Vorlage - VO/18/14785/DB1  

Sachverhalt:

Anlage:Haushaltsplan 2019 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung
Dr. Wunderle-Auer

1. Der Haushaltsplan 2019 der Katholischen Bruderhausstiftung mit der Zustiftung Dr. Wunderle-Auer sieht im Verwaltungshaushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 1.329.700,00 Euro vor.

Der Vermögenshaushalt der Katholischen Bruderhausstiftung mit der Zustiftung Dr. Wunderle-Auer enthält Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 2.142.900,00 Euro.

Der Finanzplan für die Jahre 2018 bis 2022 stellt die Entwicklung der Jahresergebnisse dar.

2.                              Die Ermächtigung für die Stiftungsverwaltung, Prolongationen und Umschuldungen im Rahmen der haushaltsrechtlichen Gegebenheiten zu vollziehen und den Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten nachträglich zu unterrichten, ist erforderlich, da die Situation auf dem Kapitalmarkt generell durch rasch wechselnde Konditionen gekennzeichnet ist. Angebote von Kreditinstituten sind in der Regel nur sehr kurze Zeit gültig, so dass zwischen Angebotsabgabe durch die Banken und Annahme von Seiten der Stiftungsverwaltung grundsätzlich keine Entscheidung durch den Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten erfolgen kann. Im Rahmen des Zinsmanagements kann es auch vorteilhaft sein, Zinsgeschäfte für Prolongationen und Umschuldungen zukünftiger Wirtschaftsjahre vorzeitig im laufenden Haushaltsjahr einzugehen.

Als Maßnahmen des Zinsmanagements kommen auch derivate Finanzierungsinstrumente (zum Beispiel Swaps, Caps, strukturierte Darlehen) in Betracht. Diese Instrumente wurden von den Geldinstituten in den letzten Jahren weiterentwickelt und werden verstärkt auch im kommunalen Bereich angeboten. Solche Geschäfte nehmen als selbständiges Rechtsgeschäft Einfluss auf bestehende Zinspflichten und tragen zur Verringerung der Zinsbelastung bei.

Die oben genannte Ermächtigung für Prolongationen und Umschuldungen ist daher zusätzlich auf derivate Finanzierungsinstrumente einschließlich strukturierter Darlehen auszuweiten.

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

1. Der Haushaltsplan 2019 mit dem Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie Finanzplan 2018 – 2022 für die Katholische Bruderhausstiftung mit Zustiftung Dr. Wunderle-Auer wird zur Kenntnis genommen.

2.Die Stiftungsverwaltung wird ermächtigt, Prolongationen und Umschuldungen im Rahmen der haushaltsrechtlichen Gegebenheiten zu vollziehen und den Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten nachträglich zu unterrichten. Ferner wird die Stiftungsverwaltung ermächtigt, Zinsgeschäfte für Prolongationen und Umschuldungen zukünftiger Haushaltsjahre und derivate Finanzierungsinstrumente abzuschließen.

Anlagen: