Vorlage - VO/17/13294/31  

Sachverhalt:

Förderprogramm Regensburg effizient

In der Sitzung des Ausschusses für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz am 07.10.2015

hat die Verwaltung alle Programmteile des Förderprogramms „Regensburg effizient“ vorgestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt, das o. g. Förderprogramm schrittweise im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel umzusetzen.

Ziel des Förderprogramms „Regensburg effizient“ ist es, mit den zur Verfügung stehenden städtischen Haushaltsmitteln möglichst große CO2-Minderungseffekte zu erzielen. Ferner soll das Förderprogramm Anstoß für wesentliche eigene Bemühungen der Regensburger Bürgerinnen und Bürger zur Durchführung von Maßnahmen bezüglich der Reduzierung des Energieverbrauchs und der Steigerung der Energieeffizienz geben.

Einzelheiten zum gesamten Förderprogramm sind unter der Website zur Energiewende in Regensburg www.regensburg-effizient.de abrufbar.

Laut Bundesverband der deutschen Heizungsindustrie gelten deutschlandweit nur rund 17% der Heizsysteme als effizient und regenerativ. Mit dem Programmteil Technische Gebäudeausstattung aus dem Förderprogramm Regensburg effizient möchte die Stadt Regensburg Bürgerinnen und Bürger zu Sanierungsmaßnahmen motivieren.

Förderfähige Maßnahmen sind Kontrollierte Wohnraumlüftung mit Wärmerückgewinnung, Anschluss an ein Nahwärmenetz, solarthermische Anlagen, Biomasseheizsysteme, Wärmepumpensysteme sowie Biomasse KWK-Anlagen. Das Förderprogramm der Stadt Regensburg sattelt auf entsprechende Förderungen der KfW/BAFA auf, um Bürgerinnen und Bürgern einen zusätzlichen Anreiz  zur Durchführung von Sanierungsmaßnahmen zu geben. Bestehende KfW/BAFA Programme fördern die energetische Ertüchtigung von Wohngebäuden mit dem Ziel der Energieeinsparung. Die Stadt Regensburg legt hierbei jedoch zusätzlich ein besonderes Augenmerk auf  den Einsatz von Erneuerbaren Energien wie solarthermische Anlagen, Biomasseheizsysteme und Wärmepumpen.

Ablauf der Förderung

1. Antragstellung mittels Formular beim Umweltamt. Dem Antrag müssen beiliegen:
   1. ein detaillierter Kostenvoranschlag für die Maßnahme
   2. Falls es sich bei der Maßnahme um eine Kontrollierte Wohnraumlüftung mit Wärmerückgewinnung handelt: der Bewilligungsbescheid über die Gewährung von Mitteln der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für dieselbe Maßnahme. Bewilligungsbescheide der BAFA müssen nach Abschluss der Maßnahme mit dem Verwendungsnachweis beigelegt werden.
2. Das Umweltamt versendet den Bewilligungsbescheid.
3. Nach Erhalt des Bewilligungsbescheids darf der/die Antragsteller/in die Maßnahme beginnen. Angebotseinholung und Planungsleistungen gelten dabei nicht als Maßnahmenbeginn.
4. Der/die Antragsteller/in sendet den Verwendungsnachweis mit Kopie der Rechnung über die Maßnahme sowie die Unterlagen, die die geforderte Qualität für einzelne Fördergegenstände nach den jeweils zugrundeliegenden Programmen der KfW und/oder der BAFA nachweisen, an das Umweltamt.
5. Das Umweltamt veranlasst die Auszahlung an den/die Antragsteller/in.

Gemäß IP 2016 bis 2020 und Entwurf des IP‘s 2017 bis 2021 stehen für die beiden Programmteile „Wohngebäude – Technische Gebäudeausstattung (TGA) – Regenerative Heizsysteme, Fernwärme und Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung“ und „Wohngebäude – Gebäudehülle – Energetische Gebäudesanierung mit nachwachsenden Rohstoffen“ insgesamt zwei Mio. Euro (ab 2017) zur Verfügung.

Die Aufteilung der Förderung soll je nach Förderbedarf von Seiten der Bürgerinnen und Bürger flexibel gestaltet werden.

Der Ausschuss empfiehlt / der Stadtrat beschließt die Einführung eines Förderprogrammes der Stadt Regensburg „Regensburg effizient –Wohngebäude – Technische Gebäudeausstattung (TGA) – Regenerative Heizsysteme und Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung“ gemäß beiliegendem Entwurf vom 20.06.2017.

Anlagen:

-Förderrichtlinie Regensburg effizient – Programmteil Wohngebäude – Technische Gebäudeausstattung (TGA) – Regenerative Heizsysteme, Nahwärme und Lüftungssysteme mit Wärmerückgewinnung vom 27.07.2017

-Förderantrag