Sachverhalt:
Anlage:Haushaltsplan 2016 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer
Der Vermögenshaushalt der Katholischen Bruderhausstiftung enthält Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 1.395.550,00 Euro. Die Ausgaben zur Tilgung der Darlehen (Sanierung des Alten- und Pflegeheimes Bürgerstift St. Michael und des Anwesens Zieblandstraße 6) werden in voller Höhe über die Abschreibungen auf Anlagegüter finanziert. Außenfinanzierungen wie z.B. Fremdmittel in Form von Kreditaufnahmen sind nicht vorgesehen.
Der Finanzplan für die Jahre 2015 bis 2019 weist in der Übersicht die Entwicklung des Jahresergebnisses aus.
Als Maßnahmen des Zinsmanagements kommen auch derivate Finanzierungsinstrumente (zum Beispiel Swaps, Caps, strukturierte Darlehen) in Betracht. Diese Instrumente wurden von den Geldinstituten in den letzten Jahren weiterentwickelt und werden verstärkt auch im kommunalen Bereich angeboten. Solche Geschäfte nehmen als selbständiges Rechtsgeschäft Einfluss auf bestehende Zinspflichten und tragen zur Verringerung der Zinsbelastung bei.
Die oben genannte Ermächtigung für Prolongationen und Umschuldungen ist daher zusätzlich auf derivate Finanzierungsinstrumente einschließlich strukturierter Darlehen auszuweiten.
Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:
2.Die Stiftungsverwaltung wird ermächtigt, Prolongationen und Umschuldungen im Rahmen der haushaltsrechtlichen Gegebenheiten zu vollziehen und den Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten nachträglich zu unterrichten. Ferner wird die Stiftungsverwaltung ermächtigt, Zinsgeschäfte für Prolongationen und Umschuldungen zukünftiger Wirtschaftsjahre und derivate Finanzierungsinstrumente abzuschließen.
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