dieses Defizit über Spenden und Zuschüsse aus der gesamten Region Ostbayern auszugleichen.
Die Verwaltung schlägt vor, der Telefonseelsorge Ostbayern für das Haushaltsjahr 2016 wie in den Vorjahren eine Zuwendung in Höhe von 2 000 € zu gewähren.
Haushaltsstelle: 0.4701.7099
7. Regensburger Tafel e.V.
Die Regensburger Tafel ist ein Ende 1997 gegründeter gemeinnützig anerkannter Verein, der sich nach dem Vorbild anderer Tafeln in deutschen Städten der Aufgabe widmet, durch Sammlung und Verteilung von Lebensmitteln und Sachspenden Bedürftigen zu helfen. Von Lebensmittel- und Obstmärkten, Bäckern, Metzgern und anderen Spendern werden Fleisch- und Wurstwaren, Obst, Gemüse, Konserven, Teigwaren, Backwaren, Säfte, Milchprodukte usw. gesammelt. Die Lebensmittel und Sachspenden werden mit dem Liefer- bzw. Privatwagen abgeholt und an die entsprechenden Einrichtungen weitergeleitet oder im Laden der Regensburger Tafel an die Bedürftigen ausgegeben.
Der Laden der Regensburger Tafel hat im April 2013 neue Räume bezogen und befindet sich jetzt in der Liebigstr. 4b. Der Laden ist an drei Tagen pro Woche (Montag – „Frauentag“, Lebensmittelabgabe nur an alleinstehende Frauen und Mütter-, Mittwoch und Freitag) geöffnet. Der Regensburger Tafel e.V. betreibt außerdem eine Verteilstelle in Neutraubling, die am Donnerstag geöffnet ist.
Die Arbeit der Regensburger Tafel leisten aktuell ausschließlich die rd. 100 ehrenamtlichen Mitarbeiter der Tafel (70 Menschen arbeiten in Regensburg und 30 in der Zweigstelle Neutraubling). Wöchentlich werden ca. 600 - 700 bedürftige Personen (die in den Laden der Tafel kommen) und deren Familien (insgesamt ca. 2000 Menschen) versorgt.
Mit Schreiben vom 24.02.2015 legte der Verein den Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2016 vor. Bei Gesamtausgaben in Höhe von 59 380 € und Gesamteinnahmen (ohne den städt. Zuschuss) in Höhe von 50 100 € rechnet der Regensburger Tafel e.V. mit einem Defizit in Höhe von 9 280 €.
Damit die wichtige gemeinnützige Arbeit des Vereins aufrechterhalten werden und den Bedürftigen Regensburgs im bisherigen Umfang von der Regensburger Tafel geholfen werden kann, schlägt die Verwaltung vor, dem Regensburger Tafel e.V. wie im Vorjahr auch für das Haushaltsjahr 2016 einen Zuschuss in Höhe von 5 000 € zu gewähren.
Haushaltsstelle 0.4701.7099
8. Bayerisches Rotes Kreuz, Bezirksverband Niederbayern/Oberpfalz –Psychosoziale AIDS-Beratungsstelle Oberpfalz, Spritzentausch für drogenkonsumierende Menschen
Die psychosoziale Aids-Beratungsstelle Oberpfalz ist eine vom Freistaat Bayern und dem Bezirk Oberpfalz geförderte Beratungsstelle und Teil eines Netzes von zehn Aids- Beratungsstellen in Bayern. Die Aids-Beratungsstelle hat die Aufgabe HIV-Positive und Angehörige zu beraten und Hilfen zu geben/zu vermitteln Anlaufstelle für die Bevölkerung zu sein, wo Fragen zu den Übertragungsrisiken und den Schutzmöglichkeiten gestellt werden können Für eine gute, bevölkerungsweite und für alle Gruppen geeignete Aufklärung zu sorgen Für Schulungsmaßnahmen für verschiedene Berufsgruppen zur Verfügung zu stehen Spezifische Präventionsmaßnahmen für bestimmte Zielgruppen zu entwickeln und durchzuführen. Alle diese Aufgaben dienen dem Ziel, die Folgen von HIV zu minimieren, d.h. die Versorgung von HIV-Infizierten sicherzustellen und die Verbreitung von HIV möglichst zu begrenzen.
Die Tätigkeiten der Aids-Beratungsstelle im Jahr 2014 im Einzelnen:
10 000 Menschen erreicht
Mit Schreiben vom 09.03.2015 beantragt das Bayerische Rote Kreuz, Bezirksverband Niederbayern/Oberpfalz für das Jahr 2016 einen Zuschuss der Stadt Regensburg für die Psychosoziale Aids-Beratungsstelle Oberpfalz. Nach dem für das Jahr 2016 vorgelegten Finanzierungsplan rechnet der Träger mit einem Defizit in Höhe von 16 000 €. Die Stadt Regensburg fördert die Psychosoziale Aids-Beratungsstelle bereits seit mehreren Jahren mit einem Zuschuss. Für das Jahr 2015 ist ein Zuschuss in Höhe von 5 000 € vorgesehen. Wie oben bereits erläutert hat die Psychosoziale Aids-Beratungsstelle im Präventionsbereich sehr erfolgreiche Angebote aufgebaut. Nach Darstellung des Trägers wird vor allem der Spritzentausch für drogenkonsumierende Menschen, der in Zusammenarbeit mit den in diesem Bereich tätigen Streetworkern stattfindet, immer mehr angenommen und verursacht daher auch immer mehr Kosten. Wie das BRK mitteilt, hat sich die Zahl der Spritzentauschvorgänge von 2013 auf 2014 ungefähr verdreifacht (von 610 Spritzentauschvorgängen im Jahr 2013 auf 1 811 im Jahr 2014). Die Zahl der Drogenkonsumenten, die im Jahr 2014 das Angebot wahrgenommen haben, wird auf ca. 300 geschätzt. Durch diese hohe Akzeptanz des Angebots steigen aber auch die Kosten. Diese werden im Jahr 2016 auf 16 000 € veranschlagt. Um dem großen Erfolg des Spritzentausches und den damit verbundenen Kosten Rechnung zu tragen, schlägt die Verwaltung vor, den Zuschuss für die Psychosoziale Aids-Beratungsstelle Oberpfalz des Bayerischen Roten Kreuzes, Bezirksverband Niederbayern/Oberpfalz anzuheben und für das Jahr 2016 einen Zuschuss in Höhe von 10 000 € zu gewähren. Damit würde die Stadt Regensburg ca. 63% der Kosten übernehmen.
Haushaltsstelle: 0.4701.7099
9. IN VIA Regensburg e.V.
Der Verein „IN VIA Regensburg e.V.“ – katholischer Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit in der Diözese Regensburg- füllt zwei Tätigkeitsbereich aus, zum einen den Betrieb der Bahnhofsmission und zum anderen die Vermittlung und Betreuung von Au-Pair Mädchen. Bis zum Jahr 2013 war IN VIA ein Fachverband des Caritasverbandes Regensburg. Ab dem Jahr 2014 hat sich IN VIA aber vom Caritasverband gelöst. Die Zusammenarbeit blieb bestehen und wird in einem Kooperationsvertrag geregelt. Danach ging unter anderem die Geschäftsführung der Bahnhofsmission auf IN VIA über und der Caritasverband beteiligt sich mit einer pauschalen Förderung an den Gesamtkosten des Vereins. Da es dem Verein nicht möglich war, das verbleibende Defizit aus eigenen Mitteln zu decken beantragte IN VIA ab dem Jahr 2014 einen Zuschuss der Stadt Regensburg.
Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten hat in seiner Sitzung am 11.12.2013 beschlossen, dem Verein IN VIA ab dem Jahr 2014 zur Finanzierung des Betriebes der Bahnhofsmission Regensburg einen Zuschuss in Höhe von jährlich 15 000 € zu gewähren. Die Förderung ist befristet auf drei Jahre, also bis einschließlich 2016.
Aufgrund aktueller Entwicklungen rechnet IN VIA mit Kostensteigerungen bei den Sachkosten und hat daher seinen Finanzierungsplan für das Jahr 2016 überarbeitet. Seit Mitte August arbeitet die Bahnhofsmission vermehrt mit Flüchtlingen und Asylbewerbern. Dabei wird die Bundespolizei bei der Verpflegung der Menschen bzw. bei der Versorgung der Kleinkinder (Windeln etc.) unterstützt. Es kommen aber auch vermehrt bereits registrierte Asylbewerber, die in ihre jeweiligen Unterkünfte weiterreisen, bei der Bahnhofsmission vorbei. Diese benötigen oft Auskünfte zu Fahrplänen etc., weil sie z.B. den Zug verpasst haben oder falsch umgestiegen sind. Da diese meist nur arabisch sprechen, ist dies sehr aufwendig. Vermehrt muss dabei auf die speziellen Situationen der Asylbewerber eingegangen werden bzw. müssen diese erkannt werden.
Auf Grund dieser Entwicklungen entsteht ein erhöhter Aufwand für Materialien und Sachkosten wie z.B. Windeln, Trinkbecher, Teller, Handtücher etc., aber auch für zusätzliche Reinigung oder Telefonkosten. Außerdem wird es notwendig sein weitere Schulungen im Bereich interkulturelle Kompetenz aber auch Hygiene für die Mitarbeiter zu organisieren. Im Bereich der medizinischen Vorsorge bzw. des Arbeitsschutzes können noch Ausgaben für Impfungen entstehen. In 2016 plant der Verein zusätzlich noch sich im Bereich der Flüchtlingsarbeit mit einem ehrenamtlichen Angebot (z.B. Sprachkurs, o.ä.) zu engagieren, für das weitere zusätzliche Sachkosten entstehen.
Aus den o.g. Gründen rechnet IN VIA für das Jahr 2016 mit einem Defizit in Höhe von rd. 27 000 € und beantragt die Erhöhung des Zuschusses der Stadt Regensburg.
Die Bahnhofsmission ist ein wichtiger Bestandteil des sozialen Netzes der Stadt Regensburg. Sie ist ein sozialer Dienst, der unbürokratisch handelt und allen Hilfebedürftigen offensteht. Die Hilfesuchenden können sich rund um die Uhr an die Bahnhofsmission wenden und werden ggfs. an die Hilfeangebote anderer Einrichtungen weitervermittelt. Außerdem wird die Bahnhofsmission durch die aktuelle Flüchtlingssituation immer mehr in Anspruch genommen, was auch zu höheren Kosten führt.
Die Verwaltung schlägt daher vor, dem Verein „IN VIA Regensburg e.V.“ für das Jahr 2016 einen Zuschuss zum Betrieb der Bahnhofsmission Regensburg in Höhe von 20 000 € zu gewähren. Der Eigenanteil des Trägers beläuft sich auf mindestens 10% der Gesamtausgaben der Bahnhofsmission.
Haushaltsstelle: 0.4701.7099
Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten empfiehlt im Haushaltsjahr 2016 Mittel für folgende Zuschüsse bereitzustellen.
Die Aufnahme in den Haushaltsplan 2016 steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel. Der Stadtrat wird voraussichtlich im Juli 2016 über die Freigabe im Einzelfall entscheiden.
Anlagen: |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
