Vorlage - VO/22/19007/66  

Sachverhalt: 

1. Allgemeines

Forum Emmeram wird jetzt EMMERAM FORUM REGENSBURG

Die katholische Kirchenstiftung St. Emmeram (Bauherrin) plant die Generalsanierung und die Umnutzung des denkmalgeschützten ehemaligen Pfarr- und Mesnerhauses der Pfarrei St. Emmeram. An der Nahtstelle zwischen dem Emmeram-Areal und der Altstadt soll mit dem EMMERAM FORUM REGENSBURG ein Haus für Bildung, Kultur und Begegnung entstehen, ein Ort zum Dialog mit vielfältigen Angeboten für alle Bürgerinnen und Bürger. Die Maßnahme soll im Zeitraum 2022 bis 2024 umgesetzt werden.

Da der ehemalige Pfarrhof zukünftig der gesamten Stadtgesellschaft dienen wird, mit einem breiten Angebot allen Interessierten offensteht und damit einen wertvollen Beitrag für einen lebendigen Stadtteil leistet, ist eine finanzielle Unterstützung und Förderung unter Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für das Gelingen dieser Maßnahme notwendig und sinnvoll.

Geschichte

Am südlichen Rand des Emmeramplatzes wurde 1892 an Stelle der Friedhofskapelle St. Michael das Pfarrhaus der Katholischen Pfarrgemeinde St. Emmeram errichtet. Die Fundamente und das Ossuarium der ehemaligen Kapelle sind noch erhalten. Das an der Ostseite angrenzende Mesnerhaus wurde 1899 erbaut. Bis 2014 wurde der Pfarrhof für die Pfarrverwaltung und als Wohnung für Pfarrer und Mesnerfamilie genutzt. Seit der Zusammenlegung der zwei Innenstadtpfarreien St. Emmeram und St. Ulrich stehen diese Räume – abgesehen von kurzzeitigen Zwischennutzungen – leer.

Städtebauliche Situation

Das EMMERAM FORUM befindet sich an der Nahtstelle zwischen dem kirchlichen Areal mit St. Rupert, St. Emmeram und dem ehem. Kloster - jetzt Fürstliches Schloss - und dem Altstadtbereich rund um den Emmeramsplatz. Der Emmeramsplatz bedarf dringend einer zeitgemäßen Definition und einer städtebaulichen Neugestaltung - weg vom Stadt-Parkplatz hin zu einem urbanen Bereich mit hoher Aufenthaltsqualität. Der südliche Platzabschluss mit dem neuen EMMERAM FORUM wird auf dem Weg dahin ein entscheidender Impulsgeber sein. Das Projekt bietet die einmalige Chance einer städtebaulichen Weiterentwicklung dieses brachliegenden innerstädtischen Potentials.

Planung

Erdgeschoss und Obergeschoss werden für Empfang, ´Offene Begegnung´ und Seminarbetrieb genutzt. Es stehen 9 Räume für Seminar- und Tagungsbesucher zur Verfügung, von 12 bis 40 qm Nutzfläche. Beim Ausbau des Dachgeschosses zum Veranstaltungssaal ist ein Raum-In-Raum Konzept vorgesehen. In den vorhandenen Dachraum wird eine neue Raumschale gesetzt, konstruktiv weitgehend gelöst vom historischen Dachstuhl. Der Saal mit Foyer ermöglicht Konzert- und Vortragsveranstaltungen und Feierlichkeiten aller Art für maximal 95 Personen. Im Kellergeschoss des ehemaligen Pfarrhauses ist das Beinhaus von St. Michael als Relikt erhalten. Es soll in Zukunft ein Raum der Stille sein - mit der Aura eines vom Hl. Wolfgang geweihten Ortes für persönlichen Rückzug, für Gebet und Kontemplation.

Förderung

Das Projekt EMMERAM FORUM liegt außerhalb des beschlossenen Sanierungsgebietes Westlich der Bachgasse und kann/konnte deshalb nicht über die gängigen Städtebauförderprogramme gefördert werden. Alternative Fördermöglichkeiten waren daher zu prüfen.

Beschlusslage vom 22. Januar 2019

Die Maßnahme wurde erstmals am 22. Januar 2019 im Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen zur Anmeldung im Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ beschlossen. Die damalige Bewerbung zur Aufnahme in das Programm war letztendlich ohne Erfolg.

Zur Unterstützung dieses engagierten Projektes wurden Gespräche mit dem Sachgebiet Städtebauförderung der Regierung der Oberpfalz geführt. Als nächster Schritt wurde die Aufnahme in das „Bayerische Städtebauförderungsprogramm“, das keiner bestimmten Gebietskulisse unterliegt, angedacht. In den Investitionsplanungen der Jahre 2020 bis 2024 bzw. 2021 bis 2025 wurden die notwendigen Mittel für die Städtebauförderung privater Baumaßnahmen (=IP Maßnahme 6152/01) bereits berücksichtigt.

Die Maßnahme wurde 2020 bzw. 2021 für die Jahre 2021 und 2022 bzw. für die Jahre 2022 bzw. 2023 geplant. Die Vorplanungen und Finanzierungsgespräche wurden zwischen der Bauherrin, dem Bistum Regensburg, der Regierung der Oberpfalz und weiteren Fördermittelgebern geführt und waren bereits Ende 2019 mit dem Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen und dem Planungs- und Baureferat abgestimmt.

Jedoch kam es, auch wegen der Covid 19-Pandemie, zu Verzögerungen. Die erforderliche Baugenehmigung konnte erst 2022 erwirkt werden.

Mit der konkretisierten Planung, aber auch wegen stark ansteigender Baukosten, kommt es nun zu einer Kostensteigerung auf 5,6 Mio. Euro.

Ursprüngliche Beteiligung der Stadt Regensburg

Im Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen vom 14.01.2020 und durch Stadtratsbeschluss vom 30.01.2020 wurde bei damals geschätzten Gesamtkosten von 4,3 Mio. Euro eine städtische Beteiligung bei den zuwendungsfähigen Kosten i. H. v. 1,4 Mio. (das sind diejenigen Kosten, die aus Mitteln der Städtebauförderung grundsätzlich förderfähig sind) von 325.000,- Euro beschlossen. Diese Finanzierung ist auch Bestandteil des Stadtratsbeschlusses vom 30.01.2020 (vgl. VO / 19 / 16281 / 66 „Städtebauförderung Bedarfsanmeldung 2020 - 2023“).

Programmwechsel

Mit einem Programmwechsel vom „Bayerischen Programm“ in das neue Sonderprogramm „Innenstädte beleben“ mit einem Fördersatz von 80/20 Prozent (Land/Kommune) statt der üblichen 60/40 Prozent kann der städtische Zuschuss trotz gravierender Erhöhung der Baukosten im ursprünglich avisierten Rahmen gehalten, ggfls. sogar leicht verringert werden.

Somit ergibt sich folgender vorläufiger Finanzierungsplan Stand März 2022:

Projekt-Gesamtkosten                                                  ca. 5.600.000 €

Eigenanteil (Diözese, Pfarrgemeinde) 2.650.000 €

Landesmittel (Bay. Landesstiftung)  200.000 €

Deutsche Stiftung Denkmalschutz 50.000 €

Bezirk  10.000 €

Zwischensumme Drittmittel                                     2.910.000 €

Eigenmittel Bauherrin                                           840.000 €

Zuwendungsfähige Kosten StBauF                               1.850.000 €

Programmmittel (80 %)  1.480.000 €

Weitere öffentliche Förderung (Bezirk 4 %)  70.000 €

Städtischer Anteil (ca. 16 %)  300.000 €

Die öffentlichen Fördermittelgeber (Landesstiftung, Bezirk) sowie die Deutsche Stiftung Denkmalschutz haben ihre Unterstützung in der oben aufgeführten Höhe in Aussicht gestellt. Zuwendungsbescheide liegen noch nicht vor.

Fazit und weiteres Vorgehen

Trotz stark gestiegener Gesamtkosten und den auf 1,85 Mio. Euro angewachsenen „zuwendungsfähigen Kosten“ ist die Umsetzbarkeit des Projektes EMMERAM FORUM REGENSBURG nicht gefährdet. Zum einen wurde der Anteil der Diözese aufgestockt und zum anderen wurde im April 2021 glücklicherweise der Sonderfonds „Innenstädte beleben“ gestartet. Aus diesem erhalten „Bayerns Städte, Märkte und Gemeinden 100 Millionen Euro aus Mitteln der Städtebauförderung. Regensburg kann in diesem einmaligen Fall (80/20 Teilung) und mit der oben dargestellten Förderstruktur letztlich ohne Überschreitung des ursprünglichen Zuschusses i. H. v. 325.000 € (Maximalbetrag) einen wertvollen Beitrag zur Aktivierung der Innenstadt und für eine lebendige Atmosphäre leisten.

Im nächsten Schritt sind ein Vertrag zwischen der Bauherrin und der Stadt Regensburg über die Maximalbeteiligung zu schließen sowie ein Zuwendungsantrag bei der Regierung der Oberpfalz zu stellen.

Der Ausschuss empfiehlt/ der Stadtrat beschließt:

Das Projekt „EMMERAM FORUM REGENBSURG“ wird entsprechend der im Bericht geänderten Bedingungen und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel unterstützt.

Anlagen:

Anlage 1: Formular Klimavorbehalt Stufe 3