Vorlage - VO/18/14813/56  

Sachverhalt:

I.

Beiliegend werden der gemeinsame Jahresabschluss und der Lagebericht 2017 für das Johannesstift und für den Ambulanten Pflegedienst vorgelegt.

Die Jahresrechnung zeigt folgendes Ergebnis:

Die Entscheidung über den Ausgleich des Jahresfehlbetrags erfolgt durch den Stiftungsausschuss nach Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung.

II.

Jahresergebnis nur Johannesstift+49.984,27 €

Entwicklung der Jahresfehlbeträge des Johannesstifts:

Das Jahresergebnis ist erfreulich. Es ist aber darauf hinzuweisen, dass sich das Ergebnis nicht fortsetzen wird. Ein deutliches Defizit ist wieder zu erwarten. Im Ev. Krankenhaus wurde auch vor einigen Jahren ein stark verbessertes Ergebnis präsentiert. Als sich im darauffolgenden Jahr das Ergebnis wegen nicht beeinflussbarer Faktoren wieder verschlechterte, wurde dies der Stiftungsverwaltung von einem Stadtrat öffentlich „als schlechtes Management“ ausgelegt.

Das Ergebnis des Johannesstifts ist nur bedingt steuerbar. Seit vielen Jahren besteht ein erhebliches Defizit des Hauses. Das liegt an den Rahmenbedingungen des Betriebs stationärer Pflegeeinrichtungen (nur begrenzt verhandelbare Entgelte, Vorgaben wie einzuhaltende Personal- und Fachkräfteschlüssel etc.), die einen wirtschaftlichen Betrieb wegen Unterfinanzierung schwer machen. Weiter an strukturellen Aspekten des Hauses (z.B. beschlossene teure Sanierung Anfang 2000, TVöD Vergütung mit hohen Tarifabschlüssen, viele ältere Mitarbeiter), die zu hohen Kosten führen. Gleichwohl ist es der Stiftungsverwaltung in den letzten Jahren seit 2015 gelungen, die Entwicklung des Defizits in Richtung 1 Million € umzukehren und einen positiven gegenläufigen Trend einzuleiten. Wichtige Voraussetzung war dabei der Erhalt der hohen Qualität des Hauses.

Das Ergebnis 2017 resultiert aus Faktoren, die 2018 nicht mehr vorliegen. Eine deutliche Verschlechterung des Ergebnissesist deshalb zu erwarten.

Zunächst liegen 2017 erheblich höhere Erträge aus Pflegeleistungen wegen dem Pflegestärkungsgesetz (PSG II) und den neuen Pflegegraden vor.

Bei den Aufwendungen hat der positive Effekt der seit Mitte 2016 bestehenden neuen, günstigeren Essensversorgung durch das Bürgerheim Kumpfmühl auf das ganze Jahr (nicht nur ein halbes wie 2016) voll durchgeschlagen. Das Bürgerheim hat aber zum 31.12.2017 die Essensversorgung wieder gekündigt. Ab 01.01.2018 versorgte das Bürgerheim das Johannesstift zu einem erheblich höheren Preis (17,30 € statt 11,90 € pro Belegungstag/Bewohner) bis zum Abschluss des Ausschreibungsverfahrens. Das führt zu erheblichen Kostensteigerungen.

Weiter sind 2017 aufgrund Beschluss des Stiftungsausschusses (zusätzliche Pflegekräfte) und der Einstufungen in die neuen Pflegegrade (höherer Personalschlüssel) neue Kräfte im Pflegebereich eingestellt worden. Die Besetzungen erfolgten im Laufe des Jahres 2017 und wirken sich 2018 in voller Kostenhöhe aus.

Auch fielen 2017 keine wesentlichen außerordentlichen Investitionen an. 2018 stehen z.B. Fettabscheider, Schwesternrufanlage an.

Der für die Stiftung wichtigste Aspekt der hohen Qualität des Hauses liegt weiterhin aufgrund der Qualitätsstandards und der Qualitätsansprüche des Hauses unverändert vor. Bei den jährlichen Überprüfungen des Heimes durch die Heimaufsicht und dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK) werden die hohe Qualität regelmäßig bestätigt und hohe Bewertungen erreicht. Auch die Heimbewohner, die Angehörigen und die Mitarbeiter zeichnen von der Versorgungsqualität ein sehr positives Bild. Weiter ist das Heim mit dem Qualitätssiegel für Pflegeheime nach IQD (Institut für Qualitätskennzeichnung von sozialen Dienstleistern) ausgezeichnet und zertifiziert.

III.

Jahresfehlbetrag nur Ambulanter Dienst129.403,76 €

Entwicklung der Jahresfehlbeträge des Ambulanten Dienstes in den letzten Jahren:

Das Ergebnis des Ambulanten Dienstes ist nicht positiv.

Das Jahresdefizit liegt bei rd. 129.000 €. Im Wesentlichen resultiert das Ergebnis aus gesunkenen Erträgen aus Pflegeleistungen.

Die Situation für den Ambulanten Dienst ist schwer. Es ist aufgrund der Marktlage nicht einfach nach dem Wegfall von versorgungsintensiven Kunden sofort wieder Kunden mit entsprechendem Leistungsbedarf zu gewinnen. Auch ist es im ambulanten Pflegebereich schwer ausreichend qualifiziertes Personal zu finden, um zusätzliche Kunden den Ansprüchen der EWR entsprechend zu versorgen. Die Stiftungsverwaltung ist bemüht, die finanzielle Situation des Ambulanten Dienstes zu verbessern. Auch hier sind die Rahmenbedingungen schwer (begrenzte Entgelte) und die Kosten hoch (TVöD Vergütung).

Die Qualität des Ambulanten Diensts ist erfreulich und konstant hoch. Seit Jahren wird der Ambulante Dienst der EWR bei den Qualitätsprüfungen des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) in allen Bereichen immer mit der Höchstnote 1 bewertet.

IV.

Weitere Erläuterungen sind in dem Rechenschaftsbericht enthalten.

Der Ausschuss beschließt:

Der Stiftungsausschuss nimmt von dem Jahresabschluss und dem Lagebericht 2017 für das Ev. Alten- und Pflegeheim Johannesstift Kenntnis.

Anlagen: