Vorlage - VO/17/13473/41  

Sachverhalt:

Nach Art. 70 der Bayer. Gemeindeordnung i. V. m. § 2 Absatz 2 Nr. 5 und § 24 der

Kommunalen Haushaltsverordnung-Kameralistik hat die Stadt Regenburg ihrer

Haushaltswirtschaft eine 5-jährige (mittelfristige) Finanzplanung zugrunde zu legen.

Als Grundlage für die Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm zu erstellen.

Vom Kulturausschuss sind aufgrund seiner Zuständigkeit folgende Unterabschnitte (UA) aus

dem Einzelplan 3 vorzuberaten.

Einzelplan 3:

UA 3000/00 bis UA 3311/02

UA 3651/02 bis UA 3700/02

Als Beratungsgrundlage dient der beiliegende Verwaltungsentwurf – Auszug – des

Investitionsprogramms 2017 bis 2021, bestehend aus der Erläuterung jeder Maßnahme

(„Hochformat), aus der Aufstellung der o. g. Maßnahmen („Querformat“) und aus den

Zusammenfassungen.

Der Verwaltungsentwurf des Investitionsprogramms 2017 bis 2021 steht unter dem

ausdrücklichen Vorbehalt weiterer Änderungen der Verwaltung aufgrund aktueller

Erkenntnisse und Entwicklungen.

Ggf. weitere Änderungen, die zwischenzeitlich noch eintreten, werden vom Referat für

Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen als Tischvorlage nachgereicht.

Anlagen:

Investitionsprogramm 2017 bis 2021

Auszug aus dem Verwaltungsentwurf

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2017 bis 2021 im Einzelplan 3
– UA 3000/00 bis UA 3311/02 sowie UA 3651/02 bis UA 3700/02 – enthaltenen Maßnahmen einschließlich den Änderungen und den Empfehlungen in die Beratung für das

Investitionsprogramm 2017 bis 2021 aufzunehmen.

Anlagen: