Vorlage - VO/19/15281/66  

Sachverhalt:

Die Stadt Regensburg ist seit dem 01.01.2013 „ordentliches Mitglied“ bei Forum Stadt e.V. (Beschluss des Stadtrates der Stadt Regensburg vom 13.12.2012). Die Mitgliedsstädte und Gemeinden werden grundsätzlich durch deren Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister bzw. durch die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister vertreten. Herr Oberbürgermeister Joachim Wolbergs wurde am 09.06.2016 zusätzlich in den Hauptausschuss gewählt. Die Wahlperiode hierfür beträgt 3 Jahre. Das aktuelle Wahljahr ist 2019.

Aufgrund der vorläufigen Amtsenthebung des Oberbürgermeisters Wolbergs ist eine erneute Kandidatur ausgeschlossen.

Mitgliedschaft

Mitglied im „Forum Stadt – Netzwerk historischer Städte e.V.“ kann eine Stadt und Gemeinde im deutschsprachigen Raum mit historischem Baubestand werden, die sich als Aufgabe stellt, die interdisziplinäre Stadtforschung, vor allem Stadtgeschichtsforschung, Stadtsoziologie, Stadterneuerung und Stadtdenkmalpflege zu fördern. Der Mitgliedsbetrag

ergibt sich aus der Einwohnerzahl und beträgt für Regensburg 1.550 Euro pro Jahr. Die Mittel wurden für 2013 aus der Budgetrücklage des Planungs- und Baureferats bereitgestellt. Seit 2014 werden im Haushalt regelmäßig entsprechende Mittel eingestellt.

Die Mitgliedschaft bietet folgende konkrete Leistungen:

• Interdisziplinärer Austausch im Rahmen der Fachtagungen und durch Vermittlung von Ansprechpartnern in Mitgliedsstädten
• freie Teilnahme der Vertreter einer Mitgliedsstadt an den Fachtagungen
• freier Bezug der Fachzeitschrift „Forum Stadt“
• freier Download der Fachreferate der Tagungen
• Auslobung des „Otto-Borst-Preises“

Abwägung

Die Stadt Regensburg ist seit der Gründung im Jahre 1973 bis heute Mitglied in der  „Arbeitsgemeinschaft Historische Städte“. Das Hauptaugenmerk dieser Arbeitsgemeinschaft liegt auf grundlegenden Fragestellungen der Stadtentwicklung mit dem Schwerpunkt  zukunftsfähiger Konzepte für gewachsene, historische Strukturen. In diesem Sinne setzt sie sich neben Fragen zu Verkehr, Städtebau oder Baurecht mit konkreten Planungsaufgaben und aktuellen entwicklungspolitischen und -planerischen Themen der Mitgliedsstädte auseinander. Daraus resultiert auch die Formulierung gemeinsamer Positionen gegenüber externen Verantwortungs- und Entscheidungsträgern, z. B. in Bezug auf die Städtebauförderung oder steuerliche Abschreibungsmöglichkeiten. Vom regelmäßigen Erfahrungsaustausch zu sehr stadtspezifischen Themen profitieren die sechs Mitgliedsstädte insbesondere durch den direkten, auch über die Jahre entstandenen persönlichen Kontakt.

Aus den Mitgliedsbeiträgen (2.500 Euro pro Jahr) werden u. a. die Öffentlichkeitsarbeit (Internetauftritt, Publikationen), Fachvorträge sowie der alle vier Jahre ausgelobte Bauherrenpreis finanziert.

Die Aufgaben im Zusammenhang mit der Arbeitsgemeinschaft werden für die Stadt Regensburg vom Amt für Stadtentwicklung wahrgenommen. Insbesondere mit der turnusgemäßen Übernahme der Geschäftsführung vom Sommer 2019 bis 2021 wird verstärkt Personal gebunden, sodass für die Betreuung eines weiteren Städtenetzwerks keine weiteren Kapazitäten verfügbar sind.

Empfehlung / Fazit

Die Beteiligung am „Forum Stadt e.V.“ hat im Vergleich zum Engagement in der „Arbeitsgemeinschaft Historische Städte“ bisher keine nennenswerten Vorteile aufgezeigt. Aktuell ist auch kein weiteres Mitglied der „Arbeitsgemeinschaft Historische Städte“ parallel Mitglied bei „Forum Stadt e.V.“

Aus Kosten- und Nutzengründen wird daher empfohlen, diese Mitgliedschaft fristgerecht bis zum Ende Juni 2019 zu kündigen und damit zum Ende des Jahres 2019 aus „Forum Stadt e.V.“ auszutreten.

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt,

die Mitgliedschaft im „Forum Stadt - Netzwerk historischer Städte e.V.“ zu kündigen.