Vorlage - VO/18/14877/D1  

Sachverhalt:

Mit Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen am 18.09.2018 (Beschlussvorlage: VO/18/14657/32) wurde entschieden, bei der Continental Arena zwei neue LED-Tafeln zur Verbesserung der Verkehrslenkung zu installieren.

Die Aktivierung der Tafeln ist fast ausschließlich für Tage mit Heimspielen in der Continental Arena (rund 20 Mal / Jahr) sowie nach Bedarf an Adventssamstagen mit starker P&R-Nachfrage geplant, insgesamt werden ca. 25 Betriebstage / Jahr erwartet.

Die Nutzung für Arena-spezifische Zwecke überwiegt damit deutlich den allgemein-städtischen Nutzen.

Gemäß § 7 Satz 1 der Eigenbetriebsverordnung (EBV), der auf den Regiebetrieb Arena analog anzuwenden ist, sollen Leistungen zwischen Stadt und Regiebetrieb so vergütet werden wie zwischen der Stadt und einem Dritten. Die Nutzung der Continental Arena für Fußballspiele führt zu einer Überlastung der Verkehrswege, die durch die geplanten Anzeigetafeln verringert werden soll um Gefahren für alle Verkehrsteilnehmer zu minimieren.

Es wird deshalb vorgeschlagen, dass die Anschaffungs- und Herstellungskosten in Höhe von rund 115.000 Euro brutto zu 80 % (entspricht 20 von 25 Nutzungstagen) auf den Regiebetrieb Arena Regensburg weiterverrechnet werden und die Stadt Regensburg 20 % der Kosten (entspricht 5 von 25 Nutzungstagen) trägt.

Die Investition in „Immaterielles Vermögen“ wird im Wirtschaftsplan 2019 mit 92.000 Euro veranschlagt, der gleiche Betrag wird im Haushaltsplan 2019 der Stadt als Einnahme veranschlagt.

Der Ausschuss beschließt:

Die Arena Regensburg – Regiebetrieb der Stadt Regensburg beteiligt sich mit 80 % der Investitionskosten an der Errichtung von 2 LED-Tafeln im Umfeld der Continental Arena.