Vorlage - VO/19/15811/50  

Sachverhalt:

Aus diesem Haushaltsansatz (Antragsteller: verschiedene Initiativen aus dem sozialen Bereich) sollen laufende Zuschüsse zur Förderung der Arbeit verschiedener Regensburger Initiativen im sozialen Bereich vergeben werden. Die Höhe der einzelnen Zuwendungen wird jährlich neu bestimmt.

Nach Freigabe der freiwilligen Leistungen durch den Stadtrat trifft die Entscheidung der Oberbürgermeister der Stadt Regensburg.

Es wird ein Fonds in der gleichen Höhe wie er für das Jahr 2019 vorgesehen ist vorgeschlagen, da nach den Vorgaben für den Haushalt 2020 grundsätzlich die Beträge 2019 die Grundlage für die Zuschussermittlung 2020 sind.

Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten empfiehlt, für die Vergabe von Zuschüssen mit geringen Beträgen wie im Vorjahr einen Fonds in Höhe von 15.000 Euro für das Haushaltsjahr 2020 bereitzustellen.

Die Aufnahme in den Haushaltsplan 2020 steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel. Der Stadtrat wird voraussichtlich im Juli 2020 über die Freigabe im Einzelfall entscheiden.