Vorlage - VO/17/13035/70  

 
 
Betreff: Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung)
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Bürgermeister Huber
Federführend:Amt für Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Fuhrpark   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen Vorberatung
16.05.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen ungeändert beschlossen   
Stadtrat der Stadt Regensburg Entscheidung
24.05.2017 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

Das der Straßenreinigungssatzung als Anlage beigefügte Verzeichnis der an die städtische Straßenreinigung angeschlossenen Straßen, Wege und Plätze der Reinigungsklasse 3 ist um diejenigen Straßen und Wege zu ergänzen, die zwischenzeitlich neu gebaut und gewidmet wurden. Es handelt sich bei allen Straßen und Wegen um Verkehrsflächen ohne Durchfahrtsfunktion. Sie sind deshalb der Reinigungsklasse 3 (Verkehrsflächen mit geringem Reinigungserfordernis) zuzuordnen.

 

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt/der Stadtrat beschließt:

 

Die Stadt Regensburg erlässt eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung) laut beigefügtem Entwurf vom 20.04.2017, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist.

Anlage:

Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung)

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Änderung Straßenreinigungssatzung (20 KB)