Vorlage - VO/11/6797/50  

Sachverhalt:             

1. Frauengesundheitszentrum Regensburg

Mit Antrag vom 11.03.2011 bittet das Frauengesundheitszentrum (FGZ) die Stadt Regensburg um einen Zuschuss zu dem im Haushaltsjahr 2012 zu erwartenden Defizit. Aus dem Finanzierungsplan für 2012 geht hervor, dass bei Gesamtausgaben in Höhe von 48000.-€ und Gesamteinnahmen in Höhe von 43.000,-- €  ein Defizit in Höhe von  5.000,-- € bleibt.

Seit Mai 1984 bietet das Frauengesundheitszentrum Kurse, Vortrags- und Gesprächs-abende, Selbsthilfegruppen und Beratungsmöglichkeiten zur Gesundheitsvorsorge und -erhaltung für Frauen an. Ca. 75 % der Frauen, die die Angebote des Frauen-gesundheitszentrums nutzen, kommen aus dem Stadtgebiet Regensburg.

Seit Januar 2009 besteht unter der Trägerschaft des Frauengesundheitszentrums die Beratungsstelle zu Essstörungen „waagnis“. Damit wird ein Großteil der Angebote zu Essstörungen von „waagnis“ übernommen und das FGZ kann sein Kursangebot erweitern. Um den Bedürfnissen des FGZ und „waagnis“ gerecht zu werden, fand im März 2010 ein Umzug in neue Räume in der Grasgasse statt.

Auf Empfehlung des Sozialhilfeausschusses hat das Stadtratsplenum in seiner Sitzung am 19.12.1991 beschlossen, dem Frauengesundheitszentrum ab 1992 einen Zuschuss in Höhe von 50% der Jahreskaltmiete zu gewähren.

Lt. Finanzierungsplan wird sich die Kaltmiete im Jahr 2012 auf 6 300.--€ belaufen. Davon 50% entspricht 3 150.--€.

Da nach den Vorgaben für den Haushalt 2012 aber die (gekürzten) Beträge 2011 die Grundlage für die Zuschussermittlung 2012 sind, schlägt die Verwaltung vor, dem Frauengesundheitszentrum für das Haushaltsjahr 2012 eine Zuwendung in Höhe von 2450.--€ zu gewähren.

Haushaltsstelle:  0.4701.7099

2. Kneippverein Regensburg e.V.

Mit Schreiben vom 01.03.2011 beantragte der Kneippverein auch für das Haushaltsjahr 2012 wieder einen Zuschuss der Stadt zu dem im Jahr 2012 zu erwartenden Defizit.

Der Verein bietet ein umfangreiches Angebot für Gesundheitsbildung und Gesund-heitsförderung in Form von Kursen (z.B. Nordic Walking, Qi Gong, Yoga), Angebote zu speziellen Gesundheitsfragen (z.B. Seminar zur Depression; Fasten nach Hildegard von Bingen; etc.), verschiedene Gymnastikgruppen (z.B. Koronarsport, Lungensport, Wirbelsäulen-, Wassergymnastik) an.

Der Verein führt auch Veranstaltungen und Vorträge bei anderen Organisationen zur gesunden Lebensführung und zur Kneipp-Naturheilkunde (Theorie und Praxis) durch und beteiligt sich an der Durchführung verschiedener Projekte (z.B. „Sporthits für Nordkids“ und „Sporthits für Südkids“).

Die vom Kneippverein angekündigte Umstrukturierung des Vereins, mit dem Ziel künftig Kostendeckung zu erreichen, wurde 2010 begonnen und zeigt bereits Erfolg.

Um dem Verein die Möglichkeit zu geben, die Umstrukturierung wie geplant durchführen zu können, schlägt die Verwaltung vor, dem Kneippverein für das Haushaltsjahr 2012, wie im Vorjahr, einen Zuschuss in Höhe von 2 000.--€ zu gewähren.

Haushaltsstelle:  0.4701.7099

3. Regensburger Soziale Initiativen e.V.

Im Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2012 veranschlagen die Regensburger Sozialen Initiativen e.V. Gesamtausgaben in Höhe von 5 600.--€. Diesen stehen Einnahmen in Höhe von 3 500,-- € gegenüber. Es wird folglich ein Defizit in Höhe von 2100,-- € erwartet.

Die Verwaltung schlägt vor, den Regensburger Sozialen Initiativen einen Zuschuss in Vorjahreshöhe, d.s. 1 700.--€ zu gewähren.

Haushaltsstelle:  0.4701.7099

4. Caritasverband für die Diözese Regensburg e.V. - Familienpflegestation

Da die Voraussetzungen, die zur Einstellung der Förderung der ambulanten Dienste führten -nämlich die kontinuierliche Verbesserung der Kassenleistungen- bei der Familienpflegestation des Caritasverbandes nicht gegeben waren und es sich außerdem um eine reine Familienpflegestation handelt, beschloss der Sozialhilfeausschuss in seiner Sitzung am 04.07.1995 die Förderung im bisherigen Umfang weiter zu gewähren. Danach übernimmt die Stadt 35% des nach Abzug der Gesamteinnahmen von den Gesamtausgaben verbleibenden Betriebskostendefizits.

Die im Finanzierungsplan für 2012 veranschlagten Einnahmen und Ausgaben können nach Ansicht der Verwaltung in voller Höhe akzeptiert werden.

Wie dem Finanzierungsplan zu entnehmen ist, erwartet der Caritasverband für das Haus­haltsjahr 2012 Gesamtausgaben in Höhe von 61 850.--€. Diesen stehen Gesamtein-nahmen in Höhe von 32 000.-- € gegenüber.

Das Betriebskostendefizit beläuft sich folglich voraussichtlich auf 29 850,-- €, davon 35% = 10 447.--€, gerundet 10 500.--€.

Auf Ersuchen des Amtes für Jugend und Familie hat der Caritasverband die Betreuung einer von einer besonderen Härte betroffenen Familie übernommen. Da die Förderricht- linien wegen des Alters der Kinder nicht erfüllt werden, kann kein Antrag beim Zentrum Bayern – Familien und Soziales gestellt werden. Der Zuschuss der Stadt Regensburg steigt daher im Vergleich zum Jahr 2011 etwas an. Er liegt aber immer noch unter dem in den Vorjahren gewährten (gekürzten) Betrag von 13 050.--€.

Die Verwaltung schlägt daher vor, dem Caritasverband für seine Familienpflegestation für das Haushaltsjahr 2012 eine Zuwendung in Höhe von bis zu 10 500.--€ zu bewilligen.

Haushaltsstelle:  0.4701.7039

5. DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V.

In den Räumen des DrugStop finden neben den Selbsthilfegruppen für ehemalige Drogenabhängige und dem Selbsthilfetreff für Angehörige auch Beratungsgespräche für Betroffene, Angehörige und Sonstige (z.B. Mitschüler, Schuldirektoren, Arbeitgeber…..) statt. Zusätzlich bietet der Verein Ämterbegleitung, Beratung in lebenspraktischen Situationen, kostenlose Information zu Rechtsfragen und die Möglichkeit einer ambulanten, suchttherapeutischen Maßnahme an. Im Jahr 2010 wurde außerdem das Projekt „Betreutes Wohnen – Nachsorgewohngemeinschaft“ umgesetzt.

Seit dem Jahr 2007 gewährt die Stadt Regensburg dem DrugStop einen Zuschuss von jährlich 2 500.--€.

Bei dieser Zuwendung handelt es sich um einen Zuschuss zu den Personalkosten einer halben Fachkraftstelle (Dipl. Sozialpädagogin). Diese Mitarbeiterin leitet das Projekt „Wiedereingliederung ehemaliger Drogenabhängiger“. Das Projekt gliedert sich in zwei Teile:

1. Hilfe bei der sozialen und beruflichen Wiedereingliederung von Drogenabhängigen, die eine stationäre Therapie durchlaufen haben;

2. Hilfe bei der Wiedereingliederung von Substituierten.

Nachdem der Planungs- und Koordinierungsausschuss für den Regierungsbezirk Ober-pfalz als zuständiges Gremium für Bedarfsermittlungen der psychiatrischen Versorgung den Bedarf für die Förderung einer halben Fachkraftstelle zur Wiedereingliederung Drogenabhängiger in der Versorgungsregion Oberpfalz festgestellt hat, beschloss der Sozialhilfeausschuss des Bezirkstages der Oberpfalz dem Verein DrugStop Drogenhilfe Regensburg e.V. zu den Personalkosten dieser Planstelle ab dem Jahr 2007 bis auf Weiteres einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 15 000.—€ zu gewähren.

