Vorlage - VO/12/8047/40  

Bericht der Verwaltung:

Nach Art. 70 der Bayer. Gemeindeordnung i.V.m. § 2 Abs. 2 Ziffer 5 und § 24 der Kommunalen Haushaltsverordnung Kameralistik hat die Stadt Regensburg ihrer Haushaltswirtschaft eine 5-jährige (mittelfristige) Finanzplanung zu Grunde zu legen.

Dem Schulausschuss der Stadt Regensburg obliegt die Beratung des Einzelplanes 2 – UA 21101/00 bis UA 2958/00. Als Beratungsgrundlage dient der beiliegende Verwaltungsentwurf – Auszug - des Investitionsprogramms 2012 bis 2016, bestehend aus der Aufstellung sämtlicher Maßnahmen „Querformat“ und aus den Zusammenfassungen.

Der Verwaltungsentwurf des Investitionsprogramms 2012 bis 2016 insgesamt einschl. der Erläuterung jeder Maßnahme „Hochformat“ wurde bereits gesondert versandt.

Der vorläufige Verwaltungsentwurf des Investitionsprogramms 2012 bis 2016 steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt weiterer Änderungen der Verwaltung auf Grund aktueller Erkenntnisse und Entwicklungen.

Gegebenenfalls werden weitere Änderungen, die zwischenzeitlich noch eingetreten sind, vom Referat für Wirtschaft, Wissenschaft und Finanzen als Tischvorlage nachgereicht.

                            17.09.2012

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Der Ausschuss empfiehlt dem Verwaltungs- und Finanzausschuss und dem Stadtrat:

Aufnahme der im Entwurf des Investitionsprogramms 2012 bis 2016 im Einzelplan 2 – UA 21101/00 bis UA 2958/00 – enthaltenen Maßnahmen, einschließlich der Änderungen und Empfehlungen in der Beratung, in das Investitionsprogramm 2012 bis 2016.

Anlagen:

1 Entwurf des Investitionsprogramms 2012 bis 2016 Einzelplan 2