Vorlage - VO/07/2888/61  

                                                                                                             

 

 

Sachverhalt: 

 

Historie

 

Im Rahmen eines ersten Regionalgespräches zwischen Stadt und Landkreis wurde im November 2002 eine großräumige Verkehrsuntersuchung angeregt. Die verschiedenen Straßenbaulastträger, das Bayerische Wirtschaftsministerium und der RVV fanden sich im Anschluss zu Arbeitstreffen zusammen. Eine Lenkungsgruppe insbesondere aus den Verwaltungsspitzen und politischen Vertretern begleitete die Verkehrsuntersuchung. Nach Auswahl zweier Ingenieurbüros und intensiven Abstimmungen wurde ein von allen Lenkungsgruppenmitgliedern getragener und fachlich fundierter Maßnahmenkatalog  der Öffentlichkeit Mitte 2005 vorgestellt (vgl. Anlage Presseinfo Mai 2005). Der hier vorgelegte Bericht gibt eine Gesamtübersicht nach gut zwei Jahren Arbeit zum Stand der Umsetzung. Im Weiteren wird eine Planungslösung zum Lappersdorfer Kreisel zur Kenntnis gebracht, die im Rahmen des laufenden Planfeststellungsverfahrens von den anderen beteiligten Straßenbaulastträgern als Tektur zum Ausbau der Nordgaustraße mit Bau der Sallerner Regenbrücke eingebracht wird.

 

 

Maßnahmen des Landkreises

 

Der Landkreis treibt seine Planungen zum Bau einer Südspange zwischen Poign und Köfering voran. Nach einer intensiven Diskussion von Varianten ist die Führung der zukünftig als Kreisstraße R 30 zu widmenden Trasse südlich von Wolkering und Gebelkofen und nördlich von Poign, Thalmassing und Köfering (Variante 5) vorgesehen. Der Kreisrat hat sich bereits für diese südliche Linienführung der Kreisstraße R 30 ausgesprochen. Damit steht als nächster Schritt hier die Planung zur Vorbereitung eines Planfeststellungsverfahrens an.

 

Für eine Fortführung der städtischen Osttangente ab der B 16 nach Norden mit Anbindung an die B 15 oder A 93 gibt es derzeit noch keine Überlegungen. Völlig ungeklärt ist bislang  die Frage der Baulastträgerschaft. Grundsätzlich sollte aber auch seitens der Stadt die Option offen gehalten werden, eine Fortführung nach Norden zu sichern. Dabei wäre allerdings für die Stadt Regensburg keine Straßenbaulastträgerschaft mehr gegeben.

 

Zum Bau einer neuen Donaubrücke bei Sinzing laufen nach Kenntnis der Stadtverwaltung Untersuchungen der Gemeinde Sinzing, in denen es allerdings lediglich um die Frage einer Möglichkeit zur Trassenführung geht. Weitere Schritte hierzu wurden nicht eingeleitet.

 

Maßnahmen der Autobahndirektion Südbayern

 

In dem am 05.07.2005 von der Lenkungsgruppe vorgestellten Maßnahmenkatalog waren umfangreiche Anpassungen und Baumaßnahmen im Bereich des Autobahnnetzes genannt. Alle diese Maßnahmen werden von der Autobahndirektion Südbayern weiter verfolgt. So wurde bereits im Frühjahr 2006 der nördliche Teil einer Verkehrsbeeinflussungsanlage auf der A 93 im Zulauf auf Regensburg in Betrieb genommen. Noch für das Jahr 2008 soll eine entsprechende Anlage im südlichen Abschnitt der A 93 in Betrieb gehen. In diesem Zusammenhang wird die Stadt Regensburg auch einer Zuflussdosierungsanlage an der Anschlussstelle Regensburg West zustimmen. Die Autobahndirektion Südbayern hat mittlerweile den Nachweis erbracht, dass Rückstaus auf das städtische Netz weitgehend auszuschließen sind. Mit signaltechnischen Anpassungen im Zuge der Clermont-Ferrand-Allee soll der Verkehr möglichst flüssig gehalten werden. Die Funktionsweise wird folgendermaßen sein: Bei kritischen Verkehrssituationen sollen durch die Zuflussdosierungsanlage die von der Ampelanlage an der Clermont-Ferrand-Allee kommenden Fahrzeugpulks aufgelöst und dosiert in die Autobahn geführt werden (jeweils nur ein oder zwei Fahrzeuge mit kurzen Zeitlücken). Dadurch soll die Gefahr von Staus auf der Autobahn sowie von nachfolgenden Rückstaus auf die Clermont-Ferrand-Allee verringert werden. Im Stauzustand auf der Autobahn geht die Anlage außer Betrieb. Diese Anpassung hier dient ebenso wie die Neuaufteilung der Fahrspuren im Bereich der Anschlussstelle Pfaffenstein der Verbesserung der Verkehrverhältnisse im Bereich der Pfaffensteiner Brücke. Mit der Realisierung von Parallelbrücken zur Pfaffensteiner Brücke ist erst langfristig zu rechnen. Derzeit laufen auch die ersten Maßnahmen zur Ertüchtigung des Autobahnkreuzes: Zur Verbesserung der Verkehrssituation im Zuge der A 93 in Fahrtrichtung Süden soll im Bereich des Kreuzes eine neue Verteilerfahrbahn - außerhalb der durchgehenden Fahrbahn – angelegt werden. Damit sollen Verflechtungsvorgänge auf der Hauptfahrbahn reduziert werden. Seit kurzem trägt bereits ein durchgehender Verflechtungsstreifen auf der A 93 zwischen den Anschlussstellen Regensburg Süd und dem Autobahnkreuz dazu bei, den Verkehr flüssig zu halten. Für die sicher aufwändigste Maßnahme – der 6-streifige Ausbau der Bundesautobahn A 3 – laufen bereits erste vorbereitende Planungsarbeiten. Es ist vorgesehen, jeweils eine weitere Fahrspur je Richtung zwischen dem Kreuz und der Anschlussstelle Neutraubling zu ergänzen. Die Maßnahme ist allerdings noch nicht in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes aufgerückt. Im Weiteren steht langfristig der 6-streifige Ausbau der A 93 zwischen Regensburg Süd und dem Kreuz aus.

 

Weitere Maßnahmen in der Region

 

Als Maßnahme zur Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs wurde die Verlegung des Bahnhaltepunktes Sinzing in eine zentrale Ortslage abgeschlossen. Mit dem derzeit für den elektrifizierten Teil des Schienennetzes rund um Regensburg durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft ausgeschriebenen S-Bahn-ähnlichen Konzept wird auch eine adäquate Bedienung ab 2010/2011 gesichert. Damit werden zum Teil auch die von der Lenkungsgruppe geforderten Verbesserungen hinsichtlich des Taktes umgesetzt.

 

Die mit der Verkehruntersuchung Großraum Regensburg geforderten Verbesserungen im überregionalen Schienenverkehr können - was deren Dynamik bei der Realisierung angeht -  bei Weitem nicht mit der Umsetzung straßenbaulicher Maßnahmen mithalten, obgleich auch hier Bund, Land und Kommunen kooperieren müssen. Die Marzlinger Spange wurde zwar bei der Planung zur dritten Start- und Landebahn des Flughafens München berücksichtigt. Eine Zusage zum Zeitpunkt der Realisierung gibt es aber bis heute nicht.

Mit der Realisierung der Donau-Moldau-Bahn - die als zukunftsweisendes Projekt eingestuft wird – beschäftigt sich seit Mai 2007 eine Bayerisch-Tschechische Arbeitsgruppe, an der auch die Stadt Regensburg beteiligt ist. In mehreren Realisierungs-Etappen soll der Korridor München – Regensburg – Prag entwickelt werden, der derzeit – nach Auffassung des Bayerischen Wirtschaftsministeriums - noch eine geringe Bedeutung hat. Die langfristigen Zielvorstellungen sollen in einer Fortschreibung oder Ergänzung der bestehenden bilateralen Vereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik für die Relation Bayern Richtung Prag festgelegt werden. Die Zielvorstellungen werden derzeit erarbeitet und Anfang 2008 mit dem Bundesverkehrsministerium erörtert.

 

Die Elektrifizierung der Bahnstrecke nach Hof wurde aktuell im Zusammenhang mit Gesprächen mit der DB-Netz AG zum Bau der Osttangente erörtert. Hierbei hat die Bahn ihre Anforderungen an die straßenbaulich bedingten Bauwerke und die erforderlichen Vorhalteflächen lediglich mit Blick auf die Bestandssituation formuliert.

 

Demgegenüber schreitet der vierstreifige Ausbau der Übereck-Beziehung über die Bundesstraßen B 20 und B 85 nordöstlich von Regensburg sukzessive voran. In diesem Jahr ist die Verkehrsfreigabe für den 2-bahnigen Ausbau der Bundesstraße 85 zwischen Untertraubenbach und Cham vorgesehen. Der Ausbau der Bundesstraße 85 zwischen der A 93 und Wackersdorf befindet sich im Bau. Das Staatliche Bauamt Regensburg beabsichtigt, den Antrag zur Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für den 2-bahnigen Ausbau der Bundesstraße 85 westlich Wetterfeld bis Untertraubenbach noch heuer zu stellen.

 

Maßnahmen der Stadt Regensburg

 

Öffentlicher Personennahverkehr

Der neue Bahnhaltepunkt Burgweinting wurde am 10. Dezember 2006 in Betrieb genommen. Damit ist die Maßnahme weitgehend abgeschlossen. Die Anpassung der Unterführung – die als Querbahnsteig genutzt werden muss - sowie der Bau der beidseits der Anlage gelegenen P+R- und B+R-Parkplätze stehen noch aus. Während im Fall des Straßenausbaus noch zuschussrechtliche Fragen zu klären sind, ist beim Bau der P+R-Anlage ein vergaberechtliches Problem zu lösen. Für den Haltepunkt Walhallastraße werden nach einem einseitigen Planungsstopp der DB Netz AG nun die Planungen wieder intensiviert. Allerdings hat sich gezeigt, dass weder die DB AG noch das Bayerische Verkehrsministerium an den früheren Planungen festhalten wollen und nun der Haltepunkt nördlich der Donaustaufer Straße platziert werden muss. Seitens der Stadt Regensburg wurde erneut der Wunsch deutlich gemacht, dass dieser nach Möglichkeit – im Zusammenhang mit der Betriebsaufnahme des S-Bahn-ähnlichen Schienenahverkehrs - 2010/2011 in Betrieb gehen soll.

 

Liniennetzalternative nach Sperrung der Steinernen Brücke für Busse

Bezüglich der Verbindung für Linienbusse über die Steinerne Brücke bzw. einer Ersatzbrücke

hatte die Lenkungsgruppe sich der Forderung aus der Verkehrsuntersuchung angeschlossen, diese zu sichern. Derzeit wird im Zusammenhang mit dem regionalen Nahverkehrplan gemeinsam mit dem Landkreis untersucht, ob es unter Berücksichtigung verkehrlicher und ökonomischer Belange eine Liniennetzalternative ohne altstadtnahe Donauquerung geben kann, die einer Lösung mit altstadtnaher Donauquerung gleichwertig ist.

 

Im regionalen Nahverkehrsplan werden auch erste Aussagen zum Bedarf und zur Situierung von P+R- sowie B+R-Anlagen erwartet.

 

Nordgaustraße mit Sallerner Regenbrücke/Ostumgehung

Bei diesen Straßenverkehrsprojekten im Norden des Stadtgebietes wurden für alle in der Verkehrsuntersuchung empfohlene Maßnahmen Planfeststellungsverfahren eingeleitet.

 

Für den ersten Abschnitt der Nordgaustraße zwischen Holzgarten- und Isarstraße hat die Regierung bereits den Planfeststellungsbeschluss erlassen. Der Ausschuss hat aktuell am 16. Oktober mit seinem Maßnahmenbeschluss die Verwaltung beauftragt - vorbehaltlich der Rechtskraft des Planfeststellungsbeschlusses – das Projekt baulich umzusetzen. Baubeginn soll Frühjahr 2008 sein.

Für den Neubau der  Ostumgehung soll der Planfeststellungsbescheid Anfang nächsten Jahres ergehen. Vorbehaltlich der Rechtskraft, sollen die ersten Baumaßnahmen im Jahr  2008 beginnen.

 

Im Rahmen der öffentlichen Auslegung sind für die Maßnahme Nordgaustraße mit Sallerner Regenbrücke eine Vielzahl von Bedenken und Anregungen formuliert worden. Diese müssen jetzt im Einzelnen geprüft werden. Planerische  Änderungen ergeben sich insbesondere im Bereich des „Lappersdorfer Kreisel“. Hierzu wird auf die Anlage und den untenstehenden Abschnitt verwiesen.

 

Mit der ergänzenden  Detailplanung zum Umbau des „Lappersdorfer Kreisel“ mussten planerische Änderungen für den nördlichen Abschnitt der Nordgaustraße berücksichtigt werden. Dies macht eine erneute öffentliche Auslegung erforderlich, um Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit zu geben, sich über den neuesten Planungsstand zu informieren. Der Erörterungstermin für diese Maßnahme ist für die erste Jahreshälfte 2008 zu erwarten.

 

 

Sachstand Anschlussstelle Regensburg Nord „Lappersdorfer Kreisel“

 

Für den Abschnitt der Nordgaustraße ab der Isarstraße bis zum Lappersdorfer Kreisel wird zurzeit zwischen allen beteiligten Straßenbaulastträgern eine Planvariante 2b abgestimmt (vgl. Anlage Entwurf Tekturplanung „Lappersdorfer Kreisel“). Diese soll als Tektur in das bereits laufende Planfeststellungsverfahren eingebracht werden. Damit wird vielen Anliegen Rechnung getragen: Insbesondere der Landkreis Regensburg und der Markt Lappersdorf hatten umfangreiche Anpassungen gefordert.

 

Im Detail lässt sich die nun vorliegende Entwurfsplanung wie folgt beschreiben:

Im Vergleich zu der ursprünglichen Planung sind insbesondere durch die Forderungen des Marktes Lappersdorf neue Fahrbeziehungen aufgenommen worden. So sind umfangreiche Änderungen im Zuge der Kreisstraße R 18 im Landkreis vorgesehen. Zukünftig wird der Verkehr aus der Kreisstraße R 18 von Norden kommend unmittelbar in den heutigen Lappersdorfer Kreisel eingeleitet. Verkehre, die von der A 93 aus Richtung Norden kommen, gelangen über eine Rampe erst in den heutigen südlichen Kreisbogen des Lappersdorfer Kreisels und werden dort mit der B 16 verknüpft. Auf dem Gemeindegebiet in Lappersdorf verknüpft ein klassischer Kreisverkehr die Regensburger Straße mit dem verkehrsberuhigten Teil der Regensburger Straße und einer neuen Querspange zum Lappersdorfer Kreisel. Die Verkehrsanlage dürfte nach den planerischen Änderungen zukünftig von den Verkehrsteilnehmern nicht mehr als frei befahrbarer „Kreisel“ empfunden werden. Es werden sich Verflechtungsbereiche und signalgesteuerte Knoten abwechseln. Um den funktionierenden Verkehrsablauf nachweisen und auch anschaulich darstellen zu können, wurde mit Kostenbeteiligung der Stadt Regensburg vom Staatlichen Bauamt Regensburg federführend eine Verkehrssimulation in Auftrag gegeben.

 

 

Emissionsmindernde Maßnahmen an der Sallerner Regenbrücke und der Regenbrücke Gallingkofen

 

Im Zuge der Entwurfsplanung für die Sallerner Regenbrücke wird auch zu prüfen sein, inwieweit durch eine sinnvolle konstruktive Gestaltung der notwendigen Geländer und Leiteinrichtungen sich zusätzlich zum lärmmindernden Splittmastixasphaltbelag eine weitere emissionsreduzierende Wirkung (Lärm, Spritzschutz) gegenüber dem Naherholungsgebiet entlang des Regens wie der entfernten Bebauung erreichen lässt.

Ob sich diese emissionsmindernde Konstruktion auf der Regenbrücke Gallingkofen im Zuge der B 16 mit positiver Auswirkung auf die Bebauung in Gallingkofen errichten lässt, wird im Einzelnen mit dem zuständigen Straßenbaulastträger, dem Staatlichen Bauamt, zu klären sein.

 

 

Sachstand bei den Planfeststellungsverfahren

 

Für den ersten Ausbauabschnitt der Nordgaustraße zwischen Holzgartenstraße und Isarstraße, werden derzeit die Ausschreibungen vorbereitet. Mit der Baumaßnahme, die im Interesse der zahlreichen anliegenden bedeutenden Gewerbeeinrichtungen in einer Bausaison bis Ende des Jahres 2008 abgewickelt werden soll, soll unmittelbar nach Rechtskraft begonnen werden. Derzeit ist allerdings eine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss beim Verwaltungsgerichtshof anhängig, die die geplante Realisierung im Jahr 2008 noch gefährden kann.

 

Über den Antrag auf Planfeststellung für die Ostumgehung muss die Regierung der Oberpfalz als Planfeststellungsbehörde nach Vorlage aller entscheidungserheblichen Unterlagen noch entscheiden. Der Planfeststellungsbeschluss dürfte Anfang des Jahres 2008 zu erwarten sein. Erste Baumaßnahmen (Kanal, Brückenbauwerke) sind noch im Jahr 2008 vorgesehen.

 

Für den zweiten Bauabschnitt der Nordgaustraße mit Sallerner Regenbrücke und Umbau des Autobahnknoten Nord hat die öffentliche Auslegung bereits stattgefunden. Die vorgebrachten Einwendungen und Anregungen sowie die daraus resultierenden Tekturplanungen machen eine Wiederholung der öffentlichen Auslegung erforderlich. Diese wird Anfang 2008 erfolgen.

 

 

 

 

 

Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

 

Der Tekturplanung für den „Lappersdorfer Kreisel“, die zurzeit mit den anderen beteiligten Straßenbaulastträgern erarbeitet wird, wird – für die in der Zuständigkeit der Stadt Regensburg befindlichen Netzabschnitte – zugestimmt. Die Variante 2b soll nach endgültiger Zustimmung aller Beteiligten als Tektur in das laufende Planfeststellungsverfahren eingebracht werden.

 

Die Bemühungen zur Verbesserung der Situation im Schienenverkehr sind sowohl für den Nah- als auch den Fernbereich zu intensivieren.