Vorlage - VO/19/15790/D3  

Bericht der Verwaltung

Nach Art. 70 der Bayer. Gemeindeordnung i.V.m. § 2 Abs. 2 Ziffer 5 und § 24 der Kommunalen Haushaltsverordnung – Kameralistik hat die Stadt Regensburg ihrer Haushaltswirtschaft eine 5-jährige (mittelfristige) Finanzplanung zugrunde zu legen. Als Grundlage für diese Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm zu erstellen.

Vom Ausschuss für Umweltfragen, Klima- und Umweltschutz sind aufgrund seiner Zuständigkeit folgende Unterabschnitte (UA) aus den Einzelplänen 3, 5 und 7 vorzuberaten:

Einzelplan 3:

UA 3605/00 bis UA 3605/04, UA 3651/02

Einzelplan 5:

UA 5801/09 bis UA 5904/01

Einzelplan 7:

UA 7000/07,UA 7000/11, UA 7100/02 bis UA 7103/29, UA 7201/04 bis UA 7201/11,
UA 7690/00 sowie UA 7916/01 bis UA 7916/03

Als Beratungsgrundlage dient der beiliegende Verwaltungsentwurf – Auszug – des Investitionsprogramms 2019 bis 2023, bestehend aus der Erläuterung jeder Maßnahme „Hochformat“, der Aufstellung o.g. Maßnahmen „Querformat“ und aus den Zusammenfassungen.

Der Verwaltungsentwurf des Investitionsprogramms 2019 bis 2023 steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt weiterer Änderungen der Verwaltung aufgrund aktueller Erkenntnisse und Entwicklungen.

Ggf. weitere Änderungen, die zwischenzeitlich noch eintreten, werden vom Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen als Tischvorlage nachgereicht.

Der Ausschuss für Umweltfragen, Natur- und Klimaschutz empfiehlt dem Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen sowie dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramm 2019 bis 2023

im Einzelplan 3 – UA 3605/00 bis UA 3605/04, UA 3651/02

im Einzelplan 5 – UA 5801/09 bis UA 5904/01

im Einzelplan 7 – UA 7000/07, UA 7000/11, UA 7100/02 bis UA 7103/29, UA 7201/04
bis UA 7201/11, UA 7690/00 sowie UA 7916/01 bis UA 7916/03

enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 aufzunehmen.

Anlage:

Investitionsprogramm 2019 bis 2023

-          Auszug aus dem Verwaltungsentwurf