Vorlage - VO/20/17057/66  

Sachverhalt:

Ausgangssituation und aktueller Stand

Am 19.06.2018 hat der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen die Verwaltung mit den Vorbereitungen zur Neuaufstellung des Stadtentwicklungsplans (Regensburg-Plan 2040) beauftragt. Ein wesentlicher Grund für die Neuaufstellung ist das allmähliche Laufzeitende des noch aktuellen Regensburg-Plans 2005, der aufgrund seines Alters zunehmend an Steuerungswirkung verliert. In der Zwischenzeit haben sich zudem wichtige Rahmenbedingungen der Planung verändert, gleichzeitig sind viele neue Herausforderungen für die Zukunft hinzugekommen. Themen, die noch vor ein bis zwei Jahrzehnten weniger Beachtung fanden, stehen nun im Mittelpunkt. Wachstum und Flächenknappheit, Energiewende und Klimawandel, Digitalisierung oder der soziale Zusammenhalt der Stadtgesellschaft sind Beispiele hierfür.

Die Verwaltung hat mittlerweile einen Entwurf des Regensburg-Plans 2040 erarbeitet, der dieser Vorlage als Anhang beigefügt ist. Neben den Beiträgen der Fachleute aus der Verwaltung sind in den Entwurf auch Vorschläge externer Fachleute, Vertreter von Institutionen und aus der Zivilgesellschaft eingeflossen. Dazu wurden im Mai drei moderierte Expertenworkshops durchgeführt, die Corona bedingt als Videokonferenzen stattfinden mussten. Am 4. September 2020 hatte der Stadtrat im Rahmen einer Klausur Gelegenheit, den Entwurf vorab kennen zu lernen und zu diskutieren.

Der Entwurf des Regensburg-Plans 2040 besteht aus einzelnen Kapiteln, die für sämtliche relevante Themen der Stadtentwicklung die aktuelle Situation und die künftigen Herausforderungen beschreiben sowie Ziele und Leitprojekte formulieren. Er soll die Grundlage für die Beteiligung der breiten Öffentlichkeit bilden.

Die Verwaltung hat sich bewusst dafür entschieden, den Entwurf des Regensburg-Plans 2040 nicht als fertiges Werk erscheinen zu lassen, um Raum für Ideen und Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger zu geben. Erst im Anschluss an die Bürgerbeteiligung wird die Endfassung des Plans mit kartografischen Darstellungen für die Gesamtstadt und die Teilräume sowie abgestimmten Texten erstellt.

Öffentlichkeitsarbeit

Der Startschuss für die Beteiligung der Öffentlichkeit fiel mit der Bürgerbefragung im Dezember 2019. Insgesamt 10.000 zufällig ausgewählte Regensburgerinnen und Regensburger wurden dabei aufgefordert, die Lebensbedingungen in ihrer Stadt zu bewerten und Vorschläge zu machen, wo sich Politik und Verwaltung in Zukunft besonders engagieren sollen. Die Befragungsergebnisse sind zum Teil in den Entwurf des Regensburg-Plans 2040 eingearbeitet, werden aber auch noch gesondert im Ausschuss präsentiert und veröffentlicht.

Die eigentliche Öffentlichkeitsarbeit für den Regensburg-Plan 2040 soll in konzentrierter Form im November und Dezember 2020 stattfinden. Zum Auftakt wird in einer Videokonferenzschaltung der Wiener Planungsdirektor Thomas Madreiter am 9. November 2020 einen Vortrag zum Thema „Smart City Wien – kluge Lösungen für eine lebenswerte Stadt“ halten. Anschließend ist eine Diskussionsrunde mit der Oberbürgermeisterin, der Planungs- und Baureferentin und dem Referenten für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen sowie je einem Vertreter des Architekturkreises und des Jugendbeirats geplant. Alle interessierten Regensburgerinnen und Regensburger können online der Veranstaltung folgen und über das Internet Fragen in die Diskussion einbringen. Als weiterer Baustein der Öffentlichkeitsbeteiligung ist anschließend ein online-Beteiligungsformat, in dem Bürgerinnen und Bürger Ideen, Anregungen und Kritik einbringen können, vorgesehen. Wer seine Rückmeldung lieber in handschriftlicher Form abgeben möchte, kann dies über sogenannte „Ideenkarten“ tun, die extra dafür gefertigten Infoflyern beiliegen. Außerdem ist für den Regensburg-Plan 2040 eine Internetseite im Aufbau, die aktuelle Informationen, Materialien und Planungsgrundlagen liefert.

Weiteres Vorgehen

Im Anschluss an die Öffentlichkeitsbeteiligung Mitte Dezember müssen sämtliche Beiträge der Beteiligungsrunden erfasst, strukturiert und ggf. eingearbeitet sowie Lösungen für konkurrierende Flächenansprüche und inhaltliche „Unverträglichkeiten“ gesucht werden. Abschließend muss aus der Vielzahl der einzelnen Ziele, Maßnahmen und Leitprojekte ein stimmiges Gesamtwerk entstehen, das den Bürgerinnen und Bürgern nochmals vorgestellt werden soll. Den Endpunkt des Planungsprozesses bildet schließlich die Beschlussfassung durch den Stadtrat. Diese ist derzeit für Ende 2021 vorgesehen.

Der Ausschuss beschließt:

1. Der Ausschuss nimmt den Entwurf des Regensburg-Plans 2040 zur Kenntnis.
 

2. Der vorgelegte Entwurf des Regensburg-Plans 2040 dient als inhaltliche Grundlage für die Beteiligung der Öffentlichkeit ab November 2020.

Anlagen:

1) Verwaltungsentwurf Regensburg-Plan 2040

2) Zeitplan Regensburg-Plan 2040