Vorlage - VO/08/3794/70  

                                                                                                             

 

 

Sachverhalt: 

 

Die der Straßenreinigungsverordnung beigefügte Anlage zu § 2 Abs. 2 der Straßenreinigungsverordnung – Verzeichnis der Plätze nach Reinigungsklassen – muss aus folgenden Gründen geändert werden:

 

1. Der Teilbereich der Friedenstraße – Arcadenvorplatz (Fl.Nr. 3089 Teilfl. Gem. Regensburg) muss von Reinigungsklasse 2 nach Reinigungsklasse 1 umgestuft werden. In diesem Teilbereich hat die Verschmutzung durch den Bau der Arcaden bzw. Besucherverkehr stark zugenommen, so dass eine normale Reinigung (3mal wöchentlich) nicht mehr ausreicht. Hier ist eine 5malige Reinigung pro Woche erforderlich (Verkehrsfläche mit hohem Reinigungserfor          dernis).

 

2. Bei der Kirchfeldallee (§ 1 Ziff. 2 der Änderungsverordnung) handelt es sich um eine neugebaute Straße, die entsprechend den Einstufungsgrundsätzen der Reinigungsklasse 2 (Verkehrsflächen mit normalen Reinigungserfordernis) zuzuordnen ist.

 

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

Eine Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Reinigung der öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in der Stadt Regensburg (Straßenreinigungsverordnung) laut beigefügtem Entwurf vom 30.10.2008, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist, ist zu erlassen.