Vorlage - VO/11/6636/65  

Sachverhalt:             

1. Anlass des Berichtes:

Frau Stadträtin Betz hat im Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr, Umwelt- und Wohnungsfragen vom 15.03.2011 eine Frage nach besonderen Winterschäden gestellt.

Daraufhin wurde die Verwaltung beauftragt, einen Bericht über die Straßenschäden, die durch den harten Winter 2010/ 2011 im Regensburger Straßennetz und auf den Geh- und Radwegen entstanden sind, zu erstellen und diesen in einer der nächsten Planungsausschusssitzungen vorzulegen.

Inhalt des Berichts sollen sowohl die notwendigen Maßnahmen als auch deren finanzielle Deckung sein. Gegebenenfalls sollen auch überplanmäßige Mittelbedarfe aufgezeigt und einer Priorisierung nach Dringlichkeit unterzogen werden.

2. Schädigung der Straßen

Viele Straßen in Regensburg (Anlagevermögen 200-300 Mio. €) sind überaltert und durch die vielfältigen Beanspruchungen (steigende Verkehrsbelastungen, Schwerverkehr, Witterung, Aufgrabungen) substanziell verbraucht. Mit der Zeit entstehen durch diese Einflüsse Einzelrisse, Ausbrüche(Schlaglöcher), Netzrisse, Flickstellen, Plattenhebungen, Brüche und Setzungen .

Folgende Ursachen sind maßgeblich für Schäden an den Verkehrsflächen verantwortlich:

- schlechter Untergrund

- unzureichende Entwässerung

- nicht frostsicherer Aufbau

- ungeeignete nicht aufeinander abgestimmte Baustoffe

- übermäßige Nutzung

- Alterung

- extreme Witterungseinflüsse

- mangelhafte Bauausführung

- unzureichend wiederhergestellte Aufgrabungen

3. Entstehung von Frostschäden

Wasser dringt in Poren von Baustoffen ein und gefriert. Das Wasser kann sich nicht ausdehnen und dadurch entstehen Frostsprengungen. Außerdem entstehen ungleichmäßige Hebungen und Rissebildungen im Asphalt oder im Plattenbelag. Nach Frostende verbleiben Auflockerungen in den Baustoffen, sie sind mit Wasser übersättigt und führen zu Spurrinnen, Netz- und Längsrissen und zerstören somit den Oberbau (Entstehung von Schlaglöchern). Schlaglöcher in Asphaltschichten oder Hebungen im Plattenbelag entstehen somit überwiegend an älteren, bereits vorgeschädigten Straßen und Gehwegen.

4. Erhaltungsbedürftige Straßen

Die Verkehrsflächen im Stadtgebiet werden jährlich vom Tiefbauamt visuell (letztmals im März/April 2011) begutachtet und bewertet. In der beiliegenden Liste sind alle in Regensburg erhaltungsbedürftigen Straßen in Zustandsklassen eingeteilt. Vor allem in diesen Straßen entstehen in strengen Wintern durch die bereits entstandenen Vorbeschädigungen Aufbrüche, Hebungen und Risse, die in der Folge die Straßensubstanz zerstören.

Die in der Liste aufgeführten Straßenzüge können nur teilweise im Rahmen des Straßenunterhaltes (mit Mitteln aus dem Verwaltungshaushalt) fachgerecht saniert werden. Im Übrigen ist die grundlegende Erneuerung dieser Straßenzüge erforderlich, die im Rahmen der im Investitionsprogramm (Vermögenshaushalt) zur Verfügung gestellten Mittel abzuwickeln ist. Eine anteilige Finanzierung über die Straßenausbaubeitragssatzung ist dann ebenfalls möglich. Des Weiteren ist es ebenfalls notwendig, bei allen Maßnahmen die Versorgungsunternehmen für Kanal, Straßenentwässerung, Gas, Wasser, Strom, Telekommunikationsnetze zu beteiligen um spätere Aufgrabungen (eine Aufgrabung halbiert die Lebensdauer einer Straße) zu vermeiden.

Um die Straßeninfrastruktur im Sinne der Daseinsvorsorge langfristig fachgerecht sowie wirtschaftlich zu unterhalten, sind die Sanierungs- und Erneuerungsmaßnahmen sukzessive anhand der festgelegten Priorität umzusetzen.

5. Schäden im Winter 2010/2011

Vorab muss nochmals betont werden, dass Winterschäden überwiegend in alten vorgeschädigten Straßenflächen entstehen und dass deren Beseitigung zunächst nur provisorisch und damit nicht wirtschaftlich durchgeführt werden kann.

In der beiliegenden Liste sind diese Straßen mit besonders starker Schädigung aufgeführt, die so bald als möglich im Rahmen der finanziellen und personellen Möglichkeiten instandgesetzt bzw. erneuert werden sollten (siehe oben).

Eine Steigerung an Winterschäden an Gehwegen konnte nicht festgestellt werden. Die

sichtbaren Schäden werden im Laufe des Jahres vom Stramot (motorisierte Straßenwärter) des Straßenunterhaltes beseitigt, um der Verkehrssicherheit zu genügen.

An Radwegen konnten keine nennenswerten Winterschäden festgestellt werden.

Ein Anstieg von Schadstellen in Asphaltflächen in Straßen gegenüber den vorhergehenden Wintern konnte vor allem in den älteren, bereits vorgeschädigten Straßenzügen festgestellt werden. Zusätzlich erforderliche Maßnahmen, die nicht im Straßenunterhaltsprogramm 2011 beinhaltet sind, werden aufgrund der Winterschäden in folgenden Straßen notwendig:

- Jakobstraße

- Steinmetzstraße

- Erzbischof-Buchberger-Allee

- Hofgartenweg

- Dechbettener Straße

- Brandenburger Straße

- Pfaffensteiner Weg

- Ostpreußenstraße

- Hornstraße

- Auweg

- Galgenbergstraße

- Rauberstraße

- Unterislinger Weg

- Carl-Maria-von-Weber-Straße

- Thundorfer Straße

- Keplerstraße

- Prüfeninger Straße

- Augsburger Straße

- Killermannstraße

- Frankenstraße

- Ludwig-Thoma-Straße

- Nürnberger Straße

- Ramwoldstraße

- Kurzer Weg

- Donaustaufer Straße

- Theodor-Storm-Straße

Zur fachgerechten Beseitigung der größten Winterschäden werden derzeit vom Straßenunterhalt lediglich die mit Kaltmischgut provisorisch reparierten Flächen mit Heißmischgut saniert. Nach unserer Planung sollen diese Arbeiten bis Ende September 2011 in der gesamten Stadt abgeschlossen werden. Diese Instandsetzung in Art eines „Fleckerlteppichs“ ersetzt nicht die grundlegende Erneuerung insbesondere bei alten und vorgeschädigten Straßen. Sie stellt ein langfristiges Provisorium dar.

6. Kosten der Winterschäden 2010/11

Im Winter 2010/11 wurden für kurzfristige Sofortmaßnahmen, d.h. Schließen der geschädigten Stellen mit Kaltmischgut zur Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Verkehrssicherungspflicht Materialkosten in Höhe von ca. 30.000,- € und Personalkosten in Höhe von 20.000,- € ausgegeben.

Weiterhin wurden die Schäden an Plattenbelägen wie z.B. in der Fußgängerzone vom Straßenunterhalt bereits beseitigt. Die Kosten hierfür setzen sich aus Materialkosten in Höhe von ca. 30.000,- € und Personal- und Maschinenkosten in Höhe von ca. 50.000,-€ zusammen.

Für die sichtbaren Winterschäden im Gehwegbereich, die aus Sicherheitsgründen beseitigt werden müssen, fallen voraussichtlich im Jahr 2011 Materialkosten in Höhe von 40.000,- Euro und Personal- und Maschinenkosten in Höhe von 80.000,- Euro an.

Die zur Beseitigung der Winterschäden in Asphaltstraßen erforderlichen Kosten setzen sich aus Materialkosten in Höhe von ca. 150.000,- € und Personal- und Maschinenkosten in Höhe von ca. 250.000,- € zusammen.

Zusammenstellung der Kosten zur Beseitigung der Winterschäden 2011

Tatsächliche Kosten:

Gesamtkosten 650.000,- €

Ursprünglich waren vom Tiefbauamt zur Beseitigung von Winterschäden für das Haushaltsjahr 2011 folgende Kosten eingeplant:

Es fehlen somit bedingt durch die Winterschäden ca. 70.000,- € für Materialkosten im Verwaltungshaushalt.

Zusätzlich sind noch die Preissteigerungen beim Asphaltmischgut bei den Materialkosten in Ansatz zu bringen.

Die jährliche öffentliche Ausschreibung für notwendige Straßendeckenerneuerungen erbrachte eine Kostensteigerung (u.a. höherer Bitumenpreis) von ca. 15 % für Lieferung und Einbau von Asphaltmischgut. Außerdem steigen die Preise für Betriebs- und Schmierstoffe kontinuierlich an. Diese Kostensteigerung aus diesen Positionen wird mit ca. 30.000,- € Mehrkosten für 2011 veranschlagt.

Nach jetziger Kostenschätzung werden zur ordnungsgemäßen Abwicklung der Baumaßnahmen und zur Aufrechterhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Verkehrssicherungspflicht zusätzlich zu den bereits genehmigten Haushaltsmitteln somit überplanmäßige Mittel in Höhe von ca. 100.000,- € im Verwaltungshaushalt benötigt.

Die Abwicklung der Materialkosten für Winterschäden erfolgt im Verwaltungshaushalt über die Haushaltsstelle 0.6300.5131, Unterhalt von Straßen.

Die auf dieser Haushaltsstelle ursprünglich veranschlagten Kosten in Höhe von 900.000,- € wurden laut Grund der Haushaltskonsolidierung 2011 generell um 5 % auf 855.000,- € gekürzt.

Im Rahmen des Nachtragshaushaltsplans 2011 werden auf der Haushaltsstelle 0.6300.5131 zur Beseitigung von Winterschäden im Jahr 2011 die notwendigen Haushaltsmittel von 855.000,- € um 100.000,- € auf 955.000,- € erhöht.

Der Ausschuss beschließt:

1. Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.

2. Aufgrund der winterbedingten Schäden am Straßennetz wird der Erhöhung des Straßenunterhaltsprogramms um 100.000,00 Euro zugestimmt. Diese Mittel sollten im Nachtragshaushaltsplan 2011 bereitgestellt werden.

Anlagen:

Tabellarische Übersicht „Erhaltungsbedürftige Straßen“

(gemeldet vom Straßenunterhalt – Stand: 01.04.2011)