Vorlage - VO/20/16684/RV  

Sachverhalt:

1. Begründung

Nach den einschlägigen Regelungen der in der Corona-Krise erlassenen Bayerischen Allgemeinverfügungen und Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen dürfen Angebote der Erwachsenenbildung nicht als Präsenzveranstaltung stattfinden. Die Volkshochschule der Stadt Regensburg ist seit dem 16. März 2020 geschlossen.

Die freiberuflichen Dozentinnen und Dozenten bekommen seit diesem Zeitpunkt kein Honorar mehr. Die Lehrveranstaltungen waren weitgehend vorbereitet. Die Schließung der Volkshochschule bedeutet unerwartete und z.T. erhebliche finanzielle Einbußen für die erfahrenen und gut qualifizierten Dozentinnen und Dozenten, die überwiegend bereits langjährig die hohe Qualität der Bildungsangebote der Volkshochschule Regensburg sicherstellen.

Bisher gibt es keine Handlungsempfehlungen des Deutschen und Bayerischen Städtetags oder der bayerischen Staatsregierung zum Umgang mit der Auszahlung von Honoraren für wegen des Corona-Virus ausgefallene Unterrichtsangebote.

Um die unverschuldete finanzielle Situation abzumildern und als Honorierung von erbrachten Leistungen, wie Vorbereitung des Unterrichts, Freihalten von Zeitfenstern für die vertraglich vereinbarten Lehrveranstaltungen, und nicht zuletzt digitale Kommunikation mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern etc. soll den freiberuflichen Dozentinnen und Dozenten ein Pauschalbetrag ausbezahlt werden.

Dieser richtet sich sinngemäß nach dem Verhältnis des Wertes dieser erbrachten Leistungen zum Wert der gesamten vertraglich vereinbarten Tätigkeit.

2. Finanzielle Auswirkungen

Die Kosten betragen ca. 97.000 €. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind auf der Haushaltsstelle Grp. 6556 vorhanden.

Der Stadtrat beschließt:

Die Stadt Regensburg vergütet den freiberuflich tätigen Dozentinnen und Dozenten der Volkshochschule einen Pauschalbetrag für erbrachte Leistungen und kursvorbereitende Tätigkeiten für die aufgrund der Corona-Krise ausgefallenen Kurse und Seminare des laufenden Semesters.