Vorlage - VO/16/12281/56  

Sachverhalt:

I.

Vorbemerkung:

1.

Ende Oktober 2013 ist der Betrieb des Ev. Krankenhauses auf die Ev. Krankenhaus gGmbH (gGmbH) gemäß Beschluss des Stiftungsausschusses / Stadtrats vom 23./24.10.2013 über-tragen worden (Mehrheitsgesellschafter: Barmherzige Brüder). Das Krankenhausgebäude am Emmeramsplatz steht weiter im Eigentum der Ev. Wohltätigkeitsstiftung (EWR). Die gGmbH nutzt das Gebäude bis zum Umzug des Krankenhauses in das Zentrum für Altersmedizin auf dem Campus der Barmherzigen Brüder in der Prüfeninger Straße (voraussichtlich Ende 2016) im Rahmen des vom Stiftungsausschuss / Stadtrat beschlossenen Nutzungsüberlassungsvertrages gegen eine symbolische Miete. Der EWR obliegen entsprechend dem Nutzungsüberlassungsvertrag sämtliche Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen.

2.

Aufgrund der Gebäudeeigentümerschaft und des beschlossenen Nutzungsüberlassungsvertrages fallen weiter Erträge und vor allem Aufwendungen bezüglich des Krankenhausgebäudes an. Bis zum Umzug des Krankenhaus Ende 2016 wird deswegen ein jährliches strukturelles Defizit in den kaufmännischen Abschlüssen anfallen (zuzuordnende Personalkosten, Instandhaltungen / Instandsetzungen und eigenkapitalfinanzierte Abschreibungen). Die Ab-schreibungen in Höhe von rd. 173 T€ müssen allerdings nicht von der Stiftung „bezahlt“ wer-den. Sie werden durch eine Verringerung des Eigenkapitals in der Bilanz ausgeglichen.

3.

Die Stiftungsverwaltung hatte die Kosten des Krankenhausgebäudes und sonstige mit dem Krankenhaus in Verbindung stehende Ausgaben zunächst kameral gemäß den Planansätzen im Stiftungshaushalt gebucht. Nach Auffassung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands (BKPV) sei das Krankenhausgebäude aber weiterhin - wie früher der Ev. Krankenhaus - kaufmännisch buchzuführen. Aufgrund dessen änderte die Stiftungsverwaltung die bereits kameral erfolgten Buchungen und erstellte kaufmännische Abschlüsse. Nach späterer Auffassung der örtlichen Rechnungsprüfung bei der Prüfung der Jahresrechnung 2013 der Stiftung handele es sich bei dem überlassenen Krankenhausgebäude um Liegenschaftsverwaltung, die Teil der kameralen Buchführung sei. Die Stiftungsverwaltung hatte deswegen überlegt, die kaufmännische Buchführung des Krankenhausgebäudes wieder in die kamerale Buchführung der Stiftung überzuführen. Nach Auskunft des Programmanbieters für die kamerale Buchführung AKDB (Anstalt für kommunale Datenverarbeitung) war davon aus technischen Gründen wegen der damit verbundenen Risiken aber dringend abzuraten. In Abstimmung mit der örtlichen Rechnungsprüfung wurden deshalb die kaufmännischen Abschlüsse 2013 und 2014 beibehalten. Konsequenterweise wird dies 2015 und 2016 fortgeführt.

II.

Beiliegend werden der Jahresabschluss und der Lagebericht 2015 für den Betrieb des Krankenhausgebäudes (Ev. Krankenhaus) vorgelegt.

Die Jahresrechnung 2015 zeigt folgendes Ergebnis:

Bilanzsumme10.960.817,91 €

Summe der Erträge (GuV-Rechnung)250.525,44 €

Summe der Aufwendungen (GuV-Rechnung)397.960,24 €

Jahresfehlbetrag gesamt147.434,80 €

III.

