Vorlage - VO/11/7167/20  

 
 
Betreff: Mittelgenehmigungen gem. Art. 66 und 67 GO - Haushaltsjahr 2011-
- Entscheidungskompetenz Stadtrat -
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Daminger
Federführend:Stadtkämmerei   
Beratungsfolge:
Verwaltungs- und Finanzausschuss Vorberatung
24.11.2011 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtrat der Stadt Regensburg Entscheidung
30.11.2011 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Regensburg ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n
Sachverhalt:

 

                                                                                                                                           

 

 

 

Sachverhalt:

 

1.      Vom Referat für Wirtschaft, Wissenschaft  und Finanzen ist in der Zeit vom 29.09.2011 bis 07.11.2011 ein Antrag auf überplanmäßige Mittel aufgrund Nr. 4 des Beschlusses des Stadtrates vom 16.12.2010 für den

 

 

Vermögenshaushalt                                          i. H. v.                                                                      2,0 Mio €

 

 

genehmigt worden, der gemäß § 3 Nr. 3 der geltenden Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg wegen Überschreitung der Betragsgrenze von 500.000 € je Haushaltsstelle und Haushaltsjahr dem Stadtrat zur Kenntnis gebracht wird.

 

 

2.      Die beiliegende dringliche Anordnung nach Art. 37 Abs. 3 Gemeindeordnung vom 04.11.2011 wird hiermit dem Stadtrat zur Kenntnis gebracht.


 

 

 

Anlagen: 2

 

Der Ausschuss beschließt:

 

 

 

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss empfiehlt/ der Stadtrat beschließt,

 

- von dem in Anlage 1 erläuterten saldoneutralen Mittelaustausch

- und der in Anlage 2 beigefügten dringlichen Anordnung

 

Kenntnis zu nehmen.

Anlage:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bekannt_Saldoneutraler_Mittelaustausch_Deckung (20 KB)    
Anlage 2 2 Dringliche Anordnung (597 KB)