Die beim DrugStop beschäftigte Fachkraft soll im Bereich von Sekundär- bzw. Tertiärmaßnahmen tätig sein. Derartige Hilfen gehören zum Leistungskatalog der Suchtberatungsstellen und fallen somit in die Förderzuständigkeit des Bezirks. Lediglich der Primärbereich wie z.B. Prävention an Schulen fällt damit in den Aufgabenbereich der örtlichen Träger. Dieser Bereich wird überwiegend durch den Einsatz von ehrenamtlichen Helfern abgedeckt, die festangestellte Fachkraft wirkt aber begleitend mit.

Der Bezirk hat die Mitförderung von Stadt und Landkreis Regensburg angeregt, weil die ehrenamtliche Präventionsarbeit im Primärbereich ausgedehnt werden kann, wenn für Sekundär- und Tertiärmaßnahmen, die bisher von ehrenamtlichen Helfern durchgeführt wurden, eine hauptamtliche Fachkraft eingesetzt werden kann.

Bei der Zustimmung der Stadt Regensburg zur Förderung des DrugStop wurde berück-sichtigt, dass der Verein einen wertvollen und wichtigen Beitrag in der Drogenarbeit leistet. Insbesondere wird Präventionsarbeit vor Ort organisiert und durchgeführt.

Nach dem vorliegenden Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2012 entsteht dem DrugStop bei der Finanzierung der halben Fachkraftstelle nach Abzug des Zuschusses des Bezirks Oberpfalz, sowie einer Eigenbeteiligung des Vereins ein Defizit in Höhe von rd. 5 150.--€.

Nach Ansicht der Verwaltung ist daher auch für das Jahr 2012 die Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 2 500.--€ gerechtfertigt.

Die Finanzierung der Gesamtmaßnahme (Personal- und Sachkosten) ist durch den Träger zu gewährleisten. Eventuell auftretende Finanzierungslücken sind durch die Erhöhung der Eigenleistung zu schließen.

Haushaltsstelle: 0.4701.7099

6. Telefonseelsorge Ostbayern e.V.

Die Telefonseelsorge hat bundesweit eine einheitliche Rufnummer erhalten. In Kooperation mit der Deutschen Telekom wurde eine Regionalisierung durchgeführt, die es u.a. mit sich brachte, dass Anrufe bei der Telefonseelsorge gebührenfrei sind.

Seitdem gebührenfrei mit der Telefonseelsorge gesprochen werden kann, sind die Anrufe beträchtlich gestiegen. Dies zeigt die Entwicklung der Anrufzahlen in den letzten 5 Jahren:

2006: 30 081 Anrufe, 2007: 31 013 Anrufe, 2008 32 813 Anrufe, 2009 32 690 Anrufe und 2010 29 885 Anrufe.

Im Jahr 2010 wurde die Telefonseelsorge Ostbayern – Regensburg 29 885 Mal angerufen und 22 863 Gespräche wurden geführt. Zunehmend an Bedeutung gewinnt die Beratung im Internet per E-Mail und Chat. So wurden 2010 von den Beratern 232 Erstkontakte geschlossen. Daraus ergaben sich 5 043 Folgekontakte für die TSO. Darüber hinaus wurden von den 19 MitarbeiterInnen der Internet-Seelsorge 190 Chatstunden zur Verfügung gestellt. Diese Formen des „Gesprächs“ werden besonders von Menschen bis 50 Jahre in Anspruch genommen. Neu: Auch die „Generation 60+“ hat den Weg in die Mail- und Chat-Seelsorge gefunden.

Wie diesen Zahlen entnommen werden kann, besteht offensichtlich ein großer Bedarf an dem Gesprächsangebot der Telefonseelsorge.

