Vorlage - VO/23/20686/68  

Sachverhalt: 

Über die angedachten Anpassungen des Stadtbusnetzes an die Stadtbahn wurde im Ausschuss zuletzt in der Sitzung am 09.03.2023 durch einen Zwischenbericht der SMO berichtet (VO/23/19904/68). Im Nachgang wurde auch im Zuge der Öffentlichkeitsbeteiligung über die vorgesehenen Liniennetzanpassungen informiert. Insbesondere auf dem dritten Dialogforum (April 2023) wurden die Busnetzanpassungen vorgestellt und mit interessierten Bürgern erörtert.

Das Stadtbusnetz geht als Bestandteil des ÖPNV-Angebotes in die Nutzen-Kosten-Untersuchung ein. Das Linienangebot der Buslinien bildet zusammen mit dem Angebot der Stadtbahn den sog. Mitfall. Dem ist der sog. Ohnefall, der aus dem weiterentwickelten Busangebot ohne die Stadtbahn besteht, gegenüberzustellen.

Das Busnetzangebot, das jeweils für den Mit- und Ohnefall unterstellt wird, soll als Beurteilungsgrundlage für das Projekt Stadtbahn dienen. Für das Busnetz sind auch über den dargestellten Mitfall hinausgehende Angebotsentwicklungen denkbar (Busnetz 2040), die sich z.B. aus verkehrspolitischen Zielsetzungen der Stadt ergeben können. Solche Angebotsziele für den Busverkehr sind vom erarbeiteten Mitfall nicht mit umfasst, da dessen Vergleichbarkeit mit dem Ohnefall sicherzustellen ist.

Die vorgesehenen Busnetzanpassungen sind aus beiliegendem Bericht ersichtlich.

Der Ausschuss beschließt:

1. Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, das erarbeitete Stadtbusnetz für den Mitfall Stadtbahn zu Grunde zu legen und seine Wirtschaftlichkeit zu untersuchen.
3. Über die Ergebnisse der Prüfung ist im Ausschuss im Zusammenhang mit der Nutzen-Kosten-Betrachtung zu berichten.

Anlagen:

1. Sachstandsbericht der SMO zum vorgesehenen Stadtbusnetz für den
   Mit- und Ohnefall
2. Klimavorbehalt