Vorlage - VO/09/5012/06  

 
 
Betreff: Investitionsprogramm 2009 bis 2013
Vorberatung der Teile des Investitionsprogramms für die der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen fachlich zuständig ist
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:1. Planungs- und Baureferentin Schimpfermann
2. Wirtschafts- und Finanzreferent Daminger
Federführend:Planungs- und Baureferat   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen Vorberatung
01.12.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Sachverhalt:

 

Sachverhalt: 

 

Nach Art. 70 der Bayer. Gemeindeordnung i.V.m. § 2 Abs. 2 Ziffer 5 und § 24 der Kommunalen Haushaltsverordnung – Kameralistik hat die Stadt Regensburg ihrer Haushaltswirtschaft eine 5 – jährige (mittelfristige) Finanzplanung zugrunde zu legen.

Als Grundlage für diese Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm zu erstellen.

 

 

Vom Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen wären aufgrund seiner Zuständigkeit folgende Unterabschnitte (UA) aus den Einzelplänen 3, 5, 6, 7 und 8 vorzuberaten:

 

Einzelplan 3:

nur UA 3007/00 sowie UA 3605/00 bis UA 3605/02

 

Einzelplan 5:

nur UA 5801/06 bis UA 5941/00

 

Einzelplan 6:

ohne UA 6141/00, UA 6300/00 und UA 6399/99

 

Einzelplan 7:

ohne UA 7311/00, UA 7402/09, UA 7500/07, UA 7501/07, UA 7901/00, UA 7901/05, UA 7910/09 und UA 7911/01

ohne UA 7099/99

 

Einzelplan 8:

nur UA 8413/00

 

 

Als Beratungsgrundlage dient der beiliegende Verwaltungsentwurf - Auszug - des Investitionsprogramms 2009 bis 2013, bestehend aus der Aufstellung sämtlicher Maßnahmen „Querformat“ und aus den Zusammenfassungen.

 

 - Der Verwaltungsentwurf des Investitionsprogramms 2009 bis 2013 insgesamt einschl. der Erläuterung jeder Maßnahme „Hochformat“ wurde bereits gesondert versandt. -

 

 

Der vorläufige Verwaltungsentwurf des Investitionsprogramms 2009 bis 2013 vom 12.11.2009 steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt weiterer Änderungen der Verwaltung aufgrund aktueller Erkenntnisse und Entwicklungen.

 

 

Ggf. weitere Änderungen, die zwischenzeitlich noch eintreten, werden vom Referat für Wirtschaft und Finanzen als Tischvorlage nachgereicht.

 

 

Anlage

Investitionsprogramm 2009 bis 2013
 – Auszug aus dem Verwaltungsentwurf vom 12.11.2009 -

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

 

Der Ausschuss empfiehlt:

 

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuss und dem Stadtrat, die im Entwurf des Investitions-programms 2009 bis 2013 im Einzelplan 3 - nur UA 3007/00 sowie UA 3605/00 bis UA 3605/02, im Einzelplan 5 - nur UA 5801/06 bis UA 5941/00, im Einzelplan 6 - ohne UA 6141/00, UA 6300/00 und UA 6399/99, im Einzelplan 7 - ohne UA 7311/00, UA 7402/09, UA 7500/07, UA 7501/07, UA 7901/00, UA 7901/05, UA 7910/09 und UA 7911/01 sowie ohne UA 7099/99 und im Einzelplan 8 - nur UA 8413/00 enthaltenen Maßnahmen einschl. den Änderungen und den Empfehlungen in der Beratung in das Investitionsprogramm 2009 bis 2013 aufzunehmen.

 

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen nimmt zur Kenntnis, dass zur Finanzierung des Investitionsprogramms 2009 bis 2013, einschl. der mit diesem Beschluss behandelten Maßnahmen, eine Neuverschuldung nicht zu vermeiden sein wird.