Das Defizit 2015 ist wesentlich begründet durch die strukturellen Kosten des Gebäudes, die jährlich anfallen und zu einem entsprechenden jährlichen Defizit bis zum Umzug des Krankenhauses Ende 2016 führen werden (siehe oben I. 2.). Weiter fielen außerordentliche, vom Stiftungsausschuss beschlossene, einmalige hohe Sonderausgaben an, die im Zusammen-hang mit dem Übergang des Ev. Krankenhauses 2013 stehen.

1.

Strukturelle Kosten:

Personalkostenrd.   40 T€

Instandhaltungen / Instandsetzungenrd.   20 T€

Abschreibungen (eigenkapitalfinanziert)rd. 173 T€

rd. 233 T€

Bei den Personalkosten in Höhe von 39.860,70 € handelt es sich um Personalkosten-umlegungen für Mitarbeiter der EWR, die Arbeiten für den Bereich Krankenhaus erledigen (z.B. Abschlüsse, Instandhaltungen). Die Instandhaltungen, Instandsetzungen in Höhe von 19.726,06 € betreffen vor allem Aufwendungen für den Unterhalt betriebstechnischer Anlagen (insb. Aufzüge, Brandmeldeanlage, Heizung, Wasserrohre, Rolltor u.a.).

Neben diesen ordentlichen Geschäftsausgaben finden sich die Abschreibungen auf das Gebäude in Höhe von insgesamt 446.304,00 €. Die Abschreibungen müssen nicht „bezahlt“ werden. Sie werden teilweise über die Auflösung von korrespondierenden Sonderposten finanziert. In Höhe von 172.374,00 € handelt es sich um eigenkapitalfinanzierte Abschreibungen, die über eine Verringerung des Eigenkapitals „bezahlt“ werden.

2.

Einmalige, außerordentliche Sonderausgaben:

Kosten Elektroplaner für Förderantrag Krankenhaus      126 T€

In Höhe von 126 T€ fielen außerordentliche, vom Stiftungsausschuss beschlossene, einmalige Sonderausgaben an, die im Zusammenhang mit dem Übergang des Ev. Krankenhauses 2013 stehen. Es handelt sich um noch zu zahlende Planungskosten eines Fachplaners für die Erstellung des erfolgreichen Förderantrags beim Freistaat Bayern zur ursprünglich geplanten Sanierung des Ev. Krankenhauses (gewährte Fördermittel: 11,4 Mio. €). Es musste ein detailliertes Raum- und Funktionsprogramm und detaillierte Modernisierungs- und Sanierungsplanungen ausgearbeitet werden. Dazu waren Fachplaner (Projektsteuerung, Architekt, Medizinplanung, Elektroplanung, HLS-Planung) erforderlich. Diesbezüglich wurde in den Übertragungsverträgen mit den Barmherzigen Brüdern eine anteilige Kostenerstattung in Höhe von rd. 230 T€ verhandelt, die 2015 bezahlt wurde (siehe unten 3.).

3.

Die Erträge setzen sich im Wesentlichen wie folgt zusammen:

Zuschuss der Barmherzigen Brüder

zu den Planungskosten für den Förderantrag Krankenhaus     230 T€

Ersatz Prüfungskosten Jahresabschluss

Ev. Krankenhaus zum 30.10.2013         20 T€

IV.

Die Gegenüberstellung der Aufwendungen und der Erträge zeigt für das Geschäftsjahr 2015 einen Fehlbetrag von 147.434,80 €. Da der Jahresfehlbetrag geringer ist als die eigenkapital-finanzierten Abschreibungen in Höhe von 172.374,00 € soll der Jahresfehlbetrag 2015 nach entsprechender Beschlussfassung durch den Stiftungsausschuss, voraussichtlich 2017, mit der Kapitalrücklage verrechnet werden. Ein weiterer Trägerzuschuss ist deshalb für 2015 nicht erforderlich.

V.

Weitere Erläuterungen sind im Rechenschaftsbericht enthalten.

Der Ausschuss beschließt:

Der Stiftungsausschuss nimmt vom Jahresabschluss und dem Lagebericht 2015 für das Ev. Krankenhaus/Betrieb Krankenhausgebäude Kenntnis.

Anlagen:

Lagebericht 2015