Sachverhalt:
1. Ausgangssituation Für den Fuhrpark des Kanalunterhalts ist vorgesehen, das Hochdruck-Saug- und Spülfahrzeug (HD III) aufgrund seines Alters (Bj. 2007) zu ersetzen.
Der Kanalunterhalt betreibt und unterhält das städtische Kanalnetz mit einer Netzlänge von ca. 430 km, Anschlussleitungen mit einer Gesamtlänge von ca. 300 km, ca. 8.500 Schächte und 71 Sonderbauwerke. Die Arbeiten zum Unterhalt werden weitgehend durch städtisches Personal mit Eigenfahrzeugen durchgeführt. Für die ständig notwendige Reinigung und Unterhaltung des städtischen Kanalnetzes werden derzeit drei Hochdruck-Saug- und Spülfahrzeuge fortlaufend eingesetzt. Bedingt durch Überalterung und Verschleiß aufgrund des arbeitstäglichen Einsatzes wird eine Ersatzbeschaffung des HD III notwendig. Dadurch sollen Ausfallzeiten und hohe Reparaturkosten vermieden werden. Außerdem werden durch eine verbesserte Fahrzeugtechnik der Kraftstoffverbrauch und der Schadstoffausstoß reduziert. Die Kommunale Gemeinschaftsstelle (KGSt) gibt als Richtwert für Fahrzeuge mit starker Auslastung eine Einsatzdauer von 10 Jahren vor. Dieser Wert ist mittlerweile mit einer tatsächlichen Einsatzdauer von 12 Jahren bereits überschritten.
Ersatzbeschaffung
Das Hochdruck-Saug- und Spülfahrzeug HD III mit dem Kennzeichen R-KU 105 wurde 2007 beschafft und hat nachfolgend genannte Merkmale.
Auszug Technischer Daten Fahrgestell: Hersteller, Typ:Mercedes-Benz 1833 L, 2-achser Motorleistung:240 KW Lärmdämmung nach § 49 (3) StVO
Auszug Technischer Daten Aufbau: Kombinierter Aufbau als Saug-/Spülfahrzeug mit Wasserrückgewinnungsanlage Fassungsvermögen gesamt:7.000 ltr. - davon Schlammbehälter:4.000 ltr. - davon seitliche Wasserkammern:3.000 ltr. Saugeinrichtung mit Wasserringpumpe, Saugvermögen ca. 900 m³/h 1 Hochdruck-Plungerpumpe mit Spülleistung 170 bar bei 330 ltr./min.
Das Ersatzfahrzeug soll vergleichbare Komponenten aufweisen. Lediglich die Motorleistung muss erhöht werden, da sich herausgestellt hat, dass die vorhandene Leistung für den Einsatz bei Kanälen mit größeren Durchmessern zu gering ist.
Die Kosten für die Ersatzbeschaffung sind für 2020 mit 420.000,-- € eingeplant.
2. Finanzierung Die Mittel für die Ersatzbeschaffung i.H.v. 420.000,- € werden im Entwurf des Investitionsprogramms 2019 – 2023 im UA 7009/07 auf der HhSt. 1.7000.9347 berücksichtigt. Im gültigen Investitionsprogramm 2018 – 2022 ist die Beschaffung grundsätzlich veranschlagt.
Der Ausschuss beschließt:
Für den Kanalunterhalt wird eine Ersatzbeschaffung für das Hochdruck-Saug- und Spülfahrzeug (HD III) mit dem Kennzeichen R-KU 105 nach Maßgabe des Sachverhalts und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel durchgeführt.
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