Vorlage - VO/21/17534/20  

Sachverhalt:

1.)   Beim Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen sind in der Zeit vom 25.11.2020 bis zum 16.12.2020 Mittelbereitstellungen mit einem Betrag von über 25.000 € bis zu 50.000 € genehmigt worden, die hiermit aufgrund der geltenden Geschäftsordnung für den Stadtrat dem Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen zur Kenntnis gebracht werden (Anlage 1).

Es entfallen auf den

Verwaltungshaushalt insgesamt:              235.584,92 €

sowie

Vermögenshaushalt insgesamt:              0,00 €

und

Vermögenshaushalt – Verpflichtungsermächtigungen – gesamt:              0,00 €.

2.)   Beim Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen ist in der Zeit vom 25.11.2020 bis zum 16.12.2020 eine Saldoneutrale Mittelabflusskorrektur genehmigt worden, die gemäß Nr. 4 des Stadtratsbeschlusses vom 21.11.2019 dem Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen zur Kenntnis gebracht wird (Anlage 2).

Diese saldoneutrale Mittelabflusskorrektur löst eine Rückabwicklung im Haushaltsjahr 2021 aus.

Bei dieser Rückabwicklung, die zukünftig erledigt wird, bekommt die in 2020 gebende Haushaltsstelle die Mittel von der nehmenden Haushaltsstelle in 2021 zurück.

Dies wird nicht mehr gesondert bekannt gegeben.

Es entfallen auf den

Vermögenshaushalt insgesamt:              25.945,94 €

und

Vermögenshaushalt – Verpflichtungsermächtigungen – gesamt:              0,00 €.

Beschlussvorschlag:

1. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von den in Anlage 1 beschriebenen Mittelbereitstellungen i. H. v. insgesamt 235.584,92 €.

2. Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen nimmt Kenntnis von der in Anlage 2 beschriebenen Saldoneutralen Mittelabflusskorrektur i. H. v. insgesamt 25.945,94 €.

Anlagen: 2