Vorlage - VO/20/17253/RVI  

 
 
Betreff: Investitionsprogramm 2020 bis 2024
Vorberatung der Teile des Investitionsprogrammes für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:1. Planungs- und Baureferentin Schimpfermann
2. Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Prof. Dr. Barfuß
Federführend:Planungs- und Baureferat   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen Vorberatung
27.10.2020 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

Sachverhalt: 

 

Nach Art. 70 der Bayer. Gemeindeordnung i.V.m. § 2 Abs. 2 Ziffer 5 und § 24 der Kommunalen Haushaltsverordnung – Kameralistik hat die Stadt Regensburg ihrer Haushaltswirtschaft eine 5 – jährige (mittelfristige) Finanzplanung zugrunde zu legen.

Als Grundlage für diese Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm zu erstellen.

 

 

Vom Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen wären aufgrund seiner Zuständigkeit folgende Unterabschnitte (UA) aus den Einzelplänen 6 und 7 vorzuberaten:

 

Einzelplan 6:

UA 6152/01 bis UA 6200/05, UA 6300/01 bis UA 6370/08,

UA 6406/00 bis UA 6900/19

sowie

Einzelplan 7:

 UA 7000/09, UA 7009/03 bis UA 7025/88, UA 7701/00 bis UA 7701/12,

UA 7916/11 und 7916/12 sowie UA 7920/00 bis UA 7920/09

 

 

Als Beratungsgrundlage dient der beiliegende Verwaltungsentwurf - Auszug - des Investitionsprogramms 2020 bis 2024, bestehend aus der Erläuterung jeder Maßnahme („Hochformat“), der Aufstellung der o.g. Maßnahmen („Querformat“) und aus den Zusammenfassungen.

 

Der Verwaltungsentwurf des Investitionsprogramms 2020 bis 2024 steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt weiterer Änderungen der Verwaltung aufgrund aktueller Erkenntnisse und Entwicklungen.

 

Ggf. weitere Änderungen, die zwischenzeitlich noch eintreten, werden vom Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen als Tischvorlage nachgereicht.

 

 

Anlage

Investitionsprogramm 2020 bis 2024
– Auszug aus dem Verwaltungsentwurf -

 

 

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen empfiehlt dem Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2020 bis 2024

  • im Einzelplan 6 -

UA 6152/01 bis UA 6200/05, UA 6300/01 bis UA 6370/08,

UA 6406/00 bis UA 6900/19

sowie

  • im Einzelplan 7 -

 UA 7000/09, UA 7009/03 bis UA 7025/88, UA 7701/00 bis UA 7701/12,

UA 7916/11 und 7916/12 sowie UA 7920/00 bis UA 7920/09

 

enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2020 bis 2024 aufzunehmen.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 INVESTITIONSPROGRAMM_2020-2024_Entwurf_Auszug-AfSVW (2208 KB)