Vorlage - VO/17/13769/65  

Sachverhalt:

A. Projektbeschreibung

Anlass

Der Neubau der Klenzebrücke einschließlich der Verbindungsrampen mit Anschluss an die Kirchmeierstraße bzw. die Dechbettener Straße dient der Erschließung des zukünftigen Dörnbergviertels.

Die Grundlage liefert der Bebauungsplan Nr. 151, in Kraft getreten am 31.10.2016.

Bisherige Befassung des Stadtrates

14.09.2011 (VO/11/6869/65): Die Verwaltung wurde beauftragt, die Straßen- und Brückenplanung für den Neubau der Klenzebrücke und der notwendigen Verbindungsrampen in Abstimmung mit den städtebaulichen Planungen des Inneren Westens zu erstellen.

23.07.2014 (VO/14/10048/61): Die Planungsvorgaben für den Neubau der Klenzebrücke wurden dahingehend geändert, dass mittelfristig ein Bahnhaltepunkt für den öffentlichen Nahverkehr durch die Vergrößerung der lichten Weite auf ca. 34 m über fünf Gleise realisiert werden soll.

16.09.2015 (VO/15/11245/61): Da ein nördlicher Haltepunkt nach Auskunft der Deutschen Bahn nicht realisiert werden kann, ist die Planung der neuen Klenzebrücke auf die Planungsvorgaben des Beschlusses vom 14.09.2011 zu beziehen.

17.12.2015 (VO/15/11589/65): Maßnahmenbeschluss für den Umbau der Kreuzung Klenze-/ Kirchmeierstraße inkl. des neuen Linksabbiegestreifens sowie des Betriebsweges auf der Südseite im Bereich der neuen Altstadtfeuerwehr

14.12.2016 (VO/16/12666/65): Teil-Maßnahmenbeschluss für die Vorschüttung der nördlichen Brückenrampe

Bestandteile des Projekts

- Klenzebrücke

Die neue Klenzebrücke wird mit einer lichten Weite von 26,85 m zwischen den Widerlagern ausgeführt. Dies ermöglicht einen ausreichenden Abstand zu den durchgehenden Gleisen der Bahn. Die Klenzebrücke kreuzt die Strecke 5850 Regensburg – Nürnberg in km 1,9+66 unter einem Kreuzungswinkel von 100 gon. Die lichte Höhe liegt am maßgeblichen Punkt mit ca. 6,33 m über der geforderten lichten Höhe von 6,20 m über Schienenoberkante.

- Verbesserung der Tragfähigkeit des Untergrunds, Dammschüttung

Die Bodenuntersuchungen haben einen stark setzungsempfindlichen Untergrund im Bereich der Klenzebrücke dokumentiert. Um Probleme mit großen Setzungen der Dämme beidseits der Brücke zu vermeiden, müssen die auftretenden Lasten in den Felshorizont, der unter den setzungsempfindlichen Schichten liegt, abgeleitet werden. In Abstimmung mit Bodengutachter und Ingenieurbüros wurde dafür der Einbau von Betonsäulen, die von einer geogitter-ummantelten Erdschicht überdeckt werden, gewählt. Auf diese Weise kann eine Setzung der bestehenden Schichten weitgehend umgangen werden.

Auf der Nordseite soll schon frühzeitig der Damm aufgeschüttet werden. Dadurch wird die üblich stattfindende Setzung des Dammes weitgehend abgeschlossen sein, bevor der Straßenbau beginnt. Auf der Südseite ist wegen der örtlichen Verhältnisse keine frühzeitige Schüttung möglich.

Das beim Abbruch des alten Jahnstadions angefallene Aushub- und Abbruchmaterial wurde – soweit nach Altlastenuntersuchung und bautechnischer Prüfung geeignet – im Jahr 2017 im Bereich der nördlichen Brückenrampe eingebaut. Diese Schüttung dient als Planum, um die oben beschriebenen Verbesserungsmaßnahmen ausführen zu können.

- Verlängerung der Klenzestraße

Die Klenzestraße wird von der Kirchmeierstraße bis zur Anbindung an den neu zu erstellenden Kreisverkehr in Richtung Norden um ca. 260 m verlängert.

Der Kreisverkehr auf der Nordseite der Bahn wird durch den Investor im Rahmen seiner verkehrlichen Erschließung des Dörnbergviertels hergestellt und ist nicht Bestandteil des Projekts Klenzebrücke.

- Anbindung Dechbettener Straße

Durch die Herstellung der neuen Klenzestraße muss die Dechbettener Straße umgebaut werden. Beginnend mit der Einmündung in die verlängerte Klenzestraße beträgt die Ausbaulänge in der Dechbettener Straße ca. 70 m.

- Betriebswege der DB beidseits der Gleisanlagen, Geh-/Radweg nördlich der Bahn

Die bestehenden Unterhaltswege der Bahn beidseits der Gleisanlagen müssen im erforderlichen Umfang angepasst werden.

Im sog. Gleispark des Dörnbergviertels wird ein Geh- und Radweg entstehen. Dieser wird im Einmündungsbereich der Klenze-/Dechbettener Straße angeschlossen.

- Entwässerung

Das anfallende Oberflächenwasser wird in der Klenzestraße durch Straßenabläufe gefasst und mit Sammelleitungen dem Mischwasserkanal zugeführt. Im Ausbaubereich der Dechbettener Straße wird das Oberflächenwasser zukünftig gefasst und dem Mischwasserkanal zugeführt. Das Regenwasser auf allen Betriebswegen und Geh-/ Radwegen, die nicht an die Klenzestraße angebaut sind, sowie auf den Banketten und Böschungen versickert breitflächig.

- Anpassung der Bahninfrastrukturanlagen

Wegen des Neubaus der Klenzebrücke müssen Anlagen der Bahn (Oberleitung, Kabelkanäle,…) umgebaut werden. Diese Anpassungsmaßnahmen werden von der Deutschen Bahn ausgeführt. Nach aktuellem Zeitplan soll dies in der ersten Jahreshälfte 2019 stattfinden. Die Stadt beteiligt sich an den entstehenden Kosten mit einem bereits früher vereinbarten Pauschalbetrag.

- Barrierefreiheit

Der Beirat für Menschen mit Behinderung hat dem Projekt am 27.04.2017 zugestimmt.

Die Kreuzung Kirchmeier-/ Klenzestraße wurde bereits für Sehbehinderte mit taktilen Leitelementen ausgestattet. Die Querung über die Klenzestraße im Bereich der Einmündung Dechbettener Straße wird ebenfalls mit taktilen Leitelementen ausgestattet.

- Grunderwerb

Für die Baumaßnahme werden neben den Flächen der Stadt Regensburg weitere ca. 1.500 m² benötigt. Der Grunderwerb ist abgeschlossen.

B. Verfahren

Der Neubau der Klenzebrücke über die Gleisanlagen der Strecke Regensburg – Nürnberg bedarf keines förmlichen Genehmigungsverfahrens bei der Deutschen Bahn. Die Entwurfsplanung ist mit der Bahn abgestimmt.

Im weiteren Planungsablauf ist der Abschluss einer Kreuzungsvereinbarung mit der DB Netz AG erforderlich. Für den Bau selbst ist eine Bau- und Durchführungsvereinbarung abzuschließen. Diese Vereinbarungen wird die Verwaltung zu gegebener Zeit verhandeln und abschließen.

C. Bauablauf

2016 wurde die Kreuzung Kirchmeierstraße bis zur Zufahrt zum Parkplatz des neuen Standortes der Altstadtfeuerwehr sowie der neue Linksabbiegestreifen der Kirchmeierstraße hergestellt.

2017 wurde das Abbruchmaterial des Jahnstadions im Bereich des nördlichen Damms eingebaut.

Die Realisierung der restlichen Bestandteile des Gesamtprojektes ist für die Jahre 2018 bis 2020 geplant.

D. Kosten sowie Finanzierung, Zuweisungen, Kostenbeteiligung

Die Gesamtkosten belaufen sich voraussichtlich auf insgesamt rund 7,5 Mio. €, davon

Grunderwerbsaufwendungen              50 T€

Baukosten              5.250 T€

Anpassung, Verlegung der Bahninfrastrukturanlagen              1.300 T€ (Anteil der Stadt)

Planungs- und Baunebenkosten              900 T€

Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Maßnahme sind im Entwurf des Investitionsprogramms 2017-2021 im Unterabschnitt 6305/09 auf den Haushaltsstellen 1.6305.9509/9519 berücksichtigt.

Die Gesamt-Maßnahme ist grundsätzlich gem. Art. 2 BayGVFG (einschl. Art. 13 c FAG) zuwendungsfähig; der Investor des zukünftigen Dörnbergviertels beteiligt sich ebenfalls an den Gesamtkosten.

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

Der Neubau der Klenzebrücke und die neue Einmündung Klenzestraße/ Dechbettener Straße werden entsprechend der Berichtsvorlage, vorbehaltlich der verfügbaren

Haushaltsmittel, ab dem Jahr 2018 ausgeführt.

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Vereinbarungen mit der Deutschen Bahn abzuschließen.

Anlagen:

Lageplan (verkleinert auf DIN A4)