Vorlage - VO/16/12448/50  

Sachverhalt:

Aus diesem Haushaltsansatz (Antragsteller: verschiedene Initiativen aus dem sozialen Bereich) sollen laufende Zuschüsse zur Förderung der Arbeit verschiedener Regensburger Initiativen im sozialen Bereich vergeben werden. Die Höhe der einzelnen Zuwendungen wird jährlich neu bestimmt.

Nach Freigabe der freiwilligen Leistungen durch den Stadtrat trifft die Entscheidung über die Vergabe der Oberbürgermeister der Stadt Regensburg.

Es wird ein Fonds in der gleichen Höhe wie für das Jahr 2016 vorgeschlagen, da nach den Vorgaben für den Haushalt 2017 die für 2016 gewährten Beträge die Grundlage für die Zuschussermittlung 2017 sind.

Haushaltsstelle: 0.4701.7097

Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten empfiehlt, für die Vergabe von Zuschüssen mit geringen Beträgen wie im Vorjahr einen Fonds in Höhe von 15.000 Euro für das Haushaltsjahr 2017 bereitzustellen.

Die Aufnahme in den Haushaltsplan 2017 steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel. Der Stadtrat wird voraussichtlich im Juli 2017 über die Freigabe im Einzelfall entscheiden.