Sachverhalt: Für die
Kosten rechnenden Einrichtungen und für den Fuhrpark der Stadt ist vorgesehen,
mehrere Fahrzeuge und Gerätschaften zu ersetzen. Durch den
permanenten Einsatz sind die Fahrzeuge in ihrer Substanz verschlissen und werden
zunehmend reparaturanfällig, so dass längere und häufigere Werkstattaufenthalte
nicht zu vermeiden sind. Die daraus resultierenden Ausfallzeiten und die hohen
Kosten für die Reparatur von Altfahrzeugen sind im Sinne einer
wirtschaftlichen und ressourcenverantwortlichen Betriebsführung nicht tragbar
und sollten daher vermieden werden. Die KGSt gibt als Richtwert für Fahrzeuge
mit starker Auslastung eine Einsatzdauer von 10 Jahren und bei Bürgersteigkehrmaschinen
von 6 Jahren vor; diese Werte sind z. T. weit überschritten. Die
rechtzeitige Ersatzbeschaffung bietet folgende Vorteile -
kostspielige Reparaturen an Altfahrzeugen können unterbleiben - die 2-,
teilweise bis zu 3-jährige Garantiezeit auf Neufahrzeuge senkt die Unterhalts- kosten - die
verbesserte Motorentechnik von Neufahrzeugen reduziert den Kraftstoffverbrauch -
niedrige Grenzwerte beim Schadstoffausstoß von Neufahrzeugen reduzieren die
Fein- staub- und Umweltbelastung - die
Einsatzbereitschaft wird gesichert; die Dienststellen und Kosten rechnenden
Einrich- tungen können dadurch die übertragenen
Aufgaben in vollem Umfang wahrnehmen. Der
Entwurf des Investitionsprogramms 2009 bis 2013 sieht für das Jahr 2010 die
Ersatz-beschaffung folgender Fahrzeuge und Geräte vor: 1.
Fahrzeuge für Kostenrechnende Einrichtungen
2.
Fahrzeuge für sonstige städtische Einrichtungen
3. Geräte
für den Winterdienst
Alternativ
zum Kauf eines Fahrzeugs sind grundsätzlich Leasing und Miete denkbar. Für die
Müllwagen wurden verwaltungsseitig die Beschaffungsvarianten geprüft, wobei als
Ergebnis festzustellen war, dass sowohl Leasing wie auch Miete im Vergleich zum
Kauf für die Stadt Regensburg wirtschaftlich ungünstiger sind. Bei
Standard-Pkw jedoch gibt es derzeit Leasingangebote, die im Vergleich zum Kauf
dieser Fahrzeuge wirtschaftlicher sind. In diesem Bereich wird der Markt zum
jeweiligen Beschaf-fungszeitpunkt zu erkunden sein, um die günstigere Variante
zu wählen. Nachdem
die für diese Beschaffungen notwendigen Mittel im Entwurf des
Investitionspro-grammes 2009 – 2013 vorgesehen sind, wird dem Ausschuss
für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt und Wohnungsfragen vorgeschlagen, den o. g.
Beschaffungsmaßnahmen zuzu-stimmen. Der
Ausschuss beschließt: Den in
der Beschlussvorlage genannten Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen und Geräten wird nach Maßgabe der verfügbaren
Haushaltsmittel zugestimmt. |
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