Vorlage - VO/16/12272/56  

Sachverhalt:

I.

Beiliegend werden der gemeinsame Jahresabschluss und der Lagebericht 2015 für das Johannesstift und für den Ambulanten Pflegedienst vorgelegt.

Die Jahresrechnung zeigt folgendes Ergebnis:

Von der Ev. Wohltätigkeitsstiftung ist ein Verlustbetrag in Höhe von 592.820,66 € auszugleichen. Der restliche Jahresfehlbetrag in Höhe von 270.807,50 € sind Abschreibungen, die nicht im Rahmen der Verlustabdeckung vom Träger finanziert werden, sondern durch eine Verringerung des Eigenkapitals (= eigenkapitalfinanzierte Abschreibungen). Der auszugleichende Verlustbetrag in Höhe von 592.820,66 € soll nach entsprechender Beschlussfassung des Stiftungsausschusses voraussichtlich im Jahre 2017 ausgeglichen werden.

Entwicklung der Jahresfehlbeträge des Johannesstifts in den letzten Jahren:

Das Jahresergebnis des Johannesstifts ist sehr erfreulich. Es konnte eine deutliche Reduzierung des Defizits um rd. 159 T€ erreicht werden. Über die zukünftige neue Essensversorgung (RSG) ab 08/2016 kann das Defizit voraussichtlich weiter verbessert werden.

Das Jahresdefizit resultiert aus gestiegenen Erträgen in Höhe von 283 T€ bei leicht gestiegenen Aufwendungen in Höhe von 124 T€.

Im Einzelnen:

1. Aufwendungen des Johannesstifts:

Im Wesentlichen entwickelten sich die Personal- und Sachaufwendungen folgendermaßen:

Auffällige Posten sind der Personalaufwand (+ 165 T€). Die Erhöhung des Personalaufwands korrespondiert mit der regelmäßigen Tarifsteigerung im Bereich des Tarifvertrages für den Öffentlichen Dienst. Außerdem wurden aufgrund von Neuregelungen der Kostenträger im Jahr 2015 weitere sogenannte Betreuungsassistenten eingestellt. Diese Betreuungsassistenten werden vollständig zu Lasten der Kostenträger (Pflegeversicherung und Sozialhilfeträger) finanziert. Die Mehraufwendungen korrespondieren mit entsprechenden Mehreinnahmen.

Die Aufwandsminderung bei dem Wirtschafts- und Verwaltungsbedarf (- 102 T€) beruht zum großen Teil darauf, dass sich die Fremdleistungen in der Pflege und Hauswirtschaft (v.a. Kosten für Zeitarbeitsfirmen) um rund 71 T€ reduziert haben. Weitere Einsparungen konnten auch bei Reinigungsmittel, Ersatzgeschirr und Personalbeschaffungskosten erzielt werden. Die Versorgungsbezüge der Beamten wurden analog der Vorgehensweise beim Betrieb Krankenhausgebäude nicht mehr im kaufmännischen Haushalt, sondern im kameralen Haushalt im UA 0.4001 gebucht. Mit Auszug des Krankenhauses Ende 2016 entfällt die kaufmännische Buchführung für das Krankenhausgebäude. Spätestens zu diesem Zeitpunkt müssten die Versorgungsbezüge der Beamten im kameralen Haushalt gebucht werden. Dadurch haben sich die Aufwendungen für Zentrale Dienste reduziert.

Durch die Umschuldung eines Darlehens konnten Zinsaufwendungen in Höhe von 54 T€ gespart werden.

2. Erträge:

Da das Johannesstift - trotz etwas rückläufiger Tendenz aufgrund eines Überangebots an Heimplätzen in Regensburg - seit Jahren eine sehr gute Belegung aufweist, können die Kostensteigerungen nur über die - nur sehr begrenzt - verhandelbaren Ertragssteigerungen bei den alljährlichen Entgeltverhandlungen mit den Kostenträgern kompensiert werden. Insgesamt konnten die Erträge aus vollstationären Leistungen um rund 130 T€ gesteigert werden. Ein leichter Belegungsrückgang von rd. 2 Prozent wurde dadurch zum Teil kompensiert.

Entwicklung der Jahresfehlbeträge des Ambulanten Dienstes in den letzten Jahren:

Auch das Jahresergebnis des Ambulanten Dienstes ist erfreulich. Auch hier konnte eine Reduzierung des Defizits um rd. 21 T€ erreicht werden.

Das Jahresdefizit resultiert aus gestiegenen Erträgen in Höhe von 31 T€ bei leicht gestiegenen Aufwendungen in Höhe von 10 T€.

Die gestiegenen Erträge liegen u.a. an einer Erhöhung der Vergütungen der Leistungen des Ambulanten Dienstes. Der Personalaufwand hat sich geringfügig um 13 T€ erhöht. Für zusätzliche Stellenanzeigen ist Aufwand in Höhe von 6 T€ angefallen. Im Gegenzug konnte bei der Speisenversorgung 8 T€, bei Kfz-Reparaturen 3 T€ sowie bei der Fortbildung und der Einführung der neuen Software 18 T€ eingespart werden.

Die Verantwortlichen setzen sich weiter für eine wirtschaftliche Verbesserung des Ambulanten Dienstes ein. Auch beim Ambulanten Dienst sind aber bezüglich des Defizits strukturelle Aspekte wie vor allem die Bezahlung der Mitarbeiter nach dem TVöD zu berücksichtigen. Auch die Qualität des Ambulanten Dienstes wird stetig fort- und weiterentwickelt. Bei der aktuellen Qualitätsprüfung durch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) am 13.04.2016 wurde eine sehr gute Benotung in allen Bereichen (Gesamtergebnis 1,0!) erzielt.

V.

Weitere Erläuterungen sind in dem Rechenschaftsbericht enthalten.

Der Ausschuss beschließt:

Der Stiftungsausschuss nimmt von dem Jahresabschluss und dem Lagebericht 2015 für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift Kenntnis.

Anlagen:

Lagebericht 2015