Vorlage - VO/11/7276/20  

 
 
Betreff: Mittelgenehmigungen gemäß Art. 66 GO für das Haushaltsjahr 2011

Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Berichterstatter/in:Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzreferent Daminger
Federführend:Stadtkämmerei   
Beratungsfolge:
Verwaltungs- und Finanzausschuss Entscheidung
14.12.2011 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlage/n

Sachverhalt:

 

                                                                                                                                           

 

 

Sachverhalt:

 

 

1.      Beim Referat für Wirtschaft, Wissenschaft  und Finanzen sind in der Zeit vom 08.11.2011 bis 28.11.2011 zwei entscheidungsreife Anträge auf überplanmäßige Mittel für den

Verwaltungshaushalt                                          i. H. v.                                                        405.000


eingereicht worden, deren Bewilligung nach der geltenden Geschäftsordnung für den Stadtrat aufgrund der Betragsgrenze von 50.000 € bis zu 500.000 € je Haushalts-stelle und Haushaltsjahr in die Zuständigkeit des Verwaltungs- und Finanzaus-schusses fällt (Anlagen 1 und 2).
 

 

2.      Für die in Anlage 3 aufgeführten Maßnahmen wurden in der Zeit vom 08.11.2011 bis 28.11.2011 Mittelbereitstellungen gemäß § 11 Abs. 6 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Regensburg mit einem Betrag von 25.000 € bis 50.000 € genehmigt, die hiermit dem Verwaltungs- und Finanzausschuss zur Kenntnis gebracht werden.
 

 

Anlagen: 3

 

Der Ausschuss beschließt:

 

 

1.      Der Verwaltungs- und Finanzausschuss beschließt, für die in  Anlage 1 und 2 aufgeführten Einzelzwecke überplanmäßige Mittel

im Verwaltungshaushalt                            i. H. v.                                                        405.000 €

zu genehmigen.

 

Die Deckung erfolgt sowohl durch Minderausgaben als auch durch Mehreinnahmen.     

 

 

2.      Der Verwaltungs- und Finanzausschuss nimmt Kenntnis von den in Anlage 3 beschriebenen Mittelbereitstellungen.

 

 

Anlage:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 MB_0_0331_8412_ö_ (24 KB)    
Anlage 2 2 MB_0_4565_7701_ö_ (28 KB)    
Anlage 3 3 Bekanntgaben_12_2011_öffentlich (23 KB)