Vorlage - VO/21/17893/20

Betreff:

Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO für das Haushaltsjahr 2021

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Berichterstatter/in:

Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Prof. Dr. Barfuß

Federführend:

Stadtkämmerei

Beratungsfolge:


Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen		Entscheidung
20.05.2021	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen	ungeändert beschlossen

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

Beim Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen sind in der Zeit vom 01.04.2021 bis zum 23.04.2021 zwei entscheidungsreife Anträge im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt auf über- bzw. außerplanmäßige Mittel eingegangen, deren Bewilligung nach der geltenden Geschäftsordnung für den Stadtrat (einschl. des Beschlusses des Stadtrates vom 28.05.2020) aufgrund der Betragsgrenze von über 50.000 € je Haushaltsstelle und Haushaltsjahr in die Zuständigkeit des Ausschusses für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen fällt (Anlagen 1 und 2).

Es entfallen auf den

Verwaltungshaushalt insgesamt: 400.000,00 €

und auf den

Vermögenshaushalt insgesamt: 490.000,00 €

Der Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen entscheidet,

für die in den Anlagen 1 und 2 beschriebenen Einzelzwecke über- bzw. außerplanmäßige Mittel im

Verwaltungshaushalt i. H. v. insgesamt 400.000,00 €

sowie im

Vermögenshaushalt i. H. v. insgesamt 490.000,00 €

zu genehmigen.

Die Deckung erfolgt einerseits durch die Deckungsreserve und andererseits durch die allgemeine Rücklage.

Anlagen: 2


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	MB_0_4352-6369_AfVFB_20-05-2021_Anlage-1 (140 KB)
	2	MB_1-0601-93595_AfVFB_20-05-2021_Anlage-2 (137 KB)