Vorlage - VO/10/6022/66  

1.Sachverhalt

Nach den seit 01.01.2007 geltenden Städtebauförderungsrichtlinien teilt die Stadt ihren Förderbedarf im Rahmen der Städtebauförderung für das Folgejahr mit einer Mittel-Bedarfsmitteilung der Regierung der Opf. mit.

Die anliegende Bedarfsmitteilung 2011 zur Förderung der Altstadtsanierung Regensburg durch Bund und Land beinhaltet Kosten für vorbereitende Untersuchungen und begleitende Öffentlichkeitsarbeit der Sanierung sowie für Ordnungsmaßnahmen, Baumaßnahmen und sonstige Kosten.

Zur Instandsetzung der Steinernen Brücke ist für das Programmjahr 2011 einschließlich der Fortschreibungsjahre eine anteilige Mitfinanzierung aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm vorgesehen, aus dem Förderprogramm 2010 ist eine Teilbewilligung i.H.v. 210.000.- € berücksichtigt.

Zur Neugestaltung des Donaumarktareals mit Donauuferzone und Donaulände sind jeweils Ansätze zur weiteren Planung vorgesehen, für die Neugestaltung des Obermünsterplatzes ist ein Teilbetrag für 2011 vorgesehen.

Die Straßen Vor der Grieb und das Waaggäßchen als Verbindung zur Neuen-Waag-Gasse sollen neu gestaltet werden.

Der Prebrunnturm und das Anwesen Bismarckplatz 1 sind zur grundlegenden Erneuerung vorgesehen, zudem sollen Modernisierungsmaßnahmen privater Bauherren gefördert werden.

Das Gesamtvolumen der Programmanmeldung 2011, die innerhalb der Stadtverwaltung mit der zuständigen Arbeitsgruppe Sanierung abgestimmt wurde, beläuft sich auf 2.925.000.- €.

2. Finanzielle Abwicklung und Auswirkungen

Die Finanzhilfen von Bund und Land für das Fördervolumen i.H.v. 2.925.000.- € betragen je 30% (877.500.-€). Der verbleibende Anteil von 40% i.H.v. 1.170.000.- € ist von der Stadt Regensburg zu tragen.

Die aktuellen Anmeldungen der Städtebauförderungsmaßnahmen für die Jahre 2011 bis 2014 (sh. Jahresantrag) umfassen folgende Beträge: 

Die erforderlichen Mittel sind im Entwurf des Investitionsprogramms 2010-2014 (UA 3331/00, 3651/01, UA 6152/01 einschl. Haushaltsausgabereste, UA 6406/00, UA 6408/09/11/12 und UA 6417/02 bzw. im Entwurf des Haushaltsplanes 2011 (HhSt. 0.6152.6551/6750) vorgesehen.

Der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen empfiehlt/ der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt/ der Stadtrat beschließt:

·         Dem Jahresantrag 2011 zum Städtebauförderungsprogramm Altstadtsanierung - Städtebaulicher Denkmalschutz und Aktive Stadt- und Ortsteilzentren – mit einem Gesamtvolumen von 2.925.000.- € wird zugestimmt.

·         Die Verwaltung wird beauftragt, die Bedarfsanmeldung 2011 einschließlich der Fortschreibung der Regierung der Oberpfalz vorzulegen.

Anlagen:

Bedarfsmitteilung Altstadtsanierung

Erläuterungen zur Bedarfsmitteilung