Vorlage - VO/17/13736/65  

Sachverhalt:

Allgemeines:

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen hat am 20.04.2010 die Rahmenplanung „Innerer Westen“ als Grundlage für die nachfolgenden konkretisierenden Planungsverfahren beschlossen. In der Rahmenplanung wurde für den Bereich des ehemaligen Stadions, der Kleingärten und der Brauerei ein Konzept ausgearbeitet, welches Erweiterungsmöglichkeiten für die Brauerei Bischofshof, die teilweise Verlagerung und Sicherung der Kleingartenanlage, Wohnbebauung, einen Grundschulneubau sowie eine Straßenanbindung an die Prüfeninger Straße vorsah.

Im Zuge der Rahmenplanung Innerer Westen und der Beplanung des Bauquartiers Dörnbergviertel wurden Verkehrsuntersuchungen durchgeführt, die zu dem Ergebnis führten, dass eine, der Erschließung dienende, untergeordnete zweispurige Straße den verkehrlichen Anforderungen genügt.

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen hat in der Sitzung vom 31.07.2012 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 227-I „Nachfolgenutzung städtisches Fußballstadion und Dauerkleingartenanlagen Gartenfreunde und Ratisbona“ beschlossen. Mit Beschluss des Stadtrates vom 23.02.2017 wurde der Bebauungsplan in der Fassung vom 20.09.2016 als Satzung beschlossen.

Diese Nord-Süd-Verbindungsstraße zwischen Dechbettener Strasse und Prüfeninger Straße sichert die Erschließung von Kleingartenanlage, Grundschule und Brauerei und bildet die Anbindung des Dörnbergviertels an die Prüfeninger Straße. Nur mit dieser Anbindung können Mehrverkehre in den Anwohnerbereichen an der Hoppestraße, Wilhelmstraße, Heitzerstraße und Steinmetzstraße vermieden werden. Die geplante zusätzliche Zufahrt der Brauerei von der neuen Lessingstraße ist auf Grund der geplanten internen betrieblichen Organisation erforderlich und soll zu einer Entlastung der bestehenden Zufahrten an der Heitzerstraße und an der Dechbettener Straße beitragen.

Neubau der verlängerten Lessingstraße

Durch den Neubau der verlängerten Lessingstraße zwischen der Prüfeninger Straße im Norden und der Dechbettener Straße im Süden werden die Kleingartenanlage im Westen, die Grundschule und Brauerei im Osten und der westliche Teil des Dörnbergviertels im Süden erschlossen.

Die Gesamtlänge der Baustrecke beträgt ca. 360 m, die Straßenbreite beträgt im Regelfall 16,00 m plus 50 cm für die erforderliche Lärmschutzwand.

Der Querschnitt setzt sich aus folgenden Bestandteilen zusammen:

Fahrbahn5,00 m

Schutzstreifen für Radfahrer beidseitig je 1,50 m3,00 m

Granitbord mit Entwässerungca. 0,50 m

Parkstreifen2,05 m

Gehweg einseitig2,46 m

Grünstreifen3,00 m

Lärmschutz0,50 m

Im Bereich der Schule wird der Parkstreifen um 1,00 m verbreitert, um das Halten der Busse gewährleisten zu können.

Im Abschnitt zwischen der Eichenstraße und der Prüfeninger Straße werden Radfahrstreifen angelegt, die an die bereits bestehenden Radwege an der Kreuzung Prüfeninger Straße angebunden werden. Der Kreuzungsbereich wird den veränderten Gegebenheiten angepasst.

Der Fahrbahnaufbau erfolgt gemäß RStO 12 nach Belastungsklasse Bk 3,2 in Asphaltbauweise. Die Fahrbahn wird beidseitig mit Granitbordsteinen eingefasst. Am tiefliegenden Fahrbahnrand wird zur Entwässerung des Oberflächenwassers eine Betonsteinrinne eingebaut. Das anfallende Straßenwasser wird über Sinkkästen einem neu zu bauenden Straßenentwässerungskanal zugeführt, der im Bereich der Eichenstraße an die öffentliche Kanalisation angeschlossen wird.

Der östlich verlaufende Gehweg wird an der Grundstücksgrenze mit Betonbordsteinen und zu den Parkflächen mit Granitborden eingefasst und mit Pflastersteinen aus Beton belegt. Westlich der Fahrbahn wird ein mit Bäumen bepflanzter Grünstreifen angelegt.

Weitere Maßnahmen:

Um eine gute fußläufige Erreichbarkeit zu gewährleisten, soll die Anbindung der Grundschule zudem von Süden her über einen 3,50 m breiten Fuß- und Radweg erfolgen, der von der Lessingstraße bis zur Heitzerstraße verläuft.

Dieser sichert den Schulweg zum einen für Kinder aus dem neu entstehenden Dörnbergviertel und zum anderen für Kinder aus der bestehenden Wohnbebauung östlich der geplanten Schule. Der Weg verläuft im westlichen Teil auf städtischem Grund, im östlichen Bereich über Bischofshof-Gelände und wird hier durch ein Geh- und Fahrtrecht gesichert. Der Bau ist für das Jahr 2019 geplant.

In der Lessingstraße werden, in Abstimmung mit der Straßenbaumaßnahme, Ver- und Entsorgungsleitungen verlegt.

Zur Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers wird im südlichen Ausbaubereich zwischen der Dechbettener Straße und der Eichenstraße auf ca. 250 m Länge ein Straßenentwässerungskanal gebaut.

Zum Schutz der Kleingartenanlage wird an der neuen Grundstücksgrenze eine Einfriedungsmauer errichtet, die die Anforderungen an den Lärmschutz erfüllt.

Grunderwerb:

Die für die Maßnahme benötigten Grundstücksflächen wurden von der Stadt bereits erworben.

Kosten und Finanzierung:

Die geschätzten Gesamtkosten der Straßenbaumaßnahme betragen rd. 1.200.000 €.

Die erforderlichen Haushaltsmittel werden im Entwurf des Investitionsprogramms 2017 – 2021 im UA 6307/01 auf der Haushaltsstelle 1.6307.9501 (Straßenbau) entsprechend berücksichtigt.

Bauablauf:

Der Ausbau der Lessingstraße erfolgt mit Ausnahme von Gehweg und Parkstreifen im Bereich der Schule im Jahr 2018 in Abstimmung mit dem Bauablauf der Schule. Der Anschluss an die Dechbettener Straße erfolgt bis zum Ausbau des Kreisels Dörnberg-Viertel provisorisch.

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

Die Lessingstraße wird zwischen der Prüfeninger Straße und der Dechbettener Straße auf einer Länge von ca. 370 m nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel ausgebaut.

Anlagen:

Lageplan unmaßstäblich

2 Querschnitt unmaßstäblich