Vorlage - VO/11/6923/51  

Sachverhalt:             

Nach Art. 70 der Bayer. Gemeindeordnung i.V.m. § 2 Abs. 2 Nr. 5 und § 24 der Kommunalen Haushaltsverordnung Kameralistik hat die Stadt Regensburg ihrer Haushaltswirtschaft eine 5-jährige (mittelfristige) Finanzplanung zugrunde zu legen.

Als Grundlage für diese Finanzplanung ist ein Investitionsprogramm zu erstellen.

Dem Jugendhilfeausschuss der Stadt Regensburg obliegt die Beratung des Einzelplanes 4

– UA 4071/00 und 4071/01 sowie UA 4601/00 bis 4648/99.

Dazu dient der anliegende Verwaltungsentwurf – Auszug aus dem Investitionsprogramm 2011 bis 2015, bestehend aus der Erläuterung jeder Maßnahme („Hochformat“), aus der Aufstellung sämtlicher Maßnahmen („Querformat“) und aus den Zusammenfassungen.

Der vorläufige Verwaltungsentwurf des Investitionsprogramms 2011 bis 2015 steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt weiterer Änderungen der Verwaltung aufgrund aktueller Erkenntnisse und Entwicklungen.

Ggf. werden weitere Änderungen, die zwischenzeitlich noch eingetreten sind, vom Referat für Wirtschaft und Finanzen als Tischvorlage nachgereicht.

Der Ausschuss empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuss (VFA) und dem Stadtrat:

Die im Entwurf des Investitionsprogramms 2011 bis 2015 im Einzelplan 4 – UA 4071/00 und 4071/01 sowie UA 4601/00 bis 4648/99 - enthaltenen Maßnahmen, einschl. der Änderungen und der Empfehlungen in der Beratung, werden in das Investitionsprogramm 2011 bis 2015 aufgenommen.

Anlagen:

1 Verwaltungsentwurf: Auszug aus dem Investitionsprogramm 2011 bis 2015