Neben dem Gesprächsangebot vernetzt die Telefonseelsorge aber auch innerhalb der psychosozialen Versorgung (z.B. Frauenhäuser, Selbsthilfegruppen, Beratungsstellen etc.).

Damit die Telefonseelsorge ihre Arbeit im bisherigen Umfang weiterführen kann beantragt sie auch für das Haushaltsjahr 2012 einen Zuschuss der Stadt Regensburg für die Ausbildung, Weiterbildung und Begleitung der ca. 100 ehrenamtlichen MitarbeiterInnen.

Nach dem für 2012 vorgelegten Finanzierungsplan stehen den Ausgaben in Höhe von 186 000.—€  Einnahmen in Höhe von 176 000.—€ (in den Einnahmen sind gespendete Fahrtkosten der MitarbeiterInnen in Höhe von 25 000.—€ enthalten) gegenüber. Es er-rechnet sich folglich ein Betriebskostendefizit in Höhe von 10 000.—€ . Die Telefonseel-sorge versucht dieses Defizit über Spenden und Zuschüsse aus der gesamten Region Ostbayern auszugleichen.

Die Verwaltung schlägt vor, der Telefonseelsorge Ostbayern für das Haushaltsjahr 2012 wie in den Vorjahren eine Zuwendung in Höhe von 2 000.--€ zu gewähren.

Haushaltsstelle: 0.4701.7099

7. Notruf und Beratung e.V. – Beratungs- und Fachzentrum gegen sexualisierte Gewalt an Mädchen und Frauen

Bereits seit 1992 unterstützt die Stadt Regensburg den Notruf und Beratung e.V. – Beratungs- und Fachzentrum gegen sexualisierte Gewalt an Mädchen und Frauen – in seiner Tätigkeit, indem jährlich ein Zuschuss zu den anfallenden Personal- und Sachkosten gewährt wird.

In den letzten Jahren ist der Bedarf an „Notruf-Arbeit“ stark gestiegen. Ein Grund dafür ist, dass immer mehr, insbesondere öffentliche, Stellen an den Notruf verweisen. Hinzu kommt, dass sich auch in der Öffentlichkeit eine zunehmende Sensibilisierung für das Thema sexuelle Gewalt an Frauen und Mädchen zeigt. Im vergangenen Jahr trug vor allem das Thema „Sexueller Missbrauch in Institutionen und Kirche“ dazu bei.

Die Tätigkeiten des Notruf e.V. im Jahr 2010 im Einzelnen:

Ø    Beratung: 547 telefonisch, 239 persönliche Beratungsgespräche und 71 Email-beratungen;

Ø    Seit August 2007 ist es möglich Beratungen per email in Anspruch zu nehmen. 2010 wurden 71 Emailberatungen verzeichnet. Bei diesen handelt es sich häufiger um mehrmalige Beratungen, als um einmalige Kontakte. Außerdem wird dieses Angebot häufig als Türöffner für spätere persönliche Beratungen genutzt.

Ø    Das Angebot von Selbsthilfegruppen in den Räumen des Notruf e.V. eröffnet betroffenen Frauen und Mädchen die Möglichkeit der gegenseitigen Unterstützung und des Erfahrungsaustausches im Umgang mit der erlittenen Gewalt.

Ø    Angeleitete Gruppen:. Diese Gruppen werden von Mitarbeiterinnen des Notrufs über einen längeren Zeitraum (ca. 6 bis 9 Monate) professionell begleitet und betreut.

Ø    Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit bietet der Notruf e.V. Vorträge, Fortbildungen-/Workshops, Informationsveranstaltungen an und nimmt an öffentlichen Aktionen teil.

Ø    Zur lokalen Vernetzung und zur Vernetzung der autonomen Frauennotrufe auf Landes- und Bundesebene nimmt der Notruf e.V. an zahlreichen Arbeitskreisen und Gremien teil. Die Teilnahme an Arbeitskreisen zu verschiedenen Schwerpunkten ermöglicht eine ständige Verbesserung der Unterstützungsangebote.

Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten hat in seiner Sitzung am 15.03.2007 beschlossen, dass die Stadt Regensburg mit dem Notruf und Beratung e.V. eine Fördervereinbarung abschließt. Die Stadt Regensburg unterstützt die Tätigkeit des Beratungs- und Fachzentrums des Notrufs e.V. ab dem Jahr 2007 durch Gewährung eines jährlichen Pauschalzuschusses in Höhe von 28 000.--€ zu den Gesamtkosten (Personal- und Sachausgaben).

Nach dem Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2012 veranschlagt der Notruf und Beratung e.V. Gesamtausgaben in Höhe von 101 137,01 €. Nach Abzug der staatlichen Zuwendung (19 650.--€), sowie eines 15%-igen Eigenanteils des Trägers errechnet sich ein Defizit in Höhe von 66 316,46 €. Nach der bereits existierenden Fördervereinbarung mit dem Landkreis Regensburg gewährt dieser einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 26 000.--€, so dass 2012 ein tatsächliches Defizit in Höhe von 40 316,46 € zu erwarten ist.

Der in der Fördervereinbarung vorgesehene Zuschuss in Höhe von 28 000.--€ erscheint daher für das Haushaltsjahr 2012 in voller Höhe gerechtfertigt.

Haushaltsstelle: 0.4701.7099

8. Regensburger Tafel e.V.

Die Regensburger Tafel ist ein Ende 1997 gegründeter gemeinnützig anerkannter Verein, der sich nach dem Vorbild anderer Tafeln in deutschen Städten der Aufgabe widmet, durch Sammlung und Verteilung von Lebensmitteln und Sachspenden Bedürftigen zu helfen.

Von Lebensmittel- und Obstmärkten, Bäckern, Metzgern und anderen Spendern werden Fleisch- und Wurstwaren, Obst, Gemüse, Konserven, Teigwaren, Backwaren, Säfte, Milchprodukte usw. gesammelt.

Die Lebensmittel und Sachspenden werden mit dem Liefer- bzw. Privatwagen abgeholt und an die entsprechenden Einrichtungen weitergeleitet oder im Laden der Regensburger Tafel an die Bedürftigen ausgegeben.

Die Regensburger Tafel hat im Jahr 2009 neue Räume bezogen und befindet sich jetzt in der Adolf-Schmetzer-Str. 49.

Der Laden ist an drei Tagen pro Woche (Montag – „Frauentag“, Lebensmittelabgabe nur an alleinstehende Frauen und Mütter, Mittwoch und Freitag) geöffnet. Der Regensburger Tafel e.V. betreibt außerdem eine Verteilstelle in Neutraubling, die am Donnerstag geöffnet ist.

Die Arbeit der Regensburger Tafel leisten ausschließlich die augenblicklich rd. 70 ehren-amtlichen Mitglieder des Vereins.

Wöchentlich werden ca. 600  - 700 bedürftige Personen und deren Familien versorgt.

Außerdem beliefert die Regensburger Tafel einmal wöchentlich ein Kinderheim, den Stroh-halm und die Regensburger Frauenhäuser.

Mit Schreiben vom 21.02.2011 legte der Verein den Finanzierungsplan für das Haushaltsjahr 2012 vor. Bei Gesamtausgaben in Höhe von 36 500.--€ und Gesamteinnahmen (ohne den städt. Zuschuss) in Höhe von 28 500.--€ rechnet der Regensburger Tafel e.V. mit einem Defizit in Höhe von 8 000.--€.

Damit die wichtige gemeinnützige Arbeit des Vereins aufrechterhalten werden kann und den Bedürftigen Regensburgs im bisherigen Umfang von der Regensburger Tafel geholfen werden kann, schlägt die Verwaltung vor, dem Regensburger Tafel e.V., wie im Vorjahr, auch für das Haushaltsjahr 2012 einen Zuschuss in Höhe von 5 000.--€ zu gewähren.

Haushaltsstelle 0.4701.7099

Der Ausschuss für Soziales und allgemeine Stiftungsangelegenheiten empfiehlt dem Stadtrat im Haushaltsjahr 2012 Mittel für folgende Zuschüsse bereitzustellen.

Die Aufnahme in den Haushaltsplan 2012 steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der verfügbaren Haushaltsmittel. Der Stadtrat wird voraussichtlich im Juli 2012 über die Freigabe im Einzelfall entscheiden.