Vorlage - VO/20/16838/10  

Sachverhalt: 

Nach § 5 Abs. 1 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg sind die Bildung und Bezeichnung einer Fraktion sowie deren Vorsitzende und deren Stellvertreter der Oberbürgermeisterin mitzuteilen. Diese unterrichtet den Stadtrat.

Mit E-Mail vom 19.05.2020 teilte die Stadtratsfraktion der Freien Wähler mit, dass Herr Stadtrat Günther Riepl zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Die Stellvertretung nimmt Frau Stadträtin Kerstin Radler wahr.

Mit E-Mail vom 16.06.2020 gab die CSU-Stadtratsfraktion bekannt, dass Herr Jürgen Eberwein zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde. Bei den Stellvertretungen wurden keine Änderungen beschlossen; diese obliegt weiterhin Frau Stadträtin Bernadette Dechant und Herrn Stadtrat Erich Tahedl.

In der Stadtratssitzung am 14.05.2020 wurde darüber informiert, dass sich Herr Ingo Frank, Frau Irmgard Freihoffer und Herr Jakob Friedl zu der Stadtratsfraktion „LINKE / PARTEI / RIBISL“ zusammengeschlossen haben und die Anerkennung der Fraktion von der Verwaltung geprüft wird (VO/20/10/16548/10). Zwischenzeitlich hat Frau Stadträtin Freihoffer mitgeteilt, dass die Fraktionsbildung hinfällig ist.

Der Stadtrat beschließt:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.