Vorlage - VO/23/20795/66  

Sachverhalt: 

1. Sachbericht zum Sonderfonds „Innenstädte beleben“

1.1. Hintergrund / Ausgangssituation
 

Zur Belebung und Stärkung der Innenstädte und um den Folgen der Pandemie durch aktives Handeln entgegen zu wirken und etwas Neues zu erschaffen, hat das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr 2021 kurzfristig den Sonderfonds „Innenstädte beleben“ aus Mitteln der Städtebauförderung aufgelegt:

Mit Schreiben vom 21.07.2021 hat die Regierung der Oberpfalz der Stadt Regensburg eine Rahmenbewilligung über eine Förderung in Höhe von 880.000 Euro für die Durchführung von innenstadtrelevanten Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen in Höhe von 1,1 Mio. Euro erteilt. Eine Refinanzierung von bis zu 80 Prozent der Kosten für diese Maßnahmen ist über den Sonderfonds „Innenstädte beleben“ möglich.

Im August 2021 wurde über den Sonderfonds „Innenstädte beleben“ berichtet und die Einrichtung eines Projektfonds und weiterer Maßnahmen beschlossen (VO/21/18237/66). Im November 2021 wurde über die Richtlinie zur Ausgestaltung des Projektfonds für die Innenstadt im Sonderfonds „Innenstädte beleben“ berichtet und beschlossen (VO/21/18468/66).

1.2. Umgesetzte Maßnahmen im Rahmen des Sonderfonds „Innenstädte beleben“

Die Bewilligungsbescheide zu den Maßnahmen im Rahmen des Sonderfonds „Innenstädte beleben“ der Stadt Regensburg wurden am 22.09.2021 und 06.12.2021 von der Regierung der Oberpfalz mitgeteilt.

Dank des ständigen intensiven Austauschs mit der Regierung der Oberpfalz gelang es, die Maßnahmen bestmöglich hinsichtlich der unterschiedlichen Förderkulissen aufzuteilen (Sonderfonds Innenstädte beleben und React-EU) und auch neue Maßnahmen, z.T. kurzfristig, mit aufzunehmen. Ebenso war es möglich, den Bewilligungszeitraum zu verlängern. So konnte bspw. die geplante Eislaufbahn am Neupfarrplatz infolge der anhaltenden Corona-Pandemie nicht in 2022 umgesetzt werden, sondern wurde nach 2023 verschoben. Die PlayFountain wiederum, die infolge des Prototyp-Charakters in 2022 nur für zwei Wochen im September zur Verfügung stand, konnte aufgrund des großen Erfolgs 2023 erneut für vier Wochen nach Regensburg geholt werden.

Folgende Maßnahmen wurden bei der Förderkulisse „Innenstädte beleben“ angemeldet und konnten größtenteils umgesetzt werden:

Die Fördermaßnahme „Innenstädte beleben“ wurde federführend im Referat VI / Amt für Stadtentwicklung koordiniert. Die Umsetzung der eingebrachten Maßnahmen erfolgte durch die jeweils zuständigen Dienststellen der Verwaltung der Stadt Regensburg, die Regensburg Stadtmarketing GmbH sowie die Faszination Altstadt e.V. im Auftrag der Stadt Regensburg.

Ein Überblick mit Beschreibung der umgesetzten Maßnahmen im Rahmen der Förderkulisse „Innenstädte beleben“ ist auf der städtischen Internetseite verfügbar: https://www.regensburg.de/rathaus/aemteruebersicht/planungs-u-baureferat/amt-fuer-stadtentwicklung/entwicklungsplanung/aufgaben-und-projekte/sonderfonds-innenstaedte-beleben

1.3. Finanzierung

Mit Abschluss des Förderzeitraums, der infolge der anhaltenden Corona-Pandemie sowie der Durchführbarkeit letzter Maßnahmen im September 2023 verschoben wurde, erfolgte für die dargestellten Maßnahmen der Stadt Regensburg fristgerecht Ende November 2023 ein entsprechender Verwendungsnachweis bei der Regierung der Oberpfalz.

Das zur Verfügung stehende Gesamtvolumen in Höhe von 1,1 Mio. Euro konnte komplett geltend gemacht werden, nachdem nach Rücksprache mit der Regierung der Oberpfalz nicht für Maßnahmen verwendete Mittel dem „Forum Emmeram“ zugute kommen können.

Bei einem Fördersatz von 80 Prozent in „Innenstädte beleben“ ergibt sich bei Anerkennung der förderfähigen Kosten eine Förderung in Höhe von 880.000 Euro. Der endgültige Förderbetrag wurde nach Abschluss der Verwendungsnachweisprüfung durch die Bewilligungsbehörde von der Regierung der Oberpfalz per Bescheid im Dezember festgesetzt. Der maximale Förderbetrag kommt der Stadt Regensburg zugute.

Erläuterung zur Maßnahme „Forum Emmeram“:

Im ehemaligen Pfarr- und Mesnerhaus der Pfarrei St. Emmeram entsteht das EMMERAM FORUM REGENSBURG, ein Haus für Bildung, Kultur und Begegnung. Die denkmalgerechte Sanierung und Umnutzung des ehemaligen Pfarr- und Mesnerhauses und die Entwicklung eines Ortes der Begegnung, Kultur, Kunst, Bildung und Spiritualität über den religiösen Tellerrand hinaus sind Zielsetzungen dieser Maßnahme.

Die Mittel aus dem Sonderfonds Innenstädte beleben sind als finanzielle Unterstützung der Maßnahme zu verstehen. Die Regierung der Oberpfalz hat in Aussicht gestellt, dass ungenutzte Mittel des Sonderfonds Innenstädte beleben anderer Städte und Gemeinden der Stadt Regensburg bzw. der Maßnahme „Forum Emmeram“ zugute kommen werden..

Abschließend kann festgestellt werden, dass die Inanspruchnahme der Förderkulisse „Innenstädte beleben“ mit ihrem attraktiven Fördersatz von 80 Prozent der Kosten erweiterte finanzielle Handlungsspielräume für die Umsetzung von Maßnahmen zur kurz- bis mittelfristigen Belebung der Regensburger Altstadt eröffnet hat . Vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltssituation der Stadt Regensburg ist dies zu begrüßen. Die Maßnahme PlayFountain, ein derzeit weltweit noch einzigartiger temporärer Spielbrunnen, war ein Publikumsmagnet, brachte eine kühle Erfrischung in die steinerne Altstadt und weckte auch das Interesse anderer Städte.

2. „Integriertes Nutzungskonzept zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit und Resilienz der Regensburger Altstadt“

Das Nutzungskonzept Altstadt sollte ursprünglich über den Sonderfonds Innenstädte beleben gefördert werden, so dass an dieser Stelle eine kurze Ergebnisberichterstattung erfolgen soll. Die Förderung erfolgte letztendlich aufgrund der 90 prozentigen Förderquote im Rahmen der Förderkulisse EU-React.

2.1. Hintergrund

Die Corona-Pandemie hat die Diskussion um die Zukunft der Innenstädte mehr denn je in den Fokus gerückt, nachdem sich zahlreiche globale und lokale Entwicklungen, Trends und Herausforderungen verschärft haben. Dazu gehören unter anderem die fortschreitende Digitalisierung, der Strukturwandel des Handels oder die Verkehrswende. Diese und weitere tiefgreifende Veränderungen waren der Anlass für die Beauftragung des „Integrierten Nutzungskonzepts zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit und Resilienz der Regensburger Altstadt“.

Der aufgrund der Förderkulisse EU-React sehr eng bemessene Bearbeitungszeitraum war von Dezember 2022 bis Juni 2023. Mit der imakomm Akademie GmbH konnte Regensburg für die Erstellung der Studie ein Büro gewinnen, das sich zuletzt mit der nationalen Studie „Zukunftsfeste Innenstädte“ mit der Entwickung der Innenstädte befasst hat.

2.2. Zielsetzung

Die Multifunktionalität der Altstadt ist ihr herausragendes Charakteristikum, das es zu erhalten und weiterzuentwickeln gilt. Das integrierte Nutzungskonzept sollte dabei helfen, die richtige zukunftssichere Mischung zu finden, um weiterhin eine lebendige und attraktive Altstadt gewährleisten zu können, in der verschiedenste Nutzungen wie Wohnen (mehr als 13.000 Einwohner) und Arbeiten (mehr als 21.000 Beschäftigte), aber auch Kultur, Dienstleistungen, Handwerk, Handel und Gastronomie dicht neben- und übereinander ihren Platz finden.

2.3. Arbeitsweise

Die Regensburger Altstadt verfügt bereits über eine Vielzahl an guten Entwicklungsgrundlagen und -ansätzen. Vor diesem Hintergrund schlägt das integrierte Nutzungskonzept zwar Maßnahmen vor, versteht sich aber nicht primär als reiner Maßnahmengeber für die künftige (Weiter-)Entwicklung der Altstadt. Vielmehr zielt es darauf ab, auf strategisch-konzeptioneller Ebene mittel- bis langfristige Grundlagen zur Sicherstellung der Attraktivität der Altstadt zu leisten.

Entsprechend gibt das integrierte Nutzungskonzept den Rahmen und damit primär eine klare Strategie (= Ableitung von Themen, die angegangen werden müssen) vor. In der Folge werden auf der Strategie aufbauende Maßnahmenimpulse abgeleitet.

In das Projekt wurden die unterschiedlichen Stakeholder in verschiedenen Formaten beteiligt. Folgende Formate fanden Verwendung:

• Kick-Off-Workshop i.R. des  Runden Tisches Altstadt zu den Themen „Funktionsmix“, „Räumliche Problem- und Potenzialbereiche“ sowie „Großflächige Gewerbeimmobilien“
• Online-Abfrage von Gewerbetreibenden und Immobilieneigentümern von Gewerbeimmobilien im Bereich der Altstadt.

Am Ende lagen 234 Datensätze vor, was einer zufriedenstellenden Rücklaufquote von 9,6 Prozent entspricht. Zentrale Themen und Inhalte der Befragung stellten die Abfrage zu bestehenden Miet- / Pachtverhältnissen sowie zu künftigen Veränderungen in der Betriebslandschaft dar. Erfragt wurde zudem die Perspektive zur weiteren Steigerung der Attraktivität Regensburgs als Unternehmensstandort. Weiterer Inhalt war die Frage nach möglichen Gründen und Vermarktungsbemühungen bei Leerständen sowie grundsätzlich erwartete Entwicklungen für den Einkaufs- und Erlebnisstandort Regensburg.

• Thematisch fokussierte Expertenrunden.

Um zusätzlich zum Runden Tisch Altstadt und der Online-Befragung themenspezifisch mit ausgewählten Altstadtakteuren in den Dialog zu kommen, wurden am 26. und 27. April 2023 drei Expertenrunden als Online-Workshops durchgeführt. Die Runden setzten sich interdisziplinär mit Vertretern aus beispielsweise den Bereichen Handel, Dienstleistung, Handwerk, Wohnen sowie der (Immobilien-)Wissenschaft zusammen. Im Rahmen der Expertenrunden galt es, den Ist-Zustand der Regensburger Altstadt zu bewerten, Stärken und Schwächen zu evaluieren, mittel- und langfristige Potenziale zu benennen, bestehende Flächennutzungskonflikte aufzuzeigen sowie Lösungsansätze zu erarbeiten.

2.4. Wesentliche Ergebnisse

Die im Rahmen des Konzepts entwickelte Strategie für die Regensburger Altstadt setzt sich aus fünf zentralen Elementen zusammen.

1. Eine Vision für die Regensburger Altstadt:
   Die übergeordnete Vision für die (Weiter-)Entwicklung lautet „Regensburger Altstadt 2040:

Erleben, verweilen, einkaufen und wohnen im Herzen des Welterbes“.

Erleben, Verweilen, Einkaufen und Wohnen sollen die künftigen Schwerpunktnutzungen und damit Prioritäten im Funktionsgefüge der Regensburger Altstadt darstellen, der als multifunktionaler Raum gestärkt werden soll.

• Positionierung als Standort, der primär mit einer hohen Erlebnis- und Aufenthaltsqualität in Verbindung gebracht wird
• Attraktiver Einkaufsstandort
• Lebenswerter Wohnstandort
• Umgeben vom Alleinstellungsmerkmal UNESCO-Welterbe

2. Vier zentrale Querschnittthemen bilden den Rahmen im Zuge der Vision.

• Multifunktionalen Charakter stärken
  • Handel perspektivisch nicht mehr alleiniger Frequenzbringer
  • Maßnahmen und Projekte auf Kopplungseffekte prüfen
  • Beispielhafte Maßnahme: „Feierabendmusik im Ladenlokal“
• Strukturwandel begegnen
  • Umfasst ganz bewusst nicht nur Strukturwandel im Einzelhandel
  • Mobilität / Logistik, Digitalisierung, Nachhaltigkeit / (Klima-)Resilienz, Demographie etc.
  • Beispielhafte Maßnahme: Leerstandsumnutzung in City Hub für Logistik / Mobilität
• Neue Pfade wagen
  • Es braucht den Mut, neue Dinge auszuprobieren und Unkonventionelles zu testen
  • Reallabore schaffen Raum für bewusstes Agieren außerhalb des bewährten Rahmens
  • Siehe beispielsweise Münchener Werksviertel oder auch Degginger
• Individualität betonen
  • Städtebauliche Alleinstellungsmerkmale („keine x- beliebige Altstadt“)
  • Individuelle Handelsangebote mit vergleichsweise kleinteiligen Nutzungen
  • Beispielhafte Maßnahme: Einkaufen im Welterbe

3. Die drei wesentlichen Schwerpunkte für die Regensburger Altstadt, die dem Nutzungskonzept zufolge in Zukunft bearbeitetet werden sollen, lauten:

• Stärkung der ansässigen Betriebe
  • Bestmögliche Unterstützung von Handel, Gastronomie und Dienstleistungen
  • Aufrechterhaltung der heterogenen Gewerbestruktur
  • Ämter-/ Abteilungsübergreifender Ansatz nötig (wird bereits in Teilen parktiziert)
  • Beispielhafte Maßnahme: „Tag der offenen Betriebstüre“

• Aufbau frequenzbringender Nutzungen zusätzlich zum Handel
  • Zusätzlich zur Stärkung der Betriebe: Aufrechterhaltung von Frequenz im öffentlichen Raum
  • Umfasst bewusst auch konsumfreie Angebote
  • Beispielhafte Maßnahmen: Kulturelle / künstlerische Nutzungen, öffentliche Treffpunkte

• Dialog zwischen den Akteuren
  • Zunehmende Multifunktionalität kann durch divergierende Sichtweisen / Erwartungen eine Zunahme von Nutzungskonflikten bedingen
  • Auf Akteursgruppen zugeschnittene Beteiligungsformate sind nötig (informierend/gestaltend)
  • Details dazu siehe Punkt 5

4. Zur Umsetzung wurden sechs konkrete Leitprojekte erarbeitet.

Diese sind

1) Sichtbarmachung zentraler Altstadteingänge

2) Aufbau eines Gründungswettbewerbs für innovative Nutzungen

3) Erarbeitung eines Altstadt-Commitments mit den Betrieben

4) Erarbeitung eines „Neupfarrplatz-Commitments“ mit Immobilieneigentümer*innen

5) temporäre Nutzungen für Kunst und Kultur sowie

6) eine Gestaltungsoffensive für grüne / blaue Infrastruktur.

    Ein Maßnahmenpool mit weiteren Maßnahmen rundet die Umsetzungsvorschläge der

    Studie ab.

5. Die Empfehlung zur künftigen Gestaltung der Strukturen für Strategie und Umsetzung beinhaltet die Fortführung der Formate Runder Tisch Altstadt, Immobilienforum Altstadt und Bürgersprechstunde Altstadt (Regensburger Stadtgespräche).

Ein zusätzlich empfohlenes Format ist der Unternehmer-Dialog Altstadt (neues Format zur aktiven Einbindung potenziell aller Gewerbetreibenden aus der Regensburger Altstadt. Dabei sollen Gewerbetreibende sowohl über aktuelle Themen und Entwicklungen der Regensburger Altstadt informiert werden, diese sich aber auch aktiv bei relevanten Themenstellungen mit einbringen können, z.B. durch moderierte, auf die Erarbeitung von Ergebnissen abzielende Workshops.)

2.5. Fazit

Bezüglich der grundsätzlichen Entwicklungsdynamiken in deutschen Innenstädten ist festzustellen, dass diese mehr denn je vor größeren Umwälzungsprozessen stehen. Neben dem generellen Strukturwandel im Einzelhandel, der erwartbaren Zunahme an Leerständen (v.a. außerhalb der klassischen A-Lagen) und der damit verbundenen Verkleinerung von Handelsbereichen ist eine zentrale Frage vor allem die nach der qualifizierten Frequenz. Die lange Zeit gültige Gleichung „Innenstadt = Einkaufen“ scheint auf Dauer so nicht mehr ohne Weiteres aufzugehen. Neue bzw. zusätzliche Besuchsgründe sind somit erforderlich.

Der zielgerichtete Umgang mit leerstehenden, großflächigen Gewerbeimmobilien in Innenstadtlage stellt eine diffizile Aufgabe mit gleichzeitig großem Gestaltungsspielraum dar. Passgenaue Konzepte mit übertragbarem Charakter existieren nicht, zumal stets auch die individuellen Erwartungen der jeweiligen Eigentümer*innen zu berücksichtigen sind. Entsprechender Gestaltungswille vorausgesetzt, können Umnutzungen von multifunktionalen Elementen mit Handel, Wohnen, Dienstleistungen und Gastronomie über öffentliche und kulturelle Nutzungen bis hin zu Bildungs- und Verwaltungseinrichtungen reichen und damit auf großer Fläche einen Beitrag zum innerstädtischen Funktionsmix leisten.

Die Studie hat sowohl im Zuge der durchgeführten Bestandsanalysen als auch der daraus entwickelten Maßnahmen in großen Teilen die Sicht der Verwaltung wissenschaftlich untermauert und die geplante Vorgehensweise somit bestätigt. So wird noch einmal deutlich, die Regensburger Altstadt ist mit Bezug auf die Multifunktionalität sehr gut aufgestellt und zeichnet sich durch ihre individuelle Nutzungs- und Angebotsvielfalt aus. Diese gilt es zu stärken sowie den einzigartigen Charakter der Altstadt durch eine hohe Aufenthaltsqualität und Verweildauer mit der Schaffung von einladenden und begrünten Aufenthaltsbereichen herauszustellen. Mit Blick auf das künftige Nutzungsgefüge in der Regenburger Altstadt ist gleichwohl verstärkt kleinräumlicher zu denken und zu prüfen, in welchen Altstadtbereichen z.B. ein ausgeprägter Handelsfokus bestehen soll und wo ggf. aber auch andere Nutzungen fokussiert werden können.

Weitere Informationen zum „Integrierten Nutzungskonzept Altstadt“ sowie das Nutzungskonzept selbst stehen auf der städtischen Internetseite zur Verfügung: https://www.regensburg.de/rathaus/aemteruebersicht/planungs-u-baureferat/amt-fuer-stadtentwicklung/entwicklungsplanung/aufgaben-und-projekte/einzelhandel/integriertes-nutzungskonzept-altstadt

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

1. Der Ausschuss nimmt vom Bericht der Verwaltung zum Projektabschluss Sonderfonds

    „Innenstädte beleben“ sowie dem „Integrierten Nutzungskonzept zur Sicherung der

    Zukunftsfähigkeit und Resilienz der Regensburger Altstadt“ der Stadt Regensburg

    Kenntnis.

2. Eine Beschlussnachverfolgung findet nicht statt.

Anlagen:

Anlage 1: Formular zum Klimavorbehalt Stufe 3