Vorlage - VO/17/13034/70  

Sachverhalt:

Die der Straßenreinigungsverordnung beigefügte Anlage zu § 2 Abs. 2 der Straßenreinigungsverordnung – Verzeichnis der Straßen und Plätze nach Reinigungsklassen – ist aus folgenden Gründen zu ändern:

1. Der Straßenbereich der Ladehofstraße zwischen Kumpfmühler Straße und Hoppestraße ist in „Friedrich-Niedermayer-Straße“ umbenannt worden. Aus diesem Grund ist nach „Friedrich-Ebert-Straße“ die der Reinigungsklasse 2 zugeteilte „Friedrich-Niedermayer-Straße“ einzufügen.

2. Da die der Reinigungsklasse 2 zugeteilte „Nürnberger Straße“ nicht an die Straßenreinigung angeschlossen ist, ist sie ersatzlos aus der Anlage der Straßenreinigungsverordnung zu streichen.

3. Bei der „Römerstraße“ handelt es sich um eine neugebaute Straße, die entsprechend den Einstufungsgrundsätzen der Reinigungsklasse 2 (Verkehrsflächen mit normalen Reinigungserfordernis) zuzuordnen ist. Sie ist in der Anlage nach „Röhrlgässl“ einzufügen

Anlage:

Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsverordnung)

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt / der Stadtrat beschließt:

Die Stadt Regensburg erlässt eine Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsverordnung) laut beigefügtem Entwurf vom 20.04.2017, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist.