Vorlage - VO/11/6771/52  

Sachverhalt:             

Im Bebauungsplangebiet Rennplatz-Nord wird ein Kinderhaus mit einer Krabbelgruppe (12 Plätze) und zwei Kindergartengruppen (50 Plätze) errichtet (siehe Sitzungsvorlage VO/11/6420/52).

Mit der Fertigstellung dieser Einrichtung ist erst 2012/2013 zu rechnen.

Da im Stadtwesten aufgrund der neuen Baugebiete und der Zuzüge vieler junger Familien dringend zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder im Alter von drei Jahren bis zur Einschulung benötigt werden, ist es erforderlich dem Bedarf an Betreuungsplätzen kurzfristig durch Aufstellung von Containern für den Kindergartenbetrieb nachzukommen.

Das Grundstück Flurnummer 4082/16 befindet sich im Eigentum des Bauteams Tretzel GmbH, Hochweg 83, 93049 Regensburg und wird der Stadt Regensburg vorübergehend für die Errichtung des Containerkindergartens überlassen. Verhandlungen über den Abschluss eines Pachtvertrages werden derzeit geführt.

Der Kindergarten wird sobald wie möglich benötigt.

Die Container sollen gekauft werden, da der Kauf nur geringfügig teuerer ist als die Miete für 24 Monate und die Container anschließend für weitere städtische Zwecke genutzt werden können.

Für die Erschließung des Grundstückes, Erwerb und Aufstellung der Container, Herstellen der Außenanlagen sowie Möblierung fallen Kosten in Höhe von voraussichtlich insgesamt 520.000,00 Euro an.

Da diese Mittel nicht im Haushaltsplan der Stadt Regensburg eingeplant sind, sollen sie außerplanmäßig wie folgt bereitgestellt werden:

Bei HHST. 1.4641.9350 werden Mittel i.H.v. 321.000,00 Euro für den Erwerb der Container,

bei HHST. 1.4641.9500 werden Mittel i.H.v. 129.000,00 Euro für Aufstellen, Anschlüsse und Außenanlagen,

bei HHST. 1.4641.9381 werden Mittel i.H.v. 70.000,00 Euro für die Möblierung der Container außerplanmäßig bereitgestellt.

Die Deckung erfolgt durch Entnahme aus den Allgemeinen Rücklagen (HHST. 1.9101.3100).

Die Mittelbereitstellungen sollen durch Veranschlagung im 1. Nachtragshaushaltsplan abgelöst werden.

Das notwendige pädagogische Personal muss entsprechend der Buchungszeiten der Kinder zur Verfügung gestellt werden. Es ist davon auszugehen, dass zwei Erzieher/-innen und zwei Kinderpfleger/-innen in Vollzeit notwendig sind.

Der Ausschuss empfiehlt / Der Stadtrat beschließt:

1.      Auf dem Grundstück Flurnummer 4082/16, Gemarkung Regensburg im Baugebiet Rennplatz-Nord werden Container für den Betrieb eines zweigruppigen Kindergartens aufgestellt.

2.      Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von 520.000,00 Euro werden nach Maßgabe der Berichtsvorlage außerplanmäßig bereitgestellt.

Anlagen:

1x Lageplan