Vorlage - VO/10/5990/51  

Sachverhalt:             

Die Verwaltung war durch Stadtratsbeschluss vom 24.03.2009 beauftragt worden, „im Hinblick auf eine Einbeziehung von Grundschulen in das staatliche Förderprogramm die Einführung von Jugendsozialarbeit an den Regensburger Grundschulen zu prüfen“. Mit Stadtratsbeschluss vom 24.09.2009 erging der Auftrag, die Einführung von Jugendsozial­arbeit an den Regensburger Grundschulen nach Maßgabe des vorgelegten Ausbauplanes zu realisieren (vgl. nachfolgenden Ausbauplan). Bei entsprechender staatlicher Finanzie­rungsbeteiligung im Rahmen eines Regelförderpro­gramms sollte die Jugendsozialarbeit an Schulen – wie dargestellt - sukzessive an allen Regensburger Grundschulen bedarfsgerecht realisiert werden.

Mittlerweile ist der im Herbst 2009 vorgelegte Ausbauplan überholt: Es gelang bereits zum aktuellen Schuljahr 2010/2011 für vier Regensburger Grundschulen eine staatliche Förde­rung für JaS in städtischer Trägerschaft zu erhalten (GS Von-der-Tann, GS Hans-Herrmann, GS Napoleonstein, GS Sallerner Berg). Die Evangelische Jugendsozialarbeit (EJSA) Regensburg erhielt gleichzeitig die entsprechenden Förderbescheide für JaS an der
GS Hohes Kreuz und an der Pestalozzi-GS.

Aufgrund der sehr erfreulichen aktuellen Entwicklung können die entsprechenden Förder­vereinbarungen mit der EJSA geschlossen werden (vgl. anhängende Entwürfe): Die Aus­gestaltung der vertraglichen Regelungen ist mit den Inhalten der Fördervereinbarung zur JaS an der Pestalozzi-Hauptschule vom 24.07.2003 sowie zur JaS an den Sonderpädagogischen Förderzentren an der Hunsrückstraße sowie an der Bajuwarenstraße vom 30.06.2009 iden­tisch.

Im Haushalt 2010 dürfte für beide neue Einrichtungen der EJSA zusammen ein städtischer Finanzierungsbeitrag  von etwa 9 500 € anfallen. Er kann aufgrund von Minderausgaben i.H.v. etwa 4 000 € für das bisherige Grundschulprojekt am Hohen Kreuz sowie aus Rest­mitteln des UA 4705 (Förderung der Wohlfahrtspflege/Jugendhilfe) gedeckt werden.

Im Haushalt 2011 sind nach dem der staatlichen Bewilligung vom 26.10.2010 zugrunde liegenden Kostenplan für die GS am Hohen Kreuz und die Pestalozzi-Grundschule insge­samt städtische Fördermittel i.H.v. etwa 34 000 € (jeweils 17 000 €) zu veranschlagen. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind bei HHSt. 0.4705.7099 in den Nachtragshaushaltsplan 2011 einzustellen.

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

Mit der Evangelischen Jugendsozialarbeit (EJSA) Regensburg werden Förderverein-barungen zur Jugendsozialarbeit (JaS) an der Grundschule Hohes Kreuz und an der Pestalozzi-Grundschule nach anliegenden Vertragsentwürfen abgeschlossen, die wesentlicher Bestandteil des Beschlusses sind.

Anlagen:

Fördervereinbarung mit der EJSA Regensburg zur Jugendsozialarbeit an der
Grundschule Hohes Kreuz (Entwurf vom 02.11.2010)

Fördervereinbarung mit der EJSA Regensburg zur Jugendsozialarbeit an der
Pestalozzi-Grundschule Hohes Kreuz (Entwurf vom 02.11.2010)