Vorlage - VO/10/5964/65  

Sachverhalt:

Anlagen:

Nr. 1:              Straßenlageplan – vom 20.10.2010 - unmaßstäblich

Nr. 2:              Regelquerschnitt 1 Vor der Grieb vom 22.10.2010 – unmaßstäblich

Nr. 3:              Regelquerschnitt 2 Waaggäßchen vom 22.10.2010 - unmaßstäblich

Nr. 4              Kanallageplan – vom 20.10.2010 – M 1 : 500

Ausgangslage

Stadtgestaltung

Die Neugestaltung der Altstadtstraßen “Waaggäßchen“ und “Vor der Grieb“ ist für die Entwicklung der westlichen Altstadt von hoher Bedeutung. Die Ausweisung des Sanierungsgebiets “Westlich der Bachgasse“ hat in den letzten Jahrzehnten wesentlich zur Sanierung zahlreicher Gebäude und zur Aufwertung des Wohnumfeldes beigetragen.

Das “Waaggäßchen“ und “Vor der Grieb“ stellen Verbindungsgassen in der historischen westlichen Altstadt dar. Sie verknüpfen wichtige zentrale Wegeverbindungen der Altstadt und sind gleichzeitig Teilbereich der sogenannten Platzfolge, die vom Kohlenmarkt bis zum Arnulfsplatz führt.

Die Gasse “Vor der Grieb“  ist als wichtiges Bindeglied zwischen dem östlichen Haidplatz und der Unteren Bachgasse zu sehen. Das Waaggäßchen setzt im Norden an der Neuen-Waag-Gasse an, der Verbindungsachse zwischen Kohlenmarkt und Haidplatz, und knüpft im Süden an die Gasse “Vor der Grieb“ an.

Der Ausbau der beiden Gassen soll das Netz der bereits fußgängerfreundlich gestalteten Straßen und Plätze in diesem Bereich verdichten und zur weiteren Aufwertung des Wohn- und Geschäftsumfeldes beitragen.

Für die Neugestaltung ist eine Wand-zu-Wandpflasterung mit warmtonigem, gesägtem und gestrahltem kleinformatigem Granitpflaster mit Entwässerung über eine Mittelrinne aus Hirschlinger Pflaster vorgesehen, um eine attraktive und qualitätvolle Fläche im historischen Altstadtgefüge zu schaffen.

Insgesamt erfahren die beiden Altstadtgassen “Waaggäßchen“ und “Vor der Grieb“ durch die geplante Umgestaltung eine deutliche gestalterische und funktionale Aufwertung.

Straßenbau

Das “Waaggäßchen“ und die Gasse “Vor der Grieb“ sollen im Jahr 2011 neugestaltet werden. Im Sommer 2010 hat die REWAG aufgrund des Zustands dort die Gas- und Wasserleitungen sowie Strom- und Nachrichtenkabel erneuert bzw. neu verlegt. Desweiteren werden die bestehenden Abwasserkanäle saniert. Im Waaggäßchen ist die Sanierung bereits für Herbst 2010 vorgesehen, die Kanalsanierung “Vor der Grieb“  folgt voraussichtlich im Frühjahr 2011.

Durch diese Eingriffe in den Straßenraum wird der bestehende Straßenoberbau auf fast dem gesamten Straßenquerschnitt der nur im Mittel 4 bis 5 m breiten Gassen in Mitleidenschaft gezogen werden. Das Waaggäßchen und Vor der Grieb verfügen über eine bruchrauhe und dadurch schlecht begehbare Straßenoberfläche mit einem großen Fugenanteil. Sie ist für gehbehinderte Mitmenschen, sowie für Rollstuhlfahrer nur sehr schwer zu bewältigen.

Am östlichen Ende der Gasse “Vor der Grieb“ befindet sich zudem eine öffentliche Toilettenanlage mit Behinderten-WC. Es muss daher ein Pflasterbelag neu gewählt werden, der hinsichtlich der Ebenflächigkeit den Anforderungen der Barrierefreiheit entspricht. Die Neugestaltung sieht daher eine fußgängerfreundliche, niveaugleiche Pflasterdecke mit einer mittig verlaufenden Entwässerungsrinne vor.

Bei der Neugestaltung der Gassen ist das bereits seit Jahrzehnten in Umsetzung befindliche Konzept der Altstadtstraßen und -gassen geboten und sind städtebauliche und stadthistorische Aspekte zu berücksichtigen.

Kanalbau

Die Mischwasserkanäle, Anschlusskanäle und Straßenentwässerungsleitungen im “Waaggäßchen“ und “Vor der Grieb“ wurden mit der Kamera untersucht und die Anschlussleitungen geortet. Die Mischwasserkanäle Baujahr 1906 weisen erhebliche bauliche Schäden wie Risse, Scherbenbildung und Muffenversätze auf. Das Tiefbauamt veranlasste daher eine entsprechende Kanalsanierungsplanung. Der Kanal im Waaggäßchen und die Anschlusskanäle werden 2010 gemäß Maßnahmeverfügung vom 22.04.2010 erneuert.

“Vor der Grieb“ ist die Renovierung des Mischwasserkanals mit einem grabenlosen Verfahren im Frühjahr 2011 geplant, einschließlich der Erneuerung und Neuordnung der Anschlusskanäle und Straßenentwässerungsleitungen.

Bauausführung Vor der Grieb und Waaggäßchen

Bereich Straßenbau

Die Pflasterdecke besteht aus einem sandgestrahltem 12 cm starken Granit - Binder- und Kleinsteinpflaster der Formate 9 x 15 und 7 x 9 cm. Das Pflaster wird in Reihe verlegt und

dem Verlegemuster der Roten-Hahnen-Gasse angepasst. Die Entwässerung erfolgt über eine Mittelrinne aus 2-zeiligen gebrauchten Hirschlinger-Pflaster mit Anschluss an den öffentlichen Kanal. Der Pflasteroberbau wird gemäß RSTO 2001 mit Bauklasse III hergestellt. Entlang der Häuser wird eine Traufpflasterreihe mit einem Granit 1-Zeiler im Format 7 x 9 cm eingebaut. Der neuzeitliche Gebäuderücksprung an der Südseite des Verwaltungsgerichtes wird durch eine durchgehende Traufpflasterreihe abgegrenzt und die historische Baulinie wieder aufgenommen.

Bereich Kanalbau

Der Sammelkanal des Waaggäßchens wird im Jahr 2010 einschließlich neuer Einsteigschächte (4 Stck) komplett erneuert. Der Kanal in der Gasse Vor der Grieb ist in gutem baulichen Zustand. Im Vorfeld der Straßenbaumaßnahme im Frühjahr 2011 wird der Kanal dort mittels Schlauchliningverfahren renoviert und mit zusätzlichen Einsteigschächten (5 Stck) ergänzt. Im gleichen Zug werden beschädigte Hausanschlussleitungen (17 Stk) erneuert und an die neuen Einsteigschächte angeschlossen. Am Kreuzungspunkt der Gassen Waaggäßchen / Vor der Grieb wird eine neue Kanalhaltung einschl. Einsteigschacht mit einer Länge von ca. 10 m erstellt, um die angrenzenden Gebäude Waaggäßchen 2 und Vor der Grieb 1 anzuschließen.

Die zusätzlichen Einsteigschächte sind notwendig, um die Zugänglichkeit zu den Hausanschlusskanälen, für die die Stadt baulich und betrieblich zuständig ist, zu verbessern.

Die Ausführung wird in enger Abstimmung mit dem Straßenbauablauf erfolgen. Eventuelle Belange des Denkmalschutzes müssen beachtet werden.

Ausführung und Ablauf der Gesamtmaßnahme

Bauablauf

Es ist beabsichtigt, im nächsten Jahr unmittelbar nach Ende des Winters mit der Durchführung der Maßnahme zu beginnen.

Das Natursteinmaterial muss nach Ausschreibung und Vergabe zeitnah bestellt werden, da das Material im Vorfeld der Baumaßnahme in geeigneten Steinbrüchen noch gebrochen und aufbereitet werden muss. Die Bestellung des Steinmaterials soll unmittelbar nach Rechtskraft des Haushaltsplans 2011 erfolgen.

Tiefbauliche Ausführung

Unter denen im “Waaggäßchen“ und „Vor der Grieb“ zum Einsatz kommenden Oberflächen aus Reihenpflaster mit Klein- und Bindersteinen, Rinnen aus Hirschlinger Pflaster wird eine 20 cm starke Drainbetontragschicht eingebaut. Die Verfugung der Steine und Platten erfolgt mit einem zementgebundenen Spezialmörtel. Näheres ist dem beigefügten Straßenquerschnittsplan zu entnehmen.

Ver- und Entsorgungsleitungen

Im Altstadtbereich entlang des “Waaggäßchens“ und “Vor der Grieb“ liegen im Straßenkörper teilweise auf engstem Raum zahlreiche Versorgungsleitungen. Die Versorgungsleitungen der Rewag und anderer Versorger wurden daher bereits im Jahr 2010 im Vorfeld der Baumaßnahme verlegt und erneuert.

Beleuchtung

Das Konzept der Straßenbeleuchtung ist mit dem Stadtlichtkonzept abgestimmt. Als Leuchtentyp kommt die Altstadtleuchte Ratisbona I als Wandleuchte zur Ausführung.

Denkmalschutz

Die vorgesehenen Baumaßnahmen bedürfen gemäß Art.6 Abs.1 Denkmalschutzgesetz der Erlaubnis. Die für die Aufgrabungen und Oberflächenbefestigungen erforderliche Erlaubnis wird in enger Abstimmung mit den Denkmalschutzbehörden erarbeitet. Die bodendenkmalpflegerische Erlaubnis steht noch aus.

Kosten und Finanzierung

Finanzierung Straßenbau

Die geschätzten Straßenbaukosten belaufen sich auf insgesamt 175.000 EUR brutto.

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Entwurf des Investitionsprogramms 2010 – 2014 unter UA 6408/09 auf der HhSt. 1.6408.9509 eingestellt.

Finanzierung Kanalbau

Die geschätzten Kanalbaukosten belaufen sich auf insgesamt 312.000 EUR brutto.

              Waaggäßchen (2010)

              Erneuerung des Mischwasserkanals              70.000 EUR

              Erneuerung der Hausanschlusskanäle              60.000 EUR

              Erneuerung der Straßenentwässerungsleitungen                6.000 EUR

                     Gesamtkosten Waaggäßchen                  136.000 EUR

              Vor der Grieb (2011)                                                                      Erneuerung des Mischwasserkanals              110.000 EUR

              Erneuerung der Hausanschlusskanäle                60.000 EUR

              Erneuerung der Straßenentwässerungsleitungen                  6.000 EUR

                     Gesamtkosten Waaggäßchen                  176.000 EUR

                                                                                    Gesamtkosten Kanalbau              312.000 EUR

Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Vermögenshaushalt für das Jahr 2010 (Waaggäßchen) und 2011 (Vor der Grieb) auf den folgenden Haushaltsstellen veranschlagt bzw. vorgesehen.

                            0.7000.5159              Mischwasserkanal

                            0.7000.5156              Hausanschlusskanäle

                            0.6300.5150              Straßenentwässerungsleitungen

Kosten und Zuwendungen

Die gesamte Umbaumaßnahme erfordert Mittel in Höhe von 487.000 EUR.

Grunderwerb ist  nicht erforderlich.

Das Waaggäßchen und Vor der Grieb liegen im Bereich des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes "Westlich der Bachgasse". Hier können keine Straßenausbaubeiträge

nach der städtischen Ausbaubeitragssatzung (ABS) auf Basis KAG (Kommunalabgabengesetz) erhoben werden. Sanierungsausgleichszahlungen für die Straßenherstellung fallen nicht an.

Für die Maßnahme werden Zuwendungen aus Städtebauförderungsmitteln beantragt. Der Ausbau der beiden Straßen Ende der 70er Jahre wurde nicht mit Städtebaufördermittel bezuschusst.

Der Ausschuss beschließt:

Das Waaggäßchen und die Gasse “Vor der Grieb“ werden entsprechend der Berichtsvorlage und nach Maßgabe der verfügbaren Haushaltsmittel im Jahr 2011 ausgebaut, sowie die Kanäle in den beiden Straßen 2010/11 erneuert bzw. renoviert.

Anlagen: