Vorlage - VO/15/11435/56  

Sachverhalt:             

I.

Beiliegend werden der gemeinsame Jahresabschluss und der Lagebericht 2014 für das Johannesstift und für den Ambulanten Pflegedienst vorgelegt.

Die Jahresrechnung zeigt folgendes Ergebnis:

II.

Entwicklung der Jahresfehlbeträge des Johannesstifts in den letzten Jahren:

III.

Wesentliche und nahezu allein entscheidende Ursache für die Erhöhung des Defizits des Johannesstifts von 129 T€ ist ein vom Stadtrat / Stiftungsausschuss beschlossener vorübergehender, außerordentlicher Grund, der nichts mit dem wirtschaftlichen Betrieb des Altenheims zu tun hat. Zur notwendigen und wichtigen Sicherstellung der Essensversorgung des Altenheims wurde in den von den Gremien in den Sitzungen am 23./24.10.2013 beschlossenen Transaktionsverträgen mit den Barmherzigen Brüdern vereinbart, dass die Essensversorgung des Johannesstifts durch die Ev. Krankenhaus gGmbH (gGmbH) bis spätestens zum Umzug des Krankenhauses in das Zentrum für Altersmedizin, Prüfeninger Straße, erfolgt. Mit der Übertragung des Ev. Krankenhauses auf die neu mit den Barmherzigen Brüdern gegründete gGmbH, ist auch die Krankenhausküche übergegangen, die das Johannesstift mitversorgt hat. Allein durch die neu anfallende Umsatzsteuer wird das Johannesstift zusätzlich mit rd. 115 T€ belastet. Unter Berücksichtigung dieser Summe bewegt sich das Defizit in der Größenordnung der Vorjahre in Höhe von rd. 800 T€. Bei diesem Defizit sind - wie in der Vergangenheit regelmäßig ausgeführt - strukturelle Aspekte wie die Bezahlung der Mitarbeiter nach dem TVöD und die hohen Baukosten der Generalsanierung von 13 Mio. € vor rd. 10 Jahren zu berücksichtigen.

Die von der Stiftungsverwaltung angestrebte deutliche Verbesserung des Defizits des Johannesstifts über die Basis der Jahre 2012/2013/2014 von rd. 800 T€ hinaus, kann voraussichtlich über die zukünftige neue Essensversorgung des Johannesstifts (z.B. über die RSG) erreicht werden.

IV.

Im Einzelnen:

Das Jahresdefizit resultiert aus gestiegenen Aufwendungen in Höhe von 208 T€ bei leicht gestiegenen Erträgen in Höhe von 79 T€.

1.

Aufwendungen des Johannesstifts:

Im Wesentlichen entwickelten sich die Personal- und Sachaufwendungen folgendermaßen:

              Personalaufwand (- 302 T€)

              Lebensmittel (+ 465 T€)

              Energieversorgung              (- 26 T€)

              Wirtschafts- und Verwaltungsbedarf (+ 253 T€)

              Zentrale Dienste (- 91 T€)

              Aufwendungen für Instandhaltungen (- 38 T€)

              Sonstige Aufwendungen (- 46 T€)

              Zinsen (- 7 T€)

Auffällige Posten sind der Personalaufwand (- 302 T€) und der Lebensmittelaufwand (+ 465 T€). Der Grund liegt vor allem an den geänderten Buchungen wegen der neuen Essensversorgung durch die gGmbH (siehe oben). Die Personalkosten der Küche werden nicht mehr beim Personalaufwand gebucht, so dass sich der Aufwand bei den Personalkosten um ca. 255 T€ reduziert. Im Gegenzug erhöht sich aber der Sachaufwand für die Speisenversorgung (einschließlich der Mehrwertsteuer) um rd. 465 T€ bei dem Buchungsposten Lebensmittel. Neben den Personalkosten schlagen sich dort auch die anderen Kosten der Essensversorgung, die früher bei anderen Kostenstellen verbucht wurden (z.B. Instandhaltungen, Energiekosten, Wirtschaftsbedarf usw.), nieder.

Die Aufwandserhöhung bei dem Wirtschafts- und Verwaltungsbedarf (+ 253 T€) korrespondiert mit der Aufwandsminderung bei den Zentralen Diensten (- 91 T€). 2014 wurden Aufwendungen für die externen Dienstleister für Buchführungsaufgaben (43 T€) und EDV-Betreuung (50 T€) im Wirtschafts- und Verwaltungsaufwand verbucht. Diese Aufgaben wurden bis 30.10.2013 von Mitarbeitern im Rahmen der Zentralen Dienstleistungen erfüllt, die aufgrund des Betriebsübergangs des Ev. Krankenhauses auf die gGmbH übergegangen sind. Ferner haben sich im Wirtschafts- und Verwaltungsbedarf die Fremdleistungen in der Pflege und Hauswirtschaft (v.a. Kosten für Zeitarbeitsfirmen) um rund 133 T€ erhöht. Diese Kosten werden - anders als früher - im Wirtschafts- und Verwaltungsbedarf und nicht mehr bei den Personalkosten ausgewiesen. Diesen Aufwendungen stehen damit entsprechende Einsparungen bei den Personalkosten gegenüber.

2.

Erträge:

Da das Johannesstift - trotz etwas rückläufiger Tendenz aufgrund eines Überangebots an Heimplätzen in Regensburg - seit Jahren eine sehr gute Belegung aufweist, können die Kostensteigerungen nur über die - nur sehr begrenzt - verhandelbaren Ertragssteigerungen bei den alljährlichen Entgeltverhandlungen mit den Kostenträgern kompensiert werden. Die Ertragssteigerung der letzten Verhandlung betrug für 2014 ca. 3 Prozent. Insgesamt konnten die Erträge aus vollstationären Leistungen um rund 58 T€ gesteigert werden. Ein leichter Belegungsrückgang von rd. 0,22 Prozent wurde dadurch zum Teil kompensiert.

V.

Von der Ev. Wohltätigkeitsstiftung ist ein Verlustbetrag in Höhe von 779.515,78 € auszugleichen. Der restliche Jahresfehlbetrag in Höhe von 263.911,54 € sind Abschreibungen, die nicht im Rahmen der Verlustabdeckung vom Träger finanziert werden, sondern durch eine Verringerung des Eigenkapitals (= eigenkapitalfinanzierte Abschreibungen). Der Jahresfehlbetrag 2014 ist somit in voller Höhe abgedeckt.

VI.

Entwicklung der Jahresfehlbeträge des Ambulanten Dienstes in den letzten Jahren:

VII.

Das Jahresergebnis des Ambulanten Dienstes hat sich im Vergleich zum Jahresergebnis 2013 von 45.000 € deutlich verschlechtert. Laut GuV-Rechnung schließt der Ambulante Dienst mit einem Defizit von 107.354,44 € ab.

Das Ergebnis ist aber zunächst um außerordentliche, einmalige Aufwendungen in Höhe von rund 20 T€ für die Einführung einer neuen EDV-Software zu bereinigen (siehe Stiftungsausschussbeschluss vom 26.03.2014).

Ferner ist das Ergebnis - wie auch im Altenheim - vorübergehend durch die Essensversorgung durch die gGmbH belastet. Dies zeigt sich in dem um rd. 20 T€ gestiegenen Lebensmittelaufwand.

Das um diese außerordentlichen Ausgaben bereinigte Ergebnis liegt bei rd. 70 T€ und damit in der Größenordnung der vergangenen Jahre. Auch beim Ambulanten Dienst sind bezüglich des Defizits strukturelle Aspekte wie vor allem die Bezahlung der Mitarbeiter nach dem TVöD zu berücksichtigen.

Die Erträge des Ambulanten Dienstes sind um ca. 11 T€ gestiegen. Dies liegt im Wesentlichen an einem Anstieg der Kundenzahl. Der Personalaufwand hat sich geringfügig um 18 T€ erhöht. Aufgrund einer neuen Buchungssystematik haben sich Verschiebungen innerhalb der Gewinn- und Verlustrechnung ergeben. So ist der Wirtschafts- und Verwaltungsbedarf erheblich gestiegen (rd. 50 T€), weil dort nun auch die gesamten Kfz-, EDV-Kosten und Versicherungen gebucht werden. Im Gegenzug haben sich Aufwendungen für Instandhaltung und Instandsetzung (Kfz-, EDV-Kosten) und der Posten Versicherungen erheblich um 30 T€ bzw. 10 T€ verringert.

Der Stiftungsverwaltung ist bewusst, dass das Defizit des Ambulanten Dienstes verringert werden muss. Als erste Maßnahme hat die Stiftungsverwaltung einen neuen Versorgungsvertrag abgeschlossen, mit dem die Erträge in Zukunft deutlich gesteigert werden können (Stiftungsausschussbeschluss vom 30.07.2015). Außerdem werden derzeit - auch bedingt durch einen Wechsel in der Pflegedienstleitung - entsprechende Einspar- und Optimierungspotentiale u.a. mit Unterstützung durch einen externen Fachmann eruiert.

VIII.

Weitere Erläuterungen sind in dem Rechenschaftsbericht enthalten.

Der Ausschuss beschließt:

Der Stiftungsausschuss nimmt von dem Jahresabschluss und dem Lagebericht 2014 für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift Kenntnis.

Anlagen: