Vorlage - VO/18/14402/65  

Sachverhalt:

Am 14.12.2017 wurde im Stadtrat mehrheitlich die Maßnahme „Straßenbau ,Lessingstraße zwischen Prüfeninger Straße und Dechbettener Straße´“ mit einem Kostenvolumen von rund 1.200.000 € beschlossen (Vorlage VO/17/13736/65).

Nach Abschluss der Ausführungsplanung ergeben sich Kostensteigerungen, u.a. aufgrund zusätzlich erforderlicher begleitender Untersuchungen, wie Vorleistungen für Kampfmittel, Untersuchungen auf Altlastenverdachtsflächen und archäologischer Untersuchungen, und von Anpassungsarbeiten im Bereich der Kleingärten sowie unter Berücksichtigung des aktuellen Preisniveaus, in Höhe von insgesamt 350.000 € und damit Gesamtkosten i.H.v. 1.550.000 €.

Die Kosten der Geh- und Radwegverbindung von der Lessingstraße zur Heitzerstraße mit 240.000 € und der Lärmschutzwand mit 200.000 € sowie die (anteiligen) naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen mit 100.000 € waren im o.g. ursprünglichen Maßnahmenbeschluss nicht explizit enthalten.

Für die Gesamtmaßnahme ergeben sich somit Gesamtkosten von insgesamt 2.090.000 €.

Finanzierung:

Im gültigen Investitionsprogramm 2017 – 2021 sind im UA 6307/01 auf den HHSt. 1.6307.9501/9461/9581 insgesamt Haushaltsmittel i.H.v. 1.450.000 € berücksichtigt.

Es besteht somit ein zusätzlicher Mittelbedarf  i.H.v. 640.000 €, der im Rahmen der Fortschreibung des Investitionsprogrammes (2018 bis 2022) einschl. Nachtragshaushaltsplan 2018 zu berücksichtigen wäre.

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

Die Lessingstraße zwischen der Prüfeninger Straße und der Dechbettener Straße einschließlich Lärmschutzwand und der Geh- und Radweg zwischen Lessingstraße und
Heitzerstraße werden nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel ausgebaut.

Anlagen: