Vorlage - VO/21/18221/85  

Sachverhalt: 

Nach Art. 70 der Bayer. Gemeindeordnung i.V.m. § 2 Abs. 2 Ziffer 5 und § 24 der kommunalen Haushaltsverordnung – Kameralistik hat die Stadt Regensburg ihrer Haushaltswirtschaft eine 5-jährige (mittelfristige) Finanzplanung zugrunde zu legen.

Als Grundlage für dies Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm zu erstellen.

Vom Ausschuss für Wirtschaft sind aufgrund seiner Zuständigkeit folgende Unterabschnitte (UA) aus den Einzelplänen 7 und 8 vorzuberaten:

Einzelplan 7 – (Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung):

UA 7911/05 Industriegebiet 'Am Ostbahnhof' - Bebauungsplangebiet Nr. 215-I
  - Löschwasserversorgung -

UA 7915/00 Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg
  Kreativ-Quartier – Neubau – Planungskosten

UA 7915/09 Kultur- und Kreativwirtschaft Regensburg
  Interimsquartier 'Deggingerhaus' - Bespielung durch den Cluster KuKW
  - Umbau einschl. Einrichtung und Ausstattung

UA 7918/01 TechCampus – Räumlichkeiten zur Förderung von MINT für

Jugendliche im Multifunktionsgebäude

UA 7919/09 Breitbandausbau „Schnelles Internet“ - Konzept 2025

- Glasfasernetz -

UA 7950/09 Smart-City – Modellprojekte Smart Cities & Regions –

Stadtentwicklung und Digitalisierung

„REGENSBURG_NEXT“

Einzelplan 8 – (Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen):

UA 8700/09 Gewerbeentwicklung „Gewerbe-Immobilien-Bau GmbH

Als Beratungsgrundlage dient der beiliegende Verwaltungsentwurf - Auszug - des Investitionsprogramms 2021 bis 2025, bestehend aus der Erläuterung jeder Maßnahme („Hochformat“), aus der Aufstellung der o. g. Maßnahmen („Querformat“) und aus den Zusammenfassungen.

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Anlage

Investitionsprogramm 2021 bis 2025 (- Auszug aus dem Verwaltungsentwurf -)

Der Ausschuss für Wirtschaft empfiehlt dem Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2021 bis 2025

im Einzelplan 7 – (Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung):

UA 7911/05

UA 7915/00

UA 7915/09

UA 7918/01

UA 7919/09

UA 7950/09

Im Einzelplan 8 – (Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen):

 UA 8700/09

enthaltenen Maßnahmen in das Investitionsprogramm 2021 bis 2025 aufzunehmen.