Vorlage - VO/08/3795/70  

                                                                                                            

 

 

Sachverhalt:             

 

Das der Straßenreinigungssatzung als Anlage beigefügte Verzeichnis der an die städtische Straßenreinigung angeschlossenen Straßen, Wege und Plätze der Reinigungsklasse 3 ist um diejenigen Straßen und Wege zu ergänzen, die zwischenzeitlich neu gebaut und gewidmet wurden. Es handelt sich bei allen Straßen und Wegen um Verkehrsflächen ohne Durchfahrtsfunktion, sie sind deshalb der Reinigungsklasse 3 (Verkehrsflächen mit geringem Reinigungserfordernis) zuzuordnen.

 

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

 

Eine Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Regensburg (Straßenreinigungssatzung) laut beigefügtem Entwurf vom 30.10.2008, der wesentlicher Bestandteil dieses Beschlusses ist, ist zu erlassen.