Vorlage - VO/18/14476/56  

Sachverhalt:

I.

Die Jahresrechnung 2017 zeigt folgendes Ergebnis:

II.

Bei der Bewertung der Jahresrechnung ist folgendes zu beachten:

Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsamtes und des Bay. Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) werden nicht mehr wie bisher der Verlust aus der kaufmännischen Rechnung des Alten- und Pflegeheims Johannesstift und der Verlust aus der kaufmännischen Rechnung des Betriebs des Krankenhausgebäudes im laufenden Jahr, sondern erst nach Prüfung der Abschlüsse durch das Rechnungsprüfungsamt und nach entsprechenden Beschlüssen des Stiftungsausschusses ausgeglichen.

Der Verlust des Johannesstifts 2017 wird deshalb erst in einer späteren Jahresrechnung berücksichtigt. Auch sind aufgrund der neuen Systematik die Verluste des Johannesstifts 2015 und 2016 noch nicht ausgeglichen. Die diesbezüglichen Abschlüsse 2015 und 2016 sind vom Rechnungsprüfungsamt noch nicht geprüft. Es konnten deshalb auch noch keine Beschlüsse des Stiftungsausschusses zum Ausgleich der Defizite 2015 (rd. 780 T €) und 2016 (rd. 370 T €) gefasst werden. Wegen der neuen Systematik summieren sich die offenen Defizite für die Zukunft auf. Der Jahresabschluss 2017 stellt sich auch deshalb sehr positiv dar. Die noch auszugleichenden Defizite sind aber zu berücksichtigen.

Ein Verlust aus der kaufmännischen Rechnung des Betriebes des Krankenhausgebäudes fällt 2017 nicht mehr an. Der Betrieb des Krankenhauses am Emmeramsplatz ist Ende 2016 aufgegeben worden. Es erfolgt kein kaufmännischer Abschluss mehr. Das Gebäude am Emmeramsplatz wird nun in der kameralen Rechnung geführt. Die Behandlung der Positionen der Abschlussbilanz 2016 ist mit dem BKPV und dem Rechnungsprüfungsamt besprochen worden. Insbesondere die Positionen Anlagevermögen und Eigenkapital sind in der Vermögensübersicht abzubilden (Anlage 1 wird nachgereicht). Die Sonderposten bzw. Ausgleichsposten (insb. ev. zurückzuzahlende Fördermittel) werden in dem Rechenschaftsbericht nachrichtlich erfasst (Anlage 2). Auch hier ist zu berücksichtigen, dass die Jahresdefizite 2015 (rd. 150 T €) und 2016 (rd. 250 T €) noch auszugleichen sind. Die Abschlüsse 2015 und 2016 sind mittlerweile vom Rechnungsprüfungsamt geprüft und können in diesem Jahr zum Ausgleich beschlossen werden.

III.

Der Jahresabschluss der EWR ist positiv zu bewerten.

Im Verwaltungshaushalt konnte ein deutlicher Überschuss von rd. 3 Mio. € erzielt werden, der dem Vermögenshaushalt zugeführt wurde. Eingeplant war ein Überschuss von rd. 1 Mio. €. Die Gründe für den die höhere Zuführung von 2 Mio. € liegen insb. in Minderausgaben von rd. 1,2 Mio. € wegen des im Rechnungsjahr 2017 eingeplanten, aber nicht erfolgten Zuschusses an das Johannesstift (Defizitabdeckung 2015 von 593 T €, Einzahlung in die Kapitalrücklage von 600 T €). Die Jahresabschlüsse des Johannesstifts 2015 und 2016 sind vom Rechnungsprüfungsamt noch nicht geprüft. Es liegt deshalb auch noch kein Beschluss des Stiftungsausschusses zum Ausgleich des Defizits 2015 vor. Aufgrund der vom Rechnungsprüfungsamt und dem BKPV geforderten geänderten Systematik konnte deshalb der eingeplante Ausgleich nicht erfolgen (siehe oben II.). Weiter waren rd. 300 T € für die Defizitabdeckung 2017 der Ev. Krankenhaus gGmbH eingeplant. 2017 wurde eine Defizitbeteiligung des Minderheitsgesellschafters EWR aber nicht abgerufen. Auch sind insb. Mehreinnahmen im Bereich Mieten, Pachten, Erbbauzinsen und Minderausgaben im Bereich Personal- und Verwaltungs- und Betriebsausstattung festzustellen.

Im Vermögenshaushalt war eine Zuführung von rd. 1 Mio. € vom Verwaltungshaushalt geplant. Es wurden rd. 3 Mio. € zugeführt (siehe Ausführungen oben). Die Einnahmen im Vermögenshaushalt wurden noch durch eine Kreditauszahlung von rd. 600 T € erhöht. Dadurch konnten die eingeplanten erheblichen Mittel für die wichtigen Investitionsmaßnahmen der EWR (Entwicklung Areal Emmeramsplatz: 400 T €, Grundstücksentwicklung Galgenberg: 150 T €, Grundstücksentwicklung Ostbahnhof: 1,25 Mio. €) ohne die eingeplanten Fremdmittel finanziert werden. Zwar wurden im Jahr 2017 aufgrund des Entwicklungsstandes die Mittel nur geringfügig ausgeschöpft. Sie wurden aber als Haushaltsreste in das Jahr 2018 übertragen. Folge ist, dass sie das Rechnungsjahr 2017 belasten und 2018 ohne Belastung des Abschlusses 2018 zur Verfügung stehen. Trotzdem konnte den Rücklagen noch ein Betrag von rd. 757 T € zugeführt werden. Die Planungen lagen bei einer Entnahme von rd. 730 T €.

Weiter wird auf den Rechenschaftsbericht verwiesen.

Anlagen:

Der Ausschuss beschließt:

Der Stiftungsausschuss nimmt von dem Jahresabschluss und dem Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2017 für die Ev. Wohltätigkeitsstiftung Kenntnis.

Anlagen: