Vorlage - VO/07/2646/06  

                                                                                                            

 

 

Sachverhalt: 

 

Nach Art. 70 der Bayer. Gemeindeordnung i.V.m. § 2 Abs. 2 Ziffer 6 und § 24 der Kommunalen Haushaltsverordnung hat die Stadt Regensburg ihrer Haushaltswirtschaft eine 5 – jährige (mittelfristige) Finanzplanung zugrunde zu legen.

Als Grundlage für diese Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm zu erstellen.

 

 

Vom Ausschuß für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen wären aufgrund seiner Zuständigkeit folgende Unterabschnitte (UA) aus den Einzelplänen 1, 3, 5, 6, 7 und 8 vorzuberaten:

 

Einzelplan 1:

nur UA 1141/00

 

Einzelplan 3:

nur UA 3007/00 sowie UA 3605/00 und UA 3605/01

 

Einzelplan 5:

nur UA 5801/04 bis UA 5941/00

 

Einzelplan 6:

ohne UA 6001/00, UA 6001/91, UA 6001/99, UA 6002/99, UA 6141/00, UA 6300/00, UA 63001/99 und UA 6399/99

 

Einzelplan 7:

ohne UA 7500/02, UA 7500/06, UA 7500/07, UA 7500/09, UA 7501/07, UA 7512/01, UA 7901/00, UA 7910/00, UA 7911/00, UA 7911/01 und UA 7913/00

ohne UA 7099/99

 

Einzelplan 8:

nur UA 8413/00

 

 

Als Beratungsgrundlage dient der beiliegende Verwaltungsentwurf - Auszug - des Investitionsprogramms 2007 bis 2011, bestehend aus der Erläuterung jeder Maßnahme „Hochformat“, aus der Aufstellung sämtlicher Maßnahmen „Querformat“ und aus den Zusammenfassungen.

 

 

Der vorläufige Verwaltungsentwurf des Investitionsprogramms 2007 bis 2011 vom 05.09.2007 mit einem vorläufigen Gesamtvolumen von rund 365 MIO. EURO steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt weiterer Änderungen der Verwaltung aufgrund aktueller Erkenntnisse und Entwicklungen.

 

 

Ggf. weitere Änderungen, die zwischenzeitlich noch eintreten, werden vom Referat für Wirtschaft und Finanzen als Tischvorlage nachgereicht.

 

 

 

 

Anlage

Investitionsprogramm 2007 bis 2011
 – Auszug aus dem Verwaltungsentwurf vom 05.09.2007 -

 

 

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

Der Ausschuß für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuß und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitionsprogramms 2007 bis 2011 im Einzelplan 1 - nur UA 1141/00, im Einzelplan 3 - nur UA 3007/00 sowie UA 3605/00 und UA 3605/01, im Einzelplan 5 - nur UA 5801/04 bis UA 5941/00, im Einzelplan 6 - ohne UA 6001/00, UA 6001/91, UA 6001/99, UA 6002/99, UA 6141/00, UA 6300/00, UA 63001/99 und UA 6399/99, im Einzelplan 7 - ohne UA 7500/02, UA 7500/06, UA 7500/07, UA 7500/09, UA 7501/07, UA 7512/01, UA 7901/00, UA 7910/00, UA 7911/00, UA 7911/01 und UA 7913/00 sowie ohne UA 7099/99 und im Einzelplan 8 - nur UA 8413/00 enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2007 bis 2011 aufzunehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen nimmt zur Kenntnis, dass zur Finanzierung des Investitionsprogramms 2007 bis 2011, einschl. der mit diesem Beschluss behandelten Maßnahmen, eine Neuverschuldung nicht zu vermeiden sein